Fernsehen in der Baunataler STAVO © Foto: Rainer Sander
Baunatals Bürgermeister Henry Richter dagegen
BAUNATAL. Es war gestern die erste Stadtverordnetenversammlung in Baunatal mit Henry Richter (parteilos). In der ging es nicht nur um den Regionalplan, sondern auch um die innere Haltung zur Bewältigung von bestehenden Schwierigkeiten und Haushaltsproblemen sowie um eine Vorbereitung auf mögliche weitere Probleme aus aktuellen Veränderungen bei VW.
Die Fraktionsvorsitzenden (siehe Text unten) © Foto: Rainer Sander
Stadtverordnete positionieren sich einstimmig
BAUNATAL. Einstimmige Beschlüsse sind nicht die Regel in der Baunataler Stadtverordnetenversammlung. Gestern waren sie „an der Tagesordnung“. Eine Resolution fand noch nachträglich den Weg auf diese Tagesordnung. Es geht um die Krise bei VW. Das wettbewerbsstarke VW-Werk mit hoch motivierter und innovativer Belegschaft brauche Sicherheit.
CDU Stadtverbandsvorsitzender Andreas Mock (rechts) unterstützt Daniel Jung (SPD) © Foto: CDU Baunatal | nh
Erster Stadtrat wird von CDU vorgeschlagen.
BAUNATAL. Am 11.03.2024 hat der CDU-Stadtverband einen für Baunatal wegweisenden Beschluss gefasst. Zur Bürgermeisterwahl am 9. Juni 2024 werden die Baunataler Christdemokraten keinen eigenen Kandidaten nominieren. Stattdessen wird der von der SPD nominierte Kandidat Daniel Jung auch von der CDU unterstützt.
Mehr Bürger-Sprechzeiten in Rathaus in Baunatal? © Archivfoto: Rainer Sander
Einigkeit trotz – oder wegen – Dauerkrisenmodus seit 7 Jahren
BAUNATAL. Die Stadtverordneten Baunatals verabschiedeten mit großer Mehrheit den ersten Nachtrag zum Doppelhaushalt 2022–2023. Udo Rodenberg (SPD) erkennt den ersten Nachtrag für Manuela Strube und den ersten für einen Doppelhaushalt als Folge weltweiter Geschehnisse, unter anderem erheblicher Verwerfungen im Wirtschaftsleben durch den Angriffskrieg in der Ukraine.
Neuer Stadtrat: Peter Becker umrahmt von Bürgermeisterin Manuela Strube und Rainer Heine © Foto: Rainer Sander
Gremien aufgewertet und Sitzungszeit–Begrenzung
BAUNATAL. Mit neuer Geschäftsordnung starteten die Baunataler Stadtverordneten ins neue Jahr. So dürfen die Kommissionen und Ausschüsse zukünftig aktiver in die Parlamentsarbeit „eingreifen“, müssen aber auch berichten. Also Rechte und Pflichten. Die Bürger können die Parlamentsdebatten demnächst im Internet verfolgen, wenn die Stadtverordneten jeweils zustimmen.
Henry Richter, Manuela Strube, Sebastian Schlüssel und Manfred Werner (von links oben nach rechts unten) © Fotos: pm | nh
Partei, parteinah oder parteilos?
BAUNATAL. In Baunatal wird an diesem Wochenende eine Bürgermeisterin oder ein Bürgermeister gewählt. Amtsinhaberin Silke Engler ist als Erste Kreisbeigeordnete in eine neue Rolle gewechselt und jetzt stehen Veränderungen an. Die Bürgerinnen und Bürger entscheiden, in welche Richtung diese Veränderungen gehen könnten.
Protestbereite Schwimmsportler in der Stadthalle zur Stadtverordnetenversammlung © Foto: Rainer Sander
Stadtverordnete mutig: 3-Millionen-Euro-Förderung ausgeschlagen
BAUNATAL. Wenn man in Baunatal etwas tut, dann ist „normal nicht das normale Maß“. „Außergewöhnlich“ oder „groß-“ und manchmal „überdimensioniert“ gelten als Attribute nicht nur für Bauprojekte, sondern auch für die Rhetorik. Auf einem Grundstück zwei Hallenbäder, das findet man in der Republik zumindest nicht oft, und um im Bürgermeister-Wahlkampf, wird „XXL-Rhetorik“ zur Pflicht.
Rathaus der Stadt Baunatal © Archivfoto: Rainer Sander|nh24
Stadtverordnete bringen Konzept für Sportbad auf den Weg
BAUNATAL. Zum zweiten Mal trafen sich am gestrigen Montag Baunatals Stadtverordnete in der neuen Amtsperiode in der Stadthalle. In der zurückliegenden Sitzung der Stadtverordneten fand die Konstituierung und damit keine sonst übliche Fragestunde statt. Dies wurde jetzt nachgeholt.
Rainer Heine ist neuer Stadtverordnetenvorsteher © Foto: Rainer Sander
AKTUALISIERT: Stadtverordnetenversammlung konstituiert
BAUNATAL. Baunatals Stadtverordnete sind in der neuen Realität angekommen. Die zwingt bei nur noch einer Stimme Mehrheit für die SPD zur Disziplin. Das gilt nicht nur für die Mehrheitsfraktion, die sich nicht mehr leisten kann, Mehrheiten durch eine Art „Leichtigkeit des Seins“ zu gefährden, sondern auch für die Jamaika-Opposition, die sich keine verpassten Chancen vorwerfen (lassen) will.
Rathaus der Stadt Baunatal © Archivfoto: Rainer Sander|nh24
Baunatal entlastet Magistrat für 2019 – Fehlbetrag bei 4,5 Millionen Euro
BAUNATAL. Finanzkrise, Diesel-Krise, Corona-Krise, die Krisen für die Automobilindustrie und die Produktionsstandorte sind nahezu nahtlos und wirken sich in den kommunalen Haushalten der Standort Kommunen aus. Die Ergebnisrechnung der Stadt Baunatal ist jetzt für das Haushaltsjahr 2019 geprüft.
Rathaus der Stadt Baunatal © Archivfoto: Rainer Sander|nh24
Dienstwagen: Gesetzliche Vorgaben reichen Opposition nicht…
BAUNATAL. Darf es auch etwas mehr sein? Liest man den Antrag der CDU-Fraktion zu den Dienstwagen der Wahlbeamten Baunatal (Bürgermeisterin und Erster Stadtrat) in der jüngsten Baunataler Stadtverordnetenversammlung, dann könnte man vermuten, es gäbe eine Dienstwagenaffäre in Baunatal:
Streitfall Sportbad im AquaPark Baunatal © Foto: Rainer Sander
Baunatal wird nicht als einziges Sportbad in Nordhessen öffnen
BAUNATAL. Weil das Wiederanfahren des Sportbads in Baunatal, aus dem pandemiebedingt das Wasser herausgelassen wurde (Beschluss der Stadtverordnetenversammlung aus 2020) vier Wochen beträgt, stellten die Fraktionen von CDU, FDP und GRÜNEN einen gemeinsamen Eilantrag, dass Bad für den Spitzensport wieder in Bereitschaft zu bringen.
Noch keine klare Sicht: VW-Fernwärme wird teurer in Baunatal © Archivfoto: Judith Sander
Eigentliche Zukunftsenergie im Würgegriff der CO2-Bepreisung
BAUNATAL. Die letzte Sitzung der Baunataler Stadtverordnetenversammlung – vor der Kommunalwahl am Sonntag – tagte am gestrigen Montagabend wieder in voller Fraktionsstärke. Am Weltfrauentag erging die Botschaft von Stadtverordnetenvorsteher Henry Richter, sich zukünftig für die Gleichbehandlung einzusetzen.
Rathaus der Stadt Baunatal © Archivfoto: Rainer Sander|nh24
Viel Emotion und Wahlkampf unter Baunataler Stadtverordneten
BAUNATAL. Mit Gottvertrauen und Vertrauen in den eigenen Bauhof beschlossen Stadtverordnetenvorsteher und Ältestenrat, trotz Empfehlung des Deutschen Wetterdienstes und Katwarn, am Montagabend bis 20 Uhr kein Auto zu fahren, die Stadtverordnetenversammlung um 18 Uhr stattfinden zu lassen.
Mehr Bürger-Sprechzeiten in Rathaus in Baunatal? © Archivfoto: Rainer Sander
Sebastian Stüssel links), Henry Richter und Frank Eskuche im Gespräch mit Anwohnern © Foto: privat | nh
Streitbar: Pehlül Karahan © Archivfoto: Rainer Sander
Die Stadtverordnetenversammlung tagte erstmals in der Stadthalle Baunatal © Foto: Rainer Sander
Sebastian Stüssel © Archivfoto: Rainer Sander
BAUNATAL. „Aufgrund der akuten Bedrohungslage durch das Coronavirus, steht unsere politische und verwaltungstechnische Handlungsfähigkeit auf dem Spiel. Aus aktuellem Anlass hielten wir es als CDU-Fraktion in Baunatal für dringend geboten, schnellstmöglich über Videokonferenzen für politische Sitzungen nachzudenken“, so der Fraktionsvorsitzende Sebastian Stüssel in seiner Pressemitteilung.