Stadtverordnete in Schwalmstadt: Tempo 30 und „Licht an!“
SCHWALMSTADT. Weil die Festung Ziegenhain ein Gesamtdenkmal ist und zunehmend Besucher anlockt und um Treibhausgase und Stickoxide zu reduzieren, hat die Fraktion FREIE WÄHLER in der Stadtverordnetenversammlung einen Prüfantrag gestellt, um eine Tempo-30-Zone in der Festungsstadt durchzusetzen.
Ruth Engelbrecht
SCHWALMSTADT (Anzeige). „Verkehrswende Hessen“: Hinter diesem Volksbegehren stehen mehrere Verbände wie der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) Hessen, der Verkehrsclub Deutschland (VCD) Hessen, der Fachverband Fußverkehr Deutschland (FUSS) Hessen sowie die Radentscheide der Städte Frankfurt, Offenbach, Kassel und Darmstadt. Weitere Unterstützer sind der Bund für Umwelt- und Naturschutz (BUND) und die Naturfreunde Hessen.
Nachtragshaushalt verabschiedet
SCHWALMSTADT. In der Stadtverordnetenversammlung am vergangenen Donnerstag haben die Parlamentarier über den Zeitpunkt der Bürgermeisterwahl in Schwalmstadt entschieden. Sie findet am 12. Juni 2022 statt, eine eventuelle Stichwahl dann am 3. Juli 2022.
SCHWALMSTADT. Mit Beginn der neuen Legislaturperiode wurde Ruth Engelbrecht einstimmig von der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur neuen Fraktionsvorsitzenden im Stadtparlament in Schwalmstadt gewählt. Der bisherige Vorsitzende Dr. Jochen Riege hat seinen Wohnsitz nach Kassel verlegt und trat daher nicht mehr zur Wahl an.
SCHWALMSTADT. Der Schwalmstädter Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen hat seine Bewerberliste für die Kommunalwahl am 14. März kommenden Jahres zusammengestellt. Spitzenkandidatin ist Ruth Engelbrecht, auf den Plätzen zwei und drei folgen Dirk Rose und Uli Wüstenhagen, der bislang auch im Stadtparlament vertreten ist und lange als Radverkehrsbeauftragter tätig war.
SCHWALMSTADT. Ein Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 13.09.2020 hatte das Ziel, die Stadt Schwalmstadt als sogenannten „Sicheren Hafen“ zu deklarieren. In Moria, so Heidemarie Scheuch-Paschkewitz (LINKE), passieren immer noch humanitäre Katastrophen. Über 170 Städte und Gemeinden haben bereits Aufnahmebereitschaft erklärt.
SCHWALMSTADT. Ein SPD-Antrag der SPD vom November stand für die Stadtverordneten am 12. Dezember zur Abstimmung: „Der Magistrat wird beauftragt, das openDemokratieTool der openPetition gGmbH auf der stadteigenen Website zum Einsatz zu bringen, um Bürgerinnen und Bürger eine Möglichkeit zu geben, Petitionen direkt an Magistrat und Stadtverordnetenversammlung weiterzuleiten.
SCHWALMSTADT. 496 Seiten Sitzungsvorlage – Thomas Kölle (FWG) hat durchgezählt – haben die Stadtverordneten der Stadt Schwalmstadt am Donnerstagabend beschäftigt. Der Bebauungsplan für die „Schmelzau“ war der diskussions-intensivste Punkt.
SCHWALMSTADT. Mit 12 Tagesordnungspunkten durften sich die Stadtverordneten der Stadt Schwalmstadt am gestrigen Donnerstag um 19 Uhr beschäftigen. Nach zwei Stunden, gegen 21:00 Uhr waren sie damit fertig.
SCHWALMSTADT. Fast eine Stunde lang stellten die Stadtverordneten dem Bürgermeister am Donnerstagabend zunächst Fragen, fast eine Stunde lang parierte Stefan Pinhard mehr oder weniger auskunftsfreudig, bevor die Beschlussvorlagen behandelt wurden.
SCHWALMSTADT. Diese gestrige Stadtverordnetenversammlung in Schwalmstadt könnte in die Geschichte eingehen. Ob sie Wende- oder Streitpunkt ist, hängt von den Erkenntnissen ab, die sich daraus ziehen lassen. Beantwortete Fragen, die Chance auf einen Haushalt mit Überschuss, eine Kindergartenplanung, zwei Bebauungspläne auf dem Weg und die Tür in das digitale Zeitalter geöffnet.
GUDENSBERG. Die Grünen im Schwalm-Eder-Kreis haben auf einer Mitgliederversammlung kürzlich ihre Direktkandidaten für die Landtagswahl 2018 am 28. Oktober gewählt. Für den nördlichen Landkreis wird Jörg Warlich (57) und für den südlichen Landkreis Marcel Breidenstein (30) antreten.