Karl-Christian Schelzke ist oberster Jurist im Städte- und Gemeindebund © Archivfoto: Rainer Sander
Schwalmstadts Straßenausbaubeiträge: Orakel hat gesprochen…
SCHWALMSTADT. Immer dann, wenn man nicht mehr weiterkam, fragte man in der Antike das Orakel zu Delphi. Zum Thema Straßenausbaubeiträge hat Bürgermeister Stefan Pinhard jetzt – nach Jahren der Verwirrung – zwar nicht in Delphi, aber beim hessischen Städte- und Gemeindebund nachgefragt, welche Auswirkungen, welche Variante hätte und welche Entscheidung rechtlich stabil wäre.
Das Rathaus in Schwalmstadt-Treysa © Symbolfoto: Rainer Sander
Drei Zukunftsthemen in der Stadtverordnetenversammlung
SCHWALMSTADT. Die Zukunft ist das, was als nächstes passiert und Zukunftsthemen beherrschen auch die Stadtpolitik in Schwalmstadt. Schon bei den Anregungen und Fragen hatte Susanne Salin (B90/GRÜNE) „als Mutter“ angeregt, dass man die Ideen aus dem Projekt Landesgartenschau aufgreift. Stadtverordnetenvorsteher Reinhard Otto (CDU) konnte aufklären:
Das Rathaus in Schwalmstadt-Treysa © Symbolfoto: Rainer Sander
„Ätsch Bätsch“ bei der Abstimmung über KWS-Wirtschaftsplan
SCHWALMSTADT. Ein Dauerthema in Schwalmstadt ist die kommunale Wohnungsbaugesellschaft KWS. Nach – nicht nur gefühlt – lebenszeitlichen Problemen rund um den größten Schwalmstädter Wohn-Immobilien-Eigentümer (in städtischer Hand), der im Sinne seiner Satzung zwar erfolgreich, im wirtschaftlichen Sinne aber stets erfolglos operiert hat, naht dessen Ende.
©Wittke-Fotos-nh24
MELSUNGEN. Olaf Scholz, amtierender Finanzminister der Bundesrepublik und SPD-Kanzlerkandidat, war am Donnerstag auf einer Wahlkampfveranstaltung der Schwalm-Eder SPD in Melsungen. Zuvor besuchte Scholz SMA in Niestetal, anschließend ging es weiter nach Bad Hersfeld und den Abschluss des Tages bildete eine Veranstaltung in Marburg.
Engin Eroglu © Archivfoto:: Rainer Sander / nh24
Europaempfang von RENEW EUROPE und MdEP Engin Eroglu
SCHWALMSTADT. „Fest wie Ziegenhain“, so lautete zu landgräflichen Zeiten ein „Leitsatz“ über Sicherheit und Bedeutung der Festung in Schwalmstadt. Aktuell spräche man von einem „USP“ (Alleinstellungsmerkmal). Wenn auf dem im 18. Jahrhundert entstandenen Paradeplatz heute anstatt Paraden Europafeste stattfinden, ist dies Teil – und nicht Endpunkt – einer langen europäischen Geschichte.
Hier möchte LIDL bauen © Foto: Rainer Sander
Keine Lösung für Lidl-Vorhaben in Sicht – auch keine Position
EDERMÜNDE. Die Gespräche der Gemeinde Edermünde mit Lidl ruhen seit mehr als zwei Monaten. Darüber hat Bürgermeister Thomas Petrich die Fraktionsvorsitzenden der Edermünder Gemeindevertretung vergangene Woche schriftlich informiert. Petrich geht inzwischen davon aus, dass Lidl den Neubau bis 2025 an einem anderen Standort errichten und in der Folge den Standort Edermünde aufgibt.
©Foto: privat/nh
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FRITZLAR. Bis 2045 soll unser Land klimaneutral sein. Dabei ist der Weg in die tatsächliche Klimaneutralität derzeit offen. Um glaubwürdigen Klimaschutz zu betreiben, ist jedoch eine nachhaltige Energiewende unerlässlich. Kernfrage für die nächsten Jahre wird sein, wie wir den erforderlichen Strom produzieren werden.
©Foto: Harald Kühlborn/nh
Sie übernimmt Soziales, Bildung und Verkehr
KASSEL. Die neue Erste Kreisbeigeordnete Silke Engler übernimmt die Themen Soziales, Bildung und Verkehr in der Verwaltung des Landkreises Kassel. „Ich freue mich über die neuen Aufgaben und bin sicher, dass ich gemeinsam mit Landrat Andreas Siebert die gute Entwicklung des Landkreises weiter positiv gestalten kann“.
©Witte-Fotos-nh24/Archiv
WIESBADEN. Mit Niederaula, Schmitten, Waldbrunn, Brachttal, Amöneburg, Neukirchen, Melsungen, Feldatal, Homberg (Ohm), Frankenberg, Willingen und Großalmerode gehören seit Dienstag insgesamt 109 Städten und Gemeinden zum Dorfentwicklungsprogramm des Landes Hessen, teilt Priska Hinz, die für die ländlichen Räume zuständige Ministerin in Wiesbaden mit.
©Foto: Staatskanzlei/nh
ROMROD/GREBENAIN. Der Chef der Staatskanzlei, Axel Wintermeyer, hat zwei Förderbescheide für Ehremamtler im Vogelsbergkreis auf den Weg gebracht. Damit werden die Digitaloffensive im Schulsanitätsdiensts des Deutschen Roten Kreuzes in Grebenhain mit 4.600 Euro und das Projekt „Freiwillige in die Feuerwehr“ der Freiwilligen Feuerwehr Romrod mit 3.900 Euro unterstützt.
Olaf Scholz ©Foto: SPD/nh
MELSUNGEN. Am kommenden Donnerstag wird SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz Melsungen im Schwalm-Eder-Kreis besuchen. Wie die SPD am Montag mitteilt, ist ein Auftritt auf einer Bühne vor dem Rathaus der Bartenwetzer-Stadt geplant.
©Foto: privat/nh
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Die hessische SPD-Landesvorsitzende Nancy Faeser war auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Dr. Edgar Franke zu Gast auf dem Marktplatz in Fritzlar
FRITZLAR. Ungezwungen bei kühlen Getränken mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen, war das Ziel des Besuchs der hessischen Landesvorsitzenden Nancy Faeser in Fritzlar.
©Foto: pm/nh
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Straßenaktion in Melsungen
MELSUNGEN. Am Donnerstag haben Mitglieder der Partei DIE LINKE. auf dem Marktplatz in Melsungen mit einer „sechsarmigen Krankenschwester“ ihrer Meinung nach auf die „Misere im Gesundheits- und Pflegesystem“ aufmerksam gemacht.
Foto: obs | Dr. Jacobs Institut |Quelle: Pixabay | nh
HOMBERG/EFZE. Der Inzidenzwert des Robert Koch-Instituts für den Schwalm-Eder-Kreis liegt am Freitag bei 35,60, teilt die Kreisverwaltung mit. Die sieben-Tage-Inzidenz von 35 pro 100.000 Einwohner im Schwalm-Eder-Kreis verpflichtet die Verwaltung auf Kreisebene jetzt nach dem Eskalationskonzept der hessischen Landeregierung zu handel.
Alexander Höhmann ©Foto: Tino Basoukos/nh
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GUDENSBERG. Oft entstehen Konflikte um den Aufenthalt von Jugendlichen und jungen Erwachsenen an öffentlichen Plätzen. Deren Bedürfnis nach Treffen ohne Konsumzwang kollidiert oft mit den Bedürfnissen der Anwohnenden nach Ruhe und einem geordnetem Lebensumfeld.
v.l.n.r. Bundesminister Hubertus Heil, MdB und Dr. Edgar Franke, MdB zu Besuch in Schwalmstadt © Foto: pm|nh
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SCHWALMSTADT. Bei einem gemeinsamen Besuch der Hephata Diakonie zeigten sich der Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil und der heimische Bundestagsabgeordnete Edgar Franke (SPD) darin einig, dass alle ländlichen Krankenhäuser eine erlösunabhängige Grundfinanzierung bekommen müssen.
©Foto: Hephata/Christina Rausch/nh
TREYSA. „Sie möchten also den Beweis dafür, dass ich zwei linke Hände habe?“, fragt Bundesarbeitsminister Hubertus Heil den Ausbildungsleiter in der Metallwerkstatt der Hephata-Berufshilfe, Holger Rosner, mit einem Augenzwinkern.
Janine Wissler ©Foto: Hanna Hoeft | nh
KASSEL. Die Linke Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl Janine Wissler kommt am Freitag, dem 20. August um 17 Uhr auf den Kasseler Königsplatz. „Wir starten damit in die heiße Phase des Bundestagswahlkampfes“, so ein Parteisprecher.