SCHWALMSTADT. Der Schwalmstädter Stadtrat Marcus Theis hat seine Mitgliedschaft in der Wählervereinigung Bürger für Schwalmstadt (BfS) e. V. beantragt. Im Rahmen einer Vorstandssitzung begrüßte der Vorsitzende der BfS, Georg Stehl, den neuen Mitstreiter.
Marcus Theis
Allerlei Beschlüsse der Stadtverordneten kurz vor Toresschluss
SCHWALMSTADT. Am Anfang stand der Haushalt (siehe gesonderter Artikel) in der gestrigen Stadtverordnetenversammlung in Schwalmstadt. Ganz am Anfang steht immer auch das Wort. Es geht zu Beginn jeder Sitzung um Mitteilungen, Fragen und Anregungen. Die Fraktion DIE LINKE wollte gestern einen Sachstandsbericht zur Jugendarbeit der Stadt Schwalmstadt.
SCHWALMSTADT. Ein Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 13.09.2020 hatte das Ziel, die Stadt Schwalmstadt als sogenannten „Sicheren Hafen“ zu deklarieren. In Moria, so Heidemarie Scheuch-Paschkewitz (LINKE), passieren immer noch humanitäre Katastrophen. Über 170 Städte und Gemeinden haben bereits Aufnahmebereitschaft erklärt.
SCHWALMSTADT. Mit einem Antrag zur Einstellung aller Aktivitäten und Bewerbungen für das zukünftige Gewerbegebiet an der A49 in Schwalmstadt hat die Fraktion DIE LINKE in der Stadtverordnetenversammlung Schwalmstadt nicht nur überrascht, sondern auch wenig Sympathie in den anderen Fraktionen gewinnen können.
SCHWALMSTADT. Humor haben die Schwalmstädter Stadtverordneten, auch wenn ihnen das selbst nicht immer bewusst ist. Auch Ehrgeiz, Leidenschaft und Fantasie sind erkennbar. Eine Unterstützung der örtlichen Wirtschaft mit insgesamt 90.000 durch die Stadt Schwalmstadt wurde bereits in der Sitzung am 2. Juli 2020 beschlossen. Jetzt kommt sie, aber anders…
SCHWALMSTADT. Mit allerlei Fragestellungen müssen sich Magistrat und Bürgermeister auseinandersetzen. In der Stadtverordnetenversammlung sahen die Vertreter aller Fraktionen jede Menge Informationsbedarf.
SCHWALMSTADT. Wenn nichts dazwischenkommt, dann finden im kommenden März in Hessen Kommunalwahlen statt. Zeit für die Parteien, gleich welcher Couleur, sich zu positionieren und dem geneigten Wähler ihre Meinung zu wichtigen Themen nahezubringen.
WIESBADEN / SCHWALMSTADT. Der Haushaltsausschuss des Landtags hat das erste Maßnahmenpaket der Landesregierung im Rahmen des Sondervermögens „Hessens gute Zukunft sichern“ freigegeben. Schwalmstadt erhält demnach 1.358.013 Euro aus den Ausgleichszahlungen für eingebrochene Gewerbesteuereinnahmen.
SCHWALMSTADT. Zum zweiten Mal trafen sich die Schwalmstädter Stadtverordneten mit viel Abstand in der Festhalle, um wichtige und wegweisende Beschlüsse zu fassen. Dabei zeigten sie eine erstaunliche Kompromissbereitschaft – wenn auch nicht in allen Punkten.
SCHWALMSTADT. In der Festhalle zu Treysa, also dort, wo die Kultur eine Heimat hat in Schwalmstadt, trafen sich die politischen Repräsentanten der größten Stadt im Schwalm-Eder Kreis, um sie durch die Corona-Pandemie zu steuern. Mit viel Platz – der Schutzmaßnahmen wegen.
SCHWALMSTADT. Mit 23 Entscheidungen musste sich die Stadtverordnetenversammlung Schwalmstadt am Donnerstagabend beschäftigen. Beschlossen wurde:
SCHWALMSTADT. Die wichtigste Größe ist der Zahlungsmittelüberschuss von 1.626.345 Euro, so Stefan Pinhard zu seinem 1. Nachtragshaushalt. Nah der Haushaltsrede in der November-Sitzung, folgten gestern Abend nur noch ein paar wenige Erläuterungen und Feststellungen.
SCHWALMSTADT. Die Stadtsparkasse Schwalmstadt überlebt seit vielen Jahren als eine der fünf kleinsten in Hessen. Für ihre Größe – findet die Sparkassenaufsicht – ist der Verwaltungsrat mit 12 Mitgliedern (1 Bürgermeister + 7 Sachkundige Bürger + 4 Mitarbeiter) überdimensioniert.
SCHWALMSTADT. Die Stadtverordneten Schwalmstadts beschäftigten sich auf ihrer jüngsten Sitzung am Donnerstagabend unter anderem mit dem Thema Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung in all seinen Erscheinungsformen und Visionen.
SCHWALMSTADT. 496 Seiten Sitzungsvorlage – Thomas Kölle (FWG) hat durchgezählt – haben die Stadtverordneten der Stadt Schwalmstadt am Donnerstagabend beschäftigt. Der Bebauungsplan für die „Schmelzau“ war der diskussions-intensivste Punkt.
SCHWALMSTADT. Fast eine Stunde lang stellten die Stadtverordneten dem Bürgermeister am Donnerstagabend zunächst Fragen, fast eine Stunde lang parierte Stefan Pinhard mehr oder weniger auskunftsfreudig, bevor die Beschlussvorlagen behandelt wurden.
SCHWALMSTADT. Der Haushalt war nicht der einzige Tagesordnungspunkt auf der Liste für die Stadtverordnetenversammlung in Schwalmstadt. Die Parlamentarier befassten sich mit Kindergärten, Sanierung und Straßenbau.
SCHWALMSTADT. Bitte Herr Bürgermeister, treten sie zurück, es wäre zum Vorteil für Schwalmstadt! So die Schlussfolgerung von Dr. Jochen Riege (Bündnis 90/Die Grünen) zur Haushaltsdebatte in Schwalmstadt, denn ein netter Mensch zu sein, reiche nicht.
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