Kindertagesstätte Wiegelsweg © Symbolfoto: Rainer Sander
Schwalmstädter Stadtverordnete folgen BfS/FW-Antrag
SCHWALMSTADT. Was in nahezu allen Nordhessischen Kommunen ohne Probleme funktioniert, ist die Umsetzung der gesetzlich garantierten 6 Stunden gebührenfreie Kinderbetreuung. In Schwalmstadt sind es 5 ½ Stunden. Ein gemeinsamer Antrag von „Bürger für Schwalmstadt“ und „Freie Wähler Schwalmstadt“ forderte „Echte gebührenfreie Bildung“ in Schwalmstadt.
Rathaus der Stadt Baunatal © Archivfoto: Rainer Sander|nh24
BAUNATAL. Häufig dann, wenn die Tagesordnung wenig Aufregendes verheißt, ist der Ansporn besonders groß, den einen oder anderen Satz mehr zu sagen. Und das sind gelegentlich solche, die man nicht unbedingt aussprechen muss. Worte zerstören, wo sie nicht hingehören. Aber der Reihe nach:
Rathaus Gudensberg © Archivfoto: Rainer Sander|h24
Gudensberger Stadtverordneten mit schnellen Beschlüssen
GUDENSBERG. Mit 14 Tagesordnungspunkten hätten sich die Gudensbergs Stadtverordnete auf eine lange Sitzung einstellen können. Mit maximaler Disziplin gingen die Kommunal-Politiker dabei am Donnerstag zu Werke. Die wichtigsten Beschlüsse:
Für kleine Feuerwehrautos wäre auch ohne Neubau noch Platz… © Symbolfoto: Rainer Sander
Es brennt in Schwalmstadts Feuerwehr
SCHWALMSTADT. Ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen BfS, CDU, FDP, FW, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und des Stadtverordneten Thomas Kölle verpflichtet dem Magistrat nunmehr, bis zum 14. Oktober konkrete Planungen für den Neubau der Feuerwehrgerätehäuser in Frankenhain, Niedergrenzebach und Trutzhain vorzulegen.
Das Rathaus in Schwalmstadt-Treysa © Symbolfoto: Rainer Sander
Stadtverordnete in Schwalmstadt haben viele Fragen
SCHWALMSTADT. Vor allen Entscheidungen steht in Schwalmstadt die Beantwortung von Fragen. Die Fragestunde wird gerne genutzt, um mit Bürgermeister und Verwaltung ins Gericht zu gehen.
©Symbolfoto: Rainer Sander/nh24
Straßenausbaubeiträge: Stadtverordnete vertagen Entscheidung erneut
SCHWALMSTADT. Hat jemand mitgezählt, wie oft Straßenausbaubeiträge schon auf der Tagesordnung der Schwalmstädter Stadtverordneten stand? In die nächste Runde ging es mit 3 Anträgen zu diesem Thema– nicht zum ersten und auch nicht zum letzten Mal.
Rathaus Gudensberg © Archivfoto: Rainer Sander|h24
Stadtverordnetenversammlung Gudensberg: viel Rauch um Wenig
GUDENSBERG. Man merkt, dass in Gudensberg drei Fraktionen mehr vertreten sind als zuletzt in der Stadtverordnetenversammlung. Die Beiträge werden vielfältiger, die Sitzungen dauern länger, die Abstimmungsergebnisse werden interessanter.
Silke Engler: Abschiedsrede im Stadtparlament von Baunatal © Foto: Rainer Sander
Silke Engler gestern in der Baunataler Stadtverordnetenversammlung verabschiedet
BAUNATAL. Mit der Wahl zur Ersten Kreisbeigeordneten und damit stellvertretenden Landrätin im Landkreis Kassel vor einer Woche, endet die Amtszeit von Silke Engler als Bürgermeisterin der Stadt Baunatal nach knapp drei Jahren vorzeitig zum 31. August 2021. Am 1. September ist ihr neuer Arbeitsplatz das Kreishaus in Kassel.
Zwei neue Ehrenbürger zusammen mit Magistratsmitglieder und Fraktionsvorsitzenden © Foto: Rainer Sander
„Ganz besondere“ Haushalts-Sitzung der Stadtverordneten
BAUNATAL. Als Reiner Heine am Montag um 18:15 Uhr die 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung eröffnete, war es der Auftakt zu einer langen, aber (fast) harmonischen Stadtverordnetenversammlung. Drei von vier Fraktionen trugen den Haushalt mit, nachdem eine Reihe von Ehrungen erfolgt und bevor Bürgermeisterin Silke Engler verabschiedet wurde.
©Foto: Sebastian Prause /Stadt Frankenberg/nh
FRANKENBERG. Die Frankenberger Stadtverordnetenversammlung hatte die Verwaltung 2020 mit der Erstellung eines Konzepts zur Sicherung des Wirtschaftsstandortes beauftragt.
Albtraum oder Traum - A 49 in Schwalmstadt ©Foto: Rainer Sander
Stadtverordnetenversammlung: Kommt Tankstelle mit Tesla-Supercharger?
SCHWALMSTADT. Gleich zweimal stand der Autobahnanschluss in Schwalmstadt auf der Tagesordnung. Die Autobahn kommt und sie soll der Stadt sowie der Region – außer mehr oder weniger Verkehr (das ist noch nicht abschließend geklärt) – vor allem auch Geld bringen.
Das Rathaus in Schwalmstadt-Treysa © Symbolfoto: Rainer Sander
Kein Bürgerrat in Schwalmstadt – aber viele Aufträge an Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing
SCHWALMSTADT. Schwalmstadt wird nicht Landesgartenschau-Stadt. Das hat sich bereits vergangenen Monat entschieden und herumgesprochen. Trotzdem hat die Machbarkeitsstudie für Furore innerhalb und außerhalb der städtischen Grenzen gesorgt.
Schwälmer Sonnenblumenorakel: Sie bleiben, sie bleiben nicht © Symbolfoto: Rainer Sander
Fortsetzung folgt: Schwalmstadts unendliche Geschichte von den Straßenausbaubeiträgen
SCHWALMSTADT. Sie bleiben, sie bleiben nicht, sie bleiben, sie bleiben nicht… Bereits im zweiten Jahr beschäftigt sich die Stadt Schwalmstadt intensiv mit den Straßenausbaubeiträgen. Immer mal wieder stellt eine Fraktion einen Antrag und immer mal wieder sind andere dafür und andere plötzlich dagegen, sie abzuschaffen.
Rathaus der Stadt Baunatal © Archivfoto: Rainer Sander|nh24
Stadtverordnete bringen Konzept für Sportbad auf den Weg
BAUNATAL. Zum zweiten Mal trafen sich am gestrigen Montag Baunatals Stadtverordnete in der neuen Amtsperiode in der Stadthalle. In der zurückliegenden Sitzung der Stadtverordneten fand die Konstituierung und damit keine sonst übliche Fragestunde statt. Dies wurde jetzt nachgeholt.
Rathaus Gudensberg © Archivfoto: Rainer Sander|h24
Gudensberger Stadtverordnete nehmen Kostenerhöhung im Hallenbad zur Kenntnis
GUDENSBERG Einer der wichtigsten und am kontroversesten diskutierten Punkte auf der Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag war die Festlegung des Termins zur Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters der Stadt Gudensberg.
Screenshot vom Livestream aus der Stadtverordnetenversammlung Homberg
Stadtverordnete beschließen Klinik-Ankauf im Livestream
HOMBERG/EFZE. Am Donnerstagabend tagte die Stadtverordnetenversammlung Homberg Live und im Livestream. Um die Öffentlichkeit durch Corona nicht auszuschließen, beschlossen die Stadtverordneten, dass die gesamte Sitzung im Internet über die städtische Internetseite übertragen wird.
Engin Eroglu © Foto: privat | nh
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FREIE WÄHLER Schwalmstadt zur Stadtpolitik
SCHWALMSTADT. Die FREIE WÄHLER – drittstärkste Fraktion in der Schwalmstädter Stadtverordnetenversammlung – haben sich mit einer Bewertung der aktuellen Situation zu Wort gemeldet. „In den letzten Jahren hat es sich schon abgezeichnet“, so Engin Eroglu: „Bei vielen Weichenstellungen und beim Haushalt haben SPD und CDU im Parlament sich oft gezankt und dann gemeinsam abgestimmt.
Luca Fritsch ©Foto: SPD Neukirchen/nh Martin Theune | ©Foto: CDU Neukirchen/nh
NEUKIRCHEN. Das Ergebnis der Kommunalwahl führt nun in der Stadtverordnetenversammlung und im Magistrat Neukirchen zu einer Zusammenarbeit von SPD und CDU.
Der neue Magistrat in Schwalmstadt © Foto: Rainer Sander
„Interception“ für LINKE – GROKO „verliert“ Konstituierung 18:19
SCHWALMSTADT. Kommunalpolitik kann viel Spaß machen. Vielleicht nicht durchgängig für die Gewählten, aber dann für stille (oder laute) Beobachter. Bürgermeister Stefan Pinhard eröffnete die konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in Schwalmstadt gestern Abend mit der Feststellung, dass der Magistrat ordnungsgemäß und fristgerecht eingeladen hatte. Punkt!