Stadtverordnetenversammlung beschließt Zuschuss, Konzept und Beiträge
SCHWALMSTADT. Neben Glasfaser und Schwimmbad beschäftigten sich die Schwalmstädter Stadtverordneten gestern Abend mit dem Jubiläum der Wasserfestung, den Kosten für das Essen im Kindergarten Steinweg und Fotovoltaik auf Freiflächen.
Stadtverordnetenversammlung Schwalmstadt
SCHWALMSTADT. Fünf Jahre und einen neuen Bürgermeister hat es gebraucht, um einen Beschluss der Schwalmstädter Stadtverordnetenversammlung in die Tat umzusetzen. Die CDU-Abgeordneten hatten damals einen Antrag auf Mitfahrbänke eingebracht, der im Parlament breite, einstimmige Zustimmung fand.
Stadtverordnete in Schwalmstadt: Tempo 30 und „Licht an!“
SCHWALMSTADT. Weil die Festung Ziegenhain ein Gesamtdenkmal ist und zunehmend Besucher anlockt und um Treibhausgase und Stickoxide zu reduzieren, hat die Fraktion FREIE WÄHLER in der Stadtverordnetenversammlung einen Prüfantrag gestellt, um eine Tempo-30-Zone in der Festungsstadt durchzusetzen.
Schwalmstadt bleibt sportlich, mit Mähroboter und Hallenbelag
SCHWALMSTADT. Sechs Jahre lang (und länger) ging es in der Stadtverordnetenversammlung in Schwalmstadt immer um das, was nicht passiert ist oder versäumt wurde. Donnerstagabend ging es jetzt wieder einmal um das, was getan wurde oder sich getan hat. Am Anfang stand – wie immer – die Frage- und Informationsstunde. Das erste Wort hatte Bürgermeister Tobias Kreuter:
Gestern Stunde der Anlieger im Stadtparlament Schwalmstadt
SCHWALMSTADT. Wird heute irgendwo im Außenbereich gebaut, folgen Proteste für mehr Umweltschutz und gegen Flächenversiegelung sowie Ackerflächenverlust. Wird im Innenbereich nachverdichtet, protestieren Anwohner gegen neue Nachbarn und für ihren Besitzstand. Sowohl in Treysa als auch in Ziegenhain werden Anlagen für Wohnhäuser entstehen. Mal „außen“ und mal „innen“.
SCHWALMSTADT. Ab Juli wird Frank Pfau, langjähriges Mitglied des Stadtparlaments und Vorsitzender des Bauausschusses, den Vorsitz der FDP-Fraktion im Schwalmstädter Parlament übernehmen. Die Wahl erfolgte einstimmig durch die Fraktionsmitglieder. Er löst den bisherigen Vorsitzenden Dr. Constantin Schmitt ab.
SCHWALMSTADT. Der in der Schwalmstädter Stadtverordnetenversammlung am 24. Februar verabschiedete Haushalt für das Jahr 2022 hat zahlreiche Fragen aufgeworfen. Schwalmstadts Bürgermeister Stefan Pinhard (parteilos) nimmt in einer Pressemitteilung dazu Stellung. Die Mitteilung haben wir im Wortlaut:
Plan mit 265.839 Euro Überschuss in STAVO eingebracht
SCHWALMSTADT. Noch im zu Ende gehenden „alten“ Jahr erfahren die Schwalmstädter Stadtverordneten gestern Abend, wie es um die Finanzen der Stadt bestellt ist. Rechtzeitig so, dass eine Verabschiedung in der ersten Sitzung 2022, am 27. Januar möglich ist, brachte Bürgermeister Stefan Pinhard seinen Haushalt ein, also Haushaltssatzung mit Haushaltsplan.
Stadtverordnete bringen festen Platz für Kultur auf den Weg
SCHWALMSTADT. Ein Antrag der CDU-Fraktion im Schwalmstädter Stadtparlament vom 12. September 2021 betraf die Errichtung einer festen Veranstaltungs- respektive Konzertbühne. Der Magistrat solle einen Konzeptentwurf für den Bau und die Kosten einer solchen Bühne einschließlich Technik, Beleuchtung, Bestuhlung im Bereich der Stadt Schwalmstadt erstellen.
SCHWALMSTADT. Mit Beginn der neuen Legislaturperiode wurde Ruth Engelbrecht einstimmig von der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur neuen Fraktionsvorsitzenden im Stadtparlament in Schwalmstadt gewählt. Der bisherige Vorsitzende Dr. Jochen Riege hat seinen Wohnsitz nach Kassel verlegt und trat daher nicht mehr zur Wahl an.
SCHWALMSTADT. Der Schwalmstädter Stadtverordnete Thomas Kölle, angetreten für die FREIE WÄHLER, hat seine Fraktion noch vor der ersten Stadtverordnetenversammlung verlassen. Dies teilte er Engin Eroglu, Fraktionsvorsitzender der FREIE WÄHLER, mit.
SCHWALMSTADT. Karsten Schenk ist wieder Fraktionsvorsitzender der CDU in der Stadtverordnetenversammlung Schwalmstadt. Schenk wurde bereits Anfang April von den Mitgliedern gewählt und löst Marcus Theis ab, der nicht mehr antrat.
SCHWALMSTADT. Einen Monat nach der Kommunalwahl hat sich die neue Fraktion der SPD Schwalmstadt in der Stadtverordnetenversammlung konstituiert. Nach mehreren Online-Treffen wählte die aus elf Stadtverordneten bestehende Fraktion ihren Vorstand.
SCHWALMSTADT. Am Donnerstag (22. April) kommen in der Festhalle in Treysa die Stadtverordneten des im März neugewählten Schwalmstädter Stadtparlaments zusammen. Bereits im Vorfeld hat die Ärztin Dr. Christiane Schmitt von der FDP ihr Mandat niedergelegt. Ihr Nachrücker wird der Arzt Dr. Reinhold Skwirba, ebenfalls FDP.
SCHWALMSTADT. Stadtverordnetenvorsteher Reinhard Otto (CDU) eröffnete heute die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in Schwalmstadt um 19:08 Uhr, erwähnte – wie in Kommunalparlamenten üblich – alle 17 Geburtstage seit Oktober (letzte Sitzung), stellte um 19:13 Uhr die mangelnde Beschlussfähigkeit fest und beendete die Sitzung um 19:17 Uhr.
SCHWALMSTADT. Ein Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 13.09.2020 hatte das Ziel, die Stadt Schwalmstadt als sogenannten „Sicheren Hafen“ zu deklarieren. In Moria, so Heidemarie Scheuch-Paschkewitz (LINKE), passieren immer noch humanitäre Katastrophen. Über 170 Städte und Gemeinden haben bereits Aufnahmebereitschaft erklärt.
SCHWALMSTADT. Mit einem Antrag zur Einstellung aller Aktivitäten und Bewerbungen für das zukünftige Gewerbegebiet an der A49 in Schwalmstadt hat die Fraktion DIE LINKE in der Stadtverordnetenversammlung Schwalmstadt nicht nur überrascht, sondern auch wenig Sympathie in den anderen Fraktionen gewinnen können.
SCHWALMSTADT. Humor haben die Schwalmstädter Stadtverordneten, auch wenn ihnen das selbst nicht immer bewusst ist. Auch Ehrgeiz, Leidenschaft und Fantasie sind erkennbar. Eine Unterstützung der örtlichen Wirtschaft mit insgesamt 90.000 durch die Stadt Schwalmstadt wurde bereits in der Sitzung am 2. Juli 2020 beschlossen. Jetzt kommt sie, aber anders…
SCHWALMSTADT. Mit verschiedenen Fragen der Bauleitplanung haben sich die Stadtverordneten der Stadt Schwalmstadt am Donnerstagabend beschäftigt. Dabei ging es die Gewerbegebiete an der A 49 und am Harthberg im Stadtteil Treysa und die Auewiesen im Stadtteil Ziegenhain.