Zoll überprüft über 250 Bauarbeiter – Festnahmen und Verfahren wegen Schwarzarbeit

KASSEL | GIEßEN. In einer groß angelegten Kontrolle auf Baustellen in Nord-, Ost- und Mittelhessen haben am Dienstag mehr als 100 Schwarzarbeitsfahnder des Hauptzollamts Gießen gemeinsam mit Dokumentenprüfern der Polizeipräsidien Ost- und Mittelhessen umfassende Überprüfungen durchgeführt. Die Aktion war Teil einer bundesweiten Schwerpunktmaßnahme der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS), bei der bundesweit Zöllnerinnen und Zöllner aktiv sind.

Ziel der Maßnahme war die Überprüfung der ordnungsgemäßen Anmeldung von Beschäftigten zur Sozialversicherung, der Einhaltung des Mindestlohns sowie die Aufdeckung möglicher Fälle von illegaler Beschäftigung, Scheinselbstständigkeit oder dem unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen. Auch die rechtmäßige Beschäftigung von Ausländern mit gültigen Arbeitserlaubnissen wurde kontrolliert.

Im Bezirk des Hauptzollamts Gießen wurden auf zahlreichen Baustellen insgesamt 268 Arbeiter aus 59 Unternehmen zu ihren Beschäftigungsverhältnissen befragt. Unterstützt wurden die Zöllner von der Landespolizei, die bei der Überprüfung zahlreicher Ausweisdokumente half. „Die Baubranche bleibt anfällig für Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung. Wir wollen die schwarzen Schafe unter den Arbeitgebern aufdecken, um für fairen Wettbewerb zu sorgen“, erklärte Michael Bender, Pressesprecher des Hauptzollamts Gießen.

In den Bauberufen gelten entweder branchenspezifische oder gesetzliche Mindestlöhne – zuletzt mindestens 12,82 EUR brutto pro Stunde. Bei den Kontrollen stießen die Einsatzkräfte immer wieder auf teils raffinierte Formen von Manipulation und Verstößen.

Mehrere Festnahmen wegen illegalen Aufenthalts

In Neuhof und Fulda wurden sechs Männer im Alter von 40 bis 66 Jahren (ein Serbe, vier Mazedonier, ein Ukrainer) vorläufig festgenommen. Gegen sie wird wegen des Verdachts des illegalen Aufenthalts ermittelt. Drei Männer gaben an, moldawische Staatsangehörige zu sein, führten aber gefälschte rumänische Pässe mit sich. Die Echtheit der Dokumente wurde durch spezialisierte Polizeikräfte überprüft. Auch auf einer Baustelle in Butzbach wurde ein 53-jähriger Ukrainer festgenommen. Er arbeitete ohne gültigen Aufenthaltstitel. Die zuständigen Ausländerbehörden wurden eingeschaltet.

Verdacht auf Scheinselbstständigkeit und Lohnverstöße

Auf derselben Baustelle in Butzbach gerieten 17 slowakische Monteure ins Visier der Kontrolleure. Sie gaben an, selbstständig tätig zu sein. Der Zoll bezweifelt diese Darstellung und kündigte eine eingehende Prüfung an. Darüber hinaus besteht in fünf Fällen der Verdacht, dass der gesetzlich vorgeschriebene Mindestlohn nicht gezahlt wurde. Zwei Arbeiter waren nicht zur Sozialversicherung angemeldet.

Am Ende des Kontrolltages hatten die Zöllner 13 Ordnungswidrigkeitsverfahren und 10 Strafverfahren eingeleitet. Die vor Ort erhobenen Daten werden nun mit der Lohn- und Finanzbuchhaltung der betroffenen Firmen sowie weiteren Unterlagen abgeglichen.

Bereits im Vorjahr hatte das Hauptzollamt Gießen umfangreiche Ermittlungen gegen mehrere Bauunternehmen geführt. Dabei wurden Schäden in Höhe von über 18 Millionen Euro für die Sozial- und Steuerkassen festgestellt – verursacht durch mutmaßlich nicht abgeführte Sozialabgaben. (wal)