Stadtverordnete in Schwalmstadt: Tempo 30 und „Licht an!“
SCHWALMSTADT. Weil die Festung Ziegenhain ein Gesamtdenkmal ist und zunehmend Besucher anlockt und um Treibhausgase und Stickoxide zu reduzieren, hat die Fraktion FREIE WÄHLER in der Stadtverordnetenversammlung einen Prüfantrag gestellt, um eine Tempo-30-Zone in der Festungsstadt durchzusetzen.
Thomas Kölle
Schwalmstadt bleibt sportlich, mit Mähroboter und Hallenbelag
SCHWALMSTADT. Sechs Jahre lang (und länger) ging es in der Stadtverordnetenversammlung in Schwalmstadt immer um das, was nicht passiert ist oder versäumt wurde. Donnerstagabend ging es jetzt wieder einmal um das, was getan wurde oder sich getan hat. Am Anfang stand – wie immer – die Frage- und Informationsstunde. Das erste Wort hatte Bürgermeister Tobias Kreuter:
SCHWALMSTADT. Der frühere FREIE WÄHLER Abgeordnete und jetzt ehemalige freie Abgeordnete in der Schwalmstädter Stadtverordnetenversammlung, Thomas Kölle, ist seit Anfang Mai Mitgliede der „Bürger für Schwalmstadt e. V.“ (BfS).
SCHWALMSTADT. Der Schwalmstädter Stadtverordnete Thomas Kölle, angetreten für die FREIE WÄHLER, hat seine Fraktion noch vor der ersten Stadtverordnetenversammlung verlassen. Dies teilte er Engin Eroglu, Fraktionsvorsitzender der FREIE WÄHLER, mit.
Allerlei Beschlüsse der Stadtverordneten kurz vor Toresschluss
SCHWALMSTADT. Am Anfang stand der Haushalt (siehe gesonderter Artikel) in der gestrigen Stadtverordnetenversammlung in Schwalmstadt. Ganz am Anfang steht immer auch das Wort. Es geht zu Beginn jeder Sitzung um Mitteilungen, Fragen und Anregungen. Die Fraktion DIE LINKE wollte gestern einen Sachstandsbericht zur Jugendarbeit der Stadt Schwalmstadt.
+ 100.000 Euro für Kultur nach Corona + 200.000 Euro für Freibad
SCHWALMSTADT. Einen Haushalt mit etwas mehr als 48 Millionen Euro Volumen und einem Überschuss von etwa 650.000 Euro hatte Bürgermeister Stefan Pinhard vorgelegt. 4,3 Millionen sollten investiert werden.
SCHWALMSTADT. In der Festhalle zu Treysa, also dort, wo die Kultur eine Heimat hat in Schwalmstadt, trafen sich die politischen Repräsentanten der größten Stadt im Schwalm-Eder Kreis, um sie durch die Corona-Pandemie zu steuern. Mit viel Platz – der Schutzmaßnahmen wegen.
SCHWALMSTADT. Mit 23 Entscheidungen musste sich die Stadtverordnetenversammlung Schwalmstadt am Donnerstagabend beschäftigen. Beschlossen wurde:
SCHWALMSTADT. Straßen und Bürgersteige sind ein notwendiges Gut der Daseinsvorsorge und Eigentum der Allgemeinheit, für deren Finanzierung nicht die Anlieger zur Verantwortung zu ziehen sind. Straßen sind Bestandteil der öffentlichen Infrastruktur, für deren Erhalt und Ausbau sich der Staat verantwortlich zeichnen muss.
Antrag für Anerkennung und Würdigung der geleisteten ehrenamtlichen Arbeit der Freiwilligen Feuerwehr Schwalmstadt
SCHWALMSTADT. Aktuell geht es deutschlandweit in vielen Debatten um das Ehrenamt. Wie kann man gesellschaftliches Engagement stärken und unterstützen, wo würden wir ohne die zahlreichen ehrenamtlich tätigen Menschen stehen und ist die Aufrechterhaltung zahlreicher gesellschaftlicher Angebote ohne das Ehrenamt überhaupt noch möglich?
SCHWALMSTADT. Für viel Wirbel und Aufregung in der Verwaltung der Stadt Schwalmstadt hat Anfang dieser Woche eine Meldung der FREIE WÄHLER Schwalmstadt gesorgt. Durch Eigenrecherche hatte Stadtverordneter Horst Horn (FREIE WÄHLER) im Kommunalmonitor eine Schuldenlast von über 157 Millionen ermittelt. Unter Berücksichtigung, dass eine Quelle des Landes Hessen auch verlässliche Zahlen online stellt, haben die FREIE WÄHLER entsprechend nachgefragt.
SCHWALMSTADT. Die wichtigste Größe ist der Zahlungsmittelüberschuss von 1.626.345 Euro, so Stefan Pinhard zu seinem 1. Nachtragshaushalt. Nah der Haushaltsrede in der November-Sitzung, folgten gestern Abend nur noch ein paar wenige Erläuterungen und Feststellungen.
SCHWALMSTADT. Die Stadtverordneten Schwalmstadts beschäftigten sich auf ihrer jüngsten Sitzung am Donnerstagabend unter anderem mit dem Thema Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung in all seinen Erscheinungsformen und Visionen.
SCHWALMSTADT. 496 Seiten Sitzungsvorlage – Thomas Kölle (FWG) hat durchgezählt – haben die Stadtverordneten der Stadt Schwalmstadt am Donnerstagabend beschäftigt. Der Bebauungsplan für die „Schmelzau“ war der diskussions-intensivste Punkt.
SCHWALMSTADT. Mit 12 Tagesordnungspunkten durften sich die Stadtverordneten der Stadt Schwalmstadt am gestrigen Donnerstag um 19 Uhr beschäftigen. Nach zwei Stunden, gegen 21:00 Uhr waren sie damit fertig.
SCHWALMSTADT. Fast eine Stunde lang stellten die Stadtverordneten dem Bürgermeister am Donnerstagabend zunächst Fragen, fast eine Stunde lang parierte Stefan Pinhard mehr oder weniger auskunftsfreudig, bevor die Beschlussvorlagen behandelt wurden.
SCHWALMSTADT. Es sind selten diejenigen Menschen, die Werbung machen, die damit auffallen. Wer kennt schon den Werbegrafiker für Volkswagen, den Werbetexter für Rossmann oder den Drehbuchautor für die Snickers Werbespots?
SCHWALMSTADT. Der Haushalt war nicht der einzige Tagesordnungspunkt auf der Liste für die Stadtverordnetenversammlung in Schwalmstadt. Die Parlamentarier befassten sich mit Kindergärten, Sanierung und Straßenbau.
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