Die Frage nach einem Konzept für die Konfirmationsstadt © Foto: Rainer Sander
Erste STAVO in Schwalmstadt nach den Ferien
SCHWALMSTADT. Nicht nur Polizisten, Journalisten und wissbegierige Kinder sind von Neugierde getrieben. Auch Parlamentarier wollen wissen, was aus Anträgen, Versprechen und Beschlüssen geworden ist. In der Stadtverordnetenversammlung Schwalmstadt wurden Fragen gestellt.
Was wurde aus Konzept für Konfirmationsstadt?
So wollte die Fraktion FREIE WÄHLER wissen, was eigentlich aus dem Konzept zur besseren Vermarktung der Konfirmationsstadt geworden ist, über das bereits vor eineinhalb Jahren im Parlament berichtet werden sollte. Bürgermeister Tobias Kreuter erinnerte sich nicht nur an den Beschluss aus 2021 (also vor seiner Zeit), sondern konnte auch berichten, dass über eine 75-prozentige Leader-Förderung der Löwenanteil der Konzeptkosten Höhe von 38.000 bezahlt werden konnte. Und noch in diesem Jahr soll das Ergebnis der beauftragten Agentur bekannt werden.
Wo bleiben die Wohnmobilstellplätze?
Außerdem wollten die FREIE WÄHLER erfahren, welche Ergebnisse inzwischen zu den Beschlüssen hinsichtlich Ausweisung und Verbesserung der Wohnmobil-Stellplätze berichtet werden können. 100.000 € dafür stehen im Haushalt. Auch darauf antwortete Bürgermeister Kreuter. Im Rahmen neuer Innenstadtkonzept soll auch dieses Thema aufgegriffen werden. Treysa habe aktuell einfachste Variante. Das sei mit 15.000 Euro zu erledigen.
Warum wird Licherode unterstützt?
SPD-Fraktionsvorsitzender Patrick Gebauer möchte gerne wissen, aus welcher Haushaltsposition Geld für das Umweltzentrum in Licherode entnommen wurde. Die Entscheidungslage in der Stadtverordnetenversammlung sei jüngst nicht klar gewesen. Warum die Stadt einen Zuschuss und beteiligt sich nicht an der gemeinnützigen GmbH? Ob es ein knappes Ergebnis dafür im Magistrat gegeben habe, möchte er zudem erfahren. „Ja, Du hast recht zu den Anträgen“, antwortete Bürgermeister Tobias Kreuter seinem ehemaligen Fraktionskollegen. Aber es habe immer ein positives Magistratsvotum gegeben. Für eine Beteiligung hätte es eines Parlamentsbeschlusses bedurft, für den Zuschuss hingegen nicht. Diesen Weg habe er nur deshalb gewählt, weil alle für Umweltbildung bei Kindern sind. Wobei niemand alle gefragt hat.
Außerplanmäßige Ausgabe für Tierseuchenbekämpfung
Eine außerplanmäßige Ausgabe für die Tierseuchenbekämpfung (Afrikanische Schweinepest) bewilligten die Schwalmstädter Parlamentarier. Die Seuche ist Mitte Juni aufgetreten und es gab, so Bürgermeister Kreuter, bisher keinen Haushaltstitel für einen Kadaversammelplatz. Tote Tiere sollten nicht mehr durch den ganzen Kreis fahren. 20.000 Euro wird die Maßnahme kosten.
Gefahr erkannt …
Gefahr besteht latent, wenn bestimmte Güter durch Orte und Landschaft rollen. Die Bildung eines gemeinsamen Ordnungsbehördenbezirkes Gefahrgut „Schwalm-Eder-Süd“ beschloss das Stadtparlament einstimmig und löste gleichzeitig den bisherigen gemeinsamen Ordnungsbehördenbezirk der Städte Neukirchen und Schwalmstadt sowie der Gemeinden Frielendorf, Gilserberg, Jesberg, Oberaula, Schrecksbach und Willingshausen auf. Tobias Kreuter erklärte, man habe gehofft, der Kreis würde die gesetzliche Verpflichtung aus den 90er Jahren umsetzen. (Rainer Sander)
