CDU stellt Dringlichkeitsantrag im Parlament
BAUNATAL. Dass Sirenen nicht mehr heulen, hat sich nicht nur in bundesweiten Alarmtagen herausgestellt, sondern auch bei Katastrophen, wie im Ahrtal als schicksalhaft erwiesen. Sicherlich kann man die Feuerwehr stumm und digital alarmieren, kaum aber große Teile der Bevölkerung warnen. Deshalb findet fast überall eine Rückkehr zur analogen Sirene statt.
167.000 Euro vom Land Hessen stehen für Kommunen im Landkreis Kassel zur Verfügung. Der CDU Baunatal ist aufgefallen, dass Baunatal und Niestetal die einzigen Kommunen im Landkreis sind, die (noch) keinen Förderantrag auf diese Landesmittel gestellt haben, weil sie die einzigen sind, wie Stadtverordnetenvorsteher Rainer feststellte, die gar keine Sirenen mehr nutzen. Die CDU-Fraktion brachte daher außerplanmäßig einen Dringlichkeitsantrag mit dem Ziel der „Ertüchtigung der Warninfrastruktur“ – also Sirenenalarm – auf die Tagesordnung der letzten Stadtverordnetenversammlung am Montagabend. Der dafür notwendigen Änderung der Tagesordnung stimmten Parlamentarier aller Fraktionen zuerst einstimmig zu.
Überraschungen – wie im Ahrtal – vermeiden
Andreas Mock (CDU), begründete den Antrag mit Situationen wie im Ahrtal, die gezeigt hätten, dass betroffene Menschen nachts mit Sirenen besser gewarnt werden können. In Katastrophen werden Menschen mitunter Nachts überrascht. Der Antrag bestand aus einem Satz: „Der Magistrat solle beauftragt werden, beim Land Hessen einen entsprechenden Antrag zu stellen.“
- Dr. Reiner Oswald (FDP) brachte es auf den Punkt: „Einfache Warnsysteme funktionieren, andere nicht!“
- Auch Udo Rodenberg (SPD) befand, „Analoge Instrumente sind offensichtlich notwendig.“
Die Stadtverordneten stimmten dem Antrag einstimmig zu. Damit dürften auch in Baunatal bald wieder Sirenen heulen, wenn‘s brenzlig wird und vor allem, wenn Gefahr droht. (Rainer Sander)