© Archivfoto: Rainer Sander | nh24
Neuer Kindergarten und neue Wohnungen dank Nachverdichtung
BAUNATAL. Wenn ein neuer Kindergarten notwendig ist, weil es mehr Kinder gibt, dieser sogar zügig in temporärer Bauweise gebaut werden kann und gleichzeitig auch noch Wohnungen in Innenbereich durch Nachverdichtung entstehen, sind das zunächst gute Nachrichten. Das empfanden die Baunataler Stadtverordneten im Grunde auch einheitlich so, bis auf die GRÜNEN.
Feuerwehr Baunatal © Archivfoto: Feuerwehr Baunatal
Stadtverordnetenversammlung beschließt neue Feuerwehrsatzung
BAUNATAL. Die Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Baunatal wurde in der Stadtverordnetenversammlung am Montag einstimmig beschlossen. Sie wurde notwendig, weil Hessen seit 2019 eine neue Mustersatzung hat. Es ergeben sich daraus einige Änderungen, wie:
Das Rathaus in Schwalmstadt-Treysa © Symbolfoto: Rainer Sander
Fragen der FREIE WÄHLER – Antworten vom Bürgermeister
SCHWALMSTADT. Nur kurz wurde das Thema Konfirmationsstadt in der letzten Stadtverordnetenversammlung in Schwalmstadt am vergangenen Donnerstag gestreift. Die Fraktion FREIE WÄHLER hatte am 29. April eine Anfrage gestellt, der Bürgermeister hat am 4. Mai darauf geantwortet.
Das Rathaus in Schwalmstadt-Treysa © Symbolfoto: Rainer Sander
… Sperrvermerk ein wenig aufgehoben
SCHWALMSTADT. Eine Sperre im Haushaltsposten 0130-003 zur Anschaffung von Hard- und Software – in größeren Dimensionen und wenn’s um Prozesse geht, spricht man gerne von Digitalisierung – hatten Freie Wähler, Freie Demokraten, Christdemokraten und Bürger für Schwalmstadt Verwaltung und Magistrat in der vorletzten Stadtverordnetenversammlung verordnet.
Nachverdichtung in Großenritte beschlossen © Archivfoto: Rainer Sander
Livestream, Bebauungsplan und Nahverkehr
BAUNATAL. Zum zweiten Mal trafen sich die Stadtverordneten von Baunatal nach dem Beschluss einer zweigeteilten Tagesordnung. Tatsächlich verkürzt die Aufteilung in eine Tagesordnung A (für Tagesordnungspunkte, in denen Einigkeit herrscht) und eine Tagesordnung B (in der leidenschaftlich debattiert werden soll) die Diskussionen. Nach 1:20 Stunden waren alle Beschlüsse gefasst.
Das Rathaus in Schwalmstadt-Treysa © Symbolfoto: Rainer Sander
16 : 16 Remis im Derby Opposition I gegen Opposition II
SCHWALMSTADT. Es gibt politische Entscheidungen, die man genießen kann und solche, die man genießen muss, vorwiegend dann, wenn man nicht in Schwalmstadt wohnt, wo die politische Gemengelage gerade spannende Ergebnisse beschert, die sich auch „totlaufen“ können.
Sanierung im Schwalmstadion betrifft Alternative zum Funktionsgebäude (ganz oben) und tangiert Wohnmobilstellplatz (ganz unten rechts) © Foto: Rainer Sander
Schwalmstadion könnte saniert, Feuerwehrgebäude gebaut werden
SCHWALMSTADT. Stadtverordnetenvorsteher Reinhard Otto (CDU) erinnerte zu Beginn der gestrigen Stadtverordneten-Sitzung daran, dass jetzt seit 35 Tagen Krieg herrscht in der Ukraine. Der erste Schuss fiel am Tag der letzten Stadtverordnetenversammlung. Nie hätte er gedacht, dass ein Staat in Europa seinen Nachbarstaat angreift.
Rathaus Gudensberg © Archivfoto: Rainer Sander|h24
Streit um Fotovoltaik am Odenberg
GUDSENSBERG. Gudensberg zeigte sich gestern Abend von seiner „besten“ und seiner diskussionsfreudigen Seite. Es war die erste Stadtverordnetenversammlung in der beginnenden Ära Best. Stadtverordnetenvorsteher Jochen Noll erinnerte an die letzte Stadtverordnetenversammlung. Die war am 17. Februar und damit genau eine Woche vor der ersten Rakete auf die Ukraine.
Tobias Kreuter ©Foto: SPD/nh
SCHWALMSTADT (wal). Tobias Kreuter, von der SPD unterstützter Bürgermeisterkandidat in Schwalmstadt, kritisiert den pauschalen 10%-Kürzungsbeschlusses im Haushalt der Stadt, der von den Fraktionen der CDU, der Freie Wähler, der FDP und der BfS eingebracht und verabschiedet wurde.
Entspannte Vierer-Koalition aus CDU, BfS, FW und FDP in der Sitzungspause © Foto: Rainer Sander
STAVO: Denn sie wissen (nicht), was sie tun…
SCHWALMSTADT. Haushaltsreden sind stets etwas länger und meistens voller Leidenschaft. Bürgermeister Stefan Pinhard hatte seine Rede schon im Dezember gehalten, in der Woche vor Weihnachten, mit allerlei Geschenken im Haushalt. Immerhin: etwas mehr als 50 Millionen Euro Erlöse und etwas weniger als 50 Millionen Euro Kosten ergeben einen Überschuss von 265.839 Euro.
Letzter Stavo-Aufrtitt als Bürgermeister: Frank Börner © Foto: Rainer Sander
Gudensberger Stadtverordnete beeilen sich
GUDENSBERG. Zu seinem Abschied hatte sich Bürgermeister Frank Börner am Donnerstag noch einmal ordentlich etwas vorgenommen. Die Tagesordnung war voll, schließlich ein Bebauungsplan zu verabschieden. Interfraktionell hatte man sich aber geeinigt, drei Tagesordnungspunkte zur Fotovoltaik gemeinsam zunächst in den Ausschüssen zu behandeln. Auf diese Weise ging‘s (relativ) kurz.
Frank Börner © Archivfoto: Rainer Sander
Emotionaler Abschied von der „Kulturhauptstadt Schwalm-Eder“
GUDENSBERG. Wie verabschiedet man einen Macher, dem halbe Sachen überhaupt nicht liegen, der Baukräne definitiv mehr liebt als Yogamatten, den täglich neue Ideen an- und umtreiben, der dennoch gleichzeitig Geselligkeit pflegt, Bürgern nah ist und lieber Bier trinkt als Kräutertee, wenn die Pandemie – selbst nach ihrem Scheitelpunkt – eine klassische Abschiedsfeier nicht zulässt?
Jan-Hendrik Schmidt ©Foto: Barbara Schneider/nh
NEUKIRCHEN. Der 25-jährige Jan-Hendrik Schmidt ist neuer Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Neukirchener Stadtverordnetenversammlung. Er folgt auf Luca Fritsch, der zum Jahresbeginn das Amt des Bürgermeisters in Willingshausen antrat.
Zukünftig heulen wieder die Sirenen © Archivfoto: Rainer Sander
CDU stellt Dringlichkeitsantrag im Parlament
BAUNATAL. Dass Sirenen nicht mehr heulen, hat sich nicht nur in bundesweiten Alarmtagen herausgestellt, sondern auch bei Katastrophen, wie im Ahrtal als schicksalhaft erwiesen. Sicherlich kann man die Feuerwehr stumm und digital alarmieren, kaum aber große Teile der Bevölkerung warnen. Deshalb findet fast überall eine Rückkehr zur analogen Sirene statt.
Neuer Stadtrat: Peter Becker umrahmt von Bürgermeisterin Manuela Strube und Rainer Heine © Foto: Rainer Sander
Gremien aufgewertet und Sitzungszeit–Begrenzung
BAUNATAL. Mit neuer Geschäftsordnung starteten die Baunataler Stadtverordneten ins neue Jahr. So dürfen die Kommissionen und Ausschüsse zukünftig aktiver in die Parlamentsarbeit „eingreifen“, müssen aber auch berichten. Also Rechte und Pflichten. Die Bürger können die Parlamentsdebatten demnächst im Internet verfolgen, wenn die Stadtverordneten jeweils zustimmen.
Mehr Bürger-Sprechzeiten in Rathaus in Baunatal? © Archivfoto: Rainer Sander
Mal ist Herr Rost dagegen, mal Herr Borschel und mal beide
BAUNATAL. Zu Beginn der Stadtverordnetenversammlung am Montag in Baunatal machte Stadtverordnetenvorsteher Raine Heine (SPD) von seinem Hausrecht Gebrauch und verpflichtete alle Mandatsträger und Gäste, auch am Sitzplatz eine FFP2-Maske zu tragen. Am Ende der Sitzung gab es dann den Beschluss, dass alle öffentlichen Gremien ab sofort nach der 3G-Regel tagen.
Rathaus Gudensberg © Archivfoto: Rainer Sander|h24
Stadt plant 10,3 Millionen Euro Investitionen in 2022
GUDENSBERG. Im Haupt- und Finanzausschuss (HaFi) haben sich die Fraktionen der Gudensberger Stadtverordnetenversammlung bereits ausgiebig mit dem Entwurf für das Investitionsprogramm auseinandergesetzt. Der HaFi-Entwurf mit zahlreichen Änderungswünschen stand als gemeinsam erarbeitete Vorlage in der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag zur Abstimmung.
Die geehrten ehemaligen Mandatsträger © Foto: Rainer Sander
Ehrenbezeichnungen an Schwalmstädter Parlamentarier verleihen
SCHWALMSTADT. Das Ehrenamt ist eine der Säulen der Demokratie und in den Städten und Gemeinden werden alle Mandate in Gemeindevertretungen und Stadtverordnetenversammlung ehrenamtlich und unentgeltlich wahrgenommen, lediglich der Aufwand wird entschädigt, damit niemand – neben seinem Einsatz – auch noch Geld mitbringen muss.
Das Rathaus in Schwalmstadt-Treysa © Symbolfoto: Rainer Sander
Nachtragshaushalt verabschiedet
SCHWALMSTADT. In der Stadtverordnetenversammlung am vergangenen Donnerstag haben die Parlamentarier über den Zeitpunkt der Bürgermeisterwahl in Schwalmstadt entschieden. Sie findet am 12. Juni 2022 statt, eine eventuelle Stichwahl dann am 3. Juli 2022.