Jeffrey Miller © Foto: Rainer Sander
Gemeinsam Fair – Für Fairness in der Kommunalpolitik
BAUNATAL. Die Volkswagenstadt ist nährstoffreich für die Gründung und Pflege von Bürgerinitiativen. Gegen Südlink ist schon eine Weile her und hat geklappt, gegen Lidl hat übergreifend mit Edermünde auch geklappt und gegen Großenritte Nord ebenso. Bei den IgL‘n gegen den A49-Krach sind Baunataler auch beteiligt.
Die Initiative für den Bauna-Sprinter arbeitet noch am Ergebnis, hat aber ernst zu nehmende Gegenspieler gegen jeglichen Schienenverkehrslärm. Ich habe nie begriffen, ob dann Lkw-Geräusche schön sind. Sie sind aber – auch deshalb – der schlagende Beweis, dass eine Bürgerinitiative selten die Interessen aller Bürger vertritt, sondern immer nur derjenigen, die sich betroffen fühlen oder im besten Fall betroffen sind.
Der neue Sheriff ist in Stadt – jetzt kommen neue Beobachter
Seit gestern schwimmt eine neue Bürgerinitiative im Pool der „Bürgenden“: „Gemeinsam Fair – Für Fairness in der Kommunalpolitik“. Sprecher ist Jeffrey Miller, der in Baunatal schon mit seinem Blog in Erscheinung tritt. Die Ziele sind die Förderung eines fairen, respektvollen und transparenten Umgangs in der Baunataler Kommunalpolitik, unter anderem durch
- Förderung eines sachlichen und respektvollen politischen Diskurses
- Beobachtung und Bewertung kommunalpolitischer Vorgänge aus bürgerschaftlicher Perspektive
- Information der Öffentlichkeit über Missstände oder Defizite in der politischen Kultur
- Dialog mit kommunalpolitischen Akteuren.
Zuerst Freude über Gemeinsam für Baunatal
Die Mitglieder von „Gemeinsam Fair“ hatten sich gefreut, als „Gemeinsam für Baunatal“ entstanden ist. Seit die Wählerinitiative selbst erklärt hat, Teil der parlamentarischen Landschaft werden zu wollen und bei der Kommunalwahl zu kandidieren, braucht es eine Kraft, die ohne eigene politische Interessen handeln kann. Mitbewerber zu kritisieren, erhält nur den Status quo und Vorwürfe der Parteilichkeit sind nur ein Mittel, um von der Realität abzulenken, erklärt Miller und so steht es im Programm der Initiative, die sich als Bewegung versteht.
Keine Ambitionen aufs Parlament
„Wir gehen über die Forderung nach ‚einer fairen politischen Auseinandersetzung und der Bitte an alle politischen Parteien, zu einer konstruktiven Diskussionskultur zurückzukehren‘ hinaus. Fairness betrifft nicht nur die politische Debatte, sondern auch die Öffentlichkeitsarbeit wie Pressemitteilungen oder Webseiten. Da wir bereits feststellen konnten“, so die neue Initiative, „dass auch die Wählerinitiative diesem Anspruch mehrfach nicht gerecht geworden ist, halten wir es für sinnvoll, uns als Unbeteiligte dieser Aufgabe zu widmen, denn im Gegensatz zu den Parteien und der Wählerinitiative will unsere Bürgerinitiative im kommenden Jahr nicht ins Stadtparlament gewählt werden. „Wir wollen dazu beitragen, dass alle fair miteinander umgehen!“ (rs)
