+ 100.000 Euro für Kultur nach Corona + 200.000 Euro für Freibad
SCHWALMSTADT. Einen Haushalt mit etwas mehr als 48 Millionen Euro Volumen und einem Überschuss von etwa 650.000 Euro hatte Bürgermeister Stefan Pinhard vorgelegt. 4,3 Millionen sollten investiert werden.
Haushalt
Viel Emotion und Wahlkampf unter Baunataler Stadtverordneten
BAUNATAL. Mit Gottvertrauen und Vertrauen in den eigenen Bauhof beschlossen Stadtverordnetenvorsteher und Ältestenrat, trotz Empfehlung des Deutschen Wetterdienstes und Katwarn, am Montagabend bis 20 Uhr kein Auto zu fahren, die Stadtverordnetenversammlung um 18 Uhr stattfinden zu lassen.
GUDENSBERG. zum vorletzten Mal im Jahr 2020 trafen sich Gudensbergs Stadtverordnete am Donnerstagabend und beschlossen unter anderem den Bebauungsplan „Auf dem Lerchsfeld“, das Investitionsprogramm und die gesplittete Abwassergebühr
HOMBERG/EFZE. „Ich glaube nicht, dass die Welt morgen untergeht“, vermutete Dr. Nico Ritz mit Blick auf den Haushalt 2021, den er in die Stadtverordnetenversammlung einbrachte. Nach dem Martin Luther-Zitat wäre es aber ok, einen Apfelbaum zu pflanzen. Also Business as usual?
BAUNATAL. Selten kommen überhaupt Zuschauer in Stadtverordnetenversammlungen. In (fast) jeder Stadt… Gerade eben sind es in Baunatal knapp hundert, die selbst im geöffneten Foyer auf den Treppen sitzen müssen und das rief Stadthallenchef Weimann auf den Plan.
BAUNATAL. Am Montagabend um 18:00 Uhr tagen die 45 Baunataler Stadtverordneten in der Stadthalle zu Themen wie: Basketballkörbe an der Sportwelt, Weiterbetrieb des Sportbades, Erhalt des Rechnungsprüfungsamtes, ein Beschlusstermin für den Haushalt, diverse Bebauungspläne und eine Wassergebühren-Senkung.
SCHWALMSTADT. In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstagabend ging es in verschiedenen Punkten ums liebe Geld. Die gute Nachricht: Es ist mit über 5,1 Millionen Euro – trotz Corona-Krise – ausreichend Liquidität vorhanden.
BAUNATAL. Üblicherweise finden Kunstausstellungen in Museen, Galerien, großen Räumen, Foyers oder Fluren statt. An Stellwänden und hinter Glas präsentieren sich Gemälde, Fotografien oder Skulpturen. In Baunatal werden jetzt die Schaufenster der Innenstadt zu großen Glasvitrinen, hinter denen sich Kunstwerke ab 1. Juni an Dekorationswänden, Schaufensterpuppen und Warenträgern zeigen.
Investitionen in digitale Infrastruktur
HOMBERG/EFZE / SCHWALMSTADT. Der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion im Schwalm-Eder-Kreis, Reinhard Otto (Schwalmstadt), bemängelt das Verhalten des Kreises beim Aufstellen des Haushalts. „Als andere Kreise im Februar/März ihren Haushalt verabschiedeten, haben die Kreistagsabgeordneten im Schwalm-Eder-Kreis ihren gerade einmal vorgestellt bekommen“, bemängelt Otto.
Kreis noch immer ohne Haushalt
HOMBERG/EFZE. Der Kreis steht noch immer ohne Haushalt da, und dennoch wurde die Sitzung des Kreistages auf Ende Juni verschoben. „Es kann nicht sein, dass der Landkreis über ein halbes Jahr ohne Haushalt ist, weil die hauptamtlichen Mitglieder des Kreisausschuss es nicht hinbekommen den Haushalt rechtzeitig einzubringen“, so der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Hermann Häusling am Donnerstag in einer Pressemitteilung.
HOMBERG. Ohne Haushalt lässt es sich schlecht arbeiten, vor allem dann nicht, wenn besondere Zeiten auch besondere Maßnahmen erfordern. Der Kreistag Schwalm-Eder wird für Montag, den 6. April 2020 um 9:00 Uhr in die Stadthalle der Kreisstadt Homberg (Efze) eingeladen.
SCHWALMSTADT. Wenn auf der Tagesordnung einer Stadtverordnetenversammlung „Verabschiedung des Haushaltes“ steht, ahnt man lebhafte und lange Diskussionen. Genau diese blieben in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schwalmstadt am Donnerstagabend aber aus. Dennoch ging sie erst gegen 23:00 Uhr zu Ende.
BAUNATAL. Mit 27 Anträgen zur Haushaltssatzung 2020 war die Grundlage für reichlich Diskussionen in der aktuellen Stadtverordnetenversammlung gelegt. nh24 hat live aus der Stadtverordnetenversammlung berichtet.
BAUNATAL. Die Zeiten, in denen sich Baunatal viel mehr leisten konnte, als andere Kommunen und sich nebenbei auch der Landkreis – durch die Umlagen – über jede Gewerbesteuerzahlung mitfreuen konnte, sind vorbei. Vielleicht sogar für längere Zeit.
GUDENSBERG. Nach guter Vorbereitung verliefen die Haushaltsberatungen und die Beratungen zu geplanten Investitionen in Gewerbeansiedlungen ausgesprochen harmonisch Gudensberger Stadtparlament. Als wichtiger Tagesordnungspunkt stand die Verabschiedung des Haushaltes 2020 im Vordergrund.
SCHWALMSTADT. Für viel Wirbel und Aufregung in der Verwaltung der Stadt Schwalmstadt hat Anfang dieser Woche eine Meldung der FREIE WÄHLER Schwalmstadt gesorgt. Durch Eigenrecherche hatte Stadtverordneter Horst Horn (FREIE WÄHLER) im Kommunalmonitor eine Schuldenlast von über 157 Millionen ermittelt. Unter Berücksichtigung, dass eine Quelle des Landes Hessen auch verlässliche Zahlen online stellt, haben die FREIE WÄHLER entsprechend nachgefragt.
Freie Wähler berufen sich auf falsche Zahlen
SCHWALMSTADT. Die Pressemitteilung der Freien Wähler Schwalmstadt vom gestrigen Dienstag hat im Rathaus offenbar für Aufsehen gesorgt. Die Freien Wähler hatten in einer Mitteilung an die Presse von gestiegenen Schulden der Stadt Schwalmstadt in Höhe von über 157 Mio. Euro „gesprochen“ und sich auf Zahlen des Hessischen Landesrechnungshofs berufen.
SCHWALMSTADT. Mit Blick auf den neuen Haushalt der Stadt Schwalmstadt, hat Horst Horn von der FREIE WÄHLER Schwalmstadt auf eigene Recherchen beim Landesrechnungshof festgestellt, dass die Schulden der Stadt inkl. Eigenbetrieb nicht, wie in den letzten Jahren geschätzt, über 120 Mio. Euro betragen, sondern sogar über 157 Mio. bei knapp 18.000 Einwohnern. Dies bedeutet, dass die Pro-Kopf Verschuldung über 8.500 Euro beträgt.