WETZLAR. In Wetzlar (Landkreis Gießen) wurde am Samstag eine geplante schwere Straftat von der hessischen Polizei und dem Landesamt für Verfassungsschutz verhindert. Fünf Personen (15, 16 und 19 Jahre alt), die der rechtsextremen Szene zugeordnet werden, wurden festgenommen.
Sie planten einen Angriff auf einen Mann in Wetzlar. Bei dem am Samstag verabredeten Treffen plante die Gruppe, den ahnungslosen Mann an seiner Wohnanschrift zu attackieren. Polizisten nahmen die fünf Männer fest. Beweismittel wurden sichergestellt.
Die Festgenommenen wurden wegen fehlender Haftgründe am Samstag nach einer Identitätsfeststellung, erkennungsdienstlicher Behandlung sowie weiterer polizeilicher Maßnahmen wieder entlassen. Die Ermittlungen dauern aktuell noch an.
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Hintergrund (Polizei)
Im Kampf gegen den Rechtsextremismus wird die Weiterentwicklung der hessischen Sicherheitsbehörden in den letzten Jahren konsequent fortgeführt: Mit zahlreichen innovativen Maßnahmen und Analyse-Instrumenten wurde der Druck auf die rechtsextremistische Szene spürbar erhöht und seitdem hochgehalten.
Hierzu trug insbesondere die im Jahre 2019 eigens gebildete Besondere Aufbauorganisation (BAO) Hessen R, mit Regionalabschnitten in allen Polizeiflächenpräsidien, die im Hessischen Landeskriminalamt (HLKA) angesiedelt ist, bei.
Sie nimmt zum einen die durch einschlägige politisch motivierte Straftaten bereits polizeilich bekannten Personen in den Blick. Zum anderen verfolgt die BAO Hessen R den Ansatz, die Szene weiter aufzuhellen. Seit Gründung der BAO Hessen R im Juli 2019 erfolgten bis einschließlich 31.12.2023 insgesamt mehr als 620 polizeiliche Einsatzmaßnahmen gegen die rechte Szene in Hessen. Dabei wurden über 500 Durchsuchungen und ca. 24.900 Sicherstellungen durchgeführt. Allein im Jahr 2023 vollstreckten die hessischen Ermittler im Bereich der Politisch motivierten Kriminalität (PMK) -rechts- 134 Durchsuchungsbeschlüsse, die zur Sicherstellung von Waffen und NS-Devotionalien führten. (wal)