Wo sind 500 Elternunterschriften geblieben?

Plan zum Kindergartenbedarf in Schwalmstadt
SCHWALMSTADT. Am Anfang aller Stadtverordnetenversammlungen steht das Wort, nämlich das des Bürgermeisters, wenn er aktuelles verkündet. Ein Bericht dazu steht bereits ONLINE. Anne Willer (CDU) vertrat den erkrankten Stadtverordnetenvorsteher Reinhard Otto (CDU) und verkündete, dass die Sitzung am 9. Juni angesichts der Nähe zur Bürgermeisterwahl am 12. Juni ausfällt.

Dann folgen die Anfragen der Stadtverordneten (und meistens auch Antworten) auf der Tagesordnung. Ruth Engelbrecht (B 90/GRÜNE) erinnerte sich an wie vorletzte Stadtverordnetenversammlung als das Bündnis aus CDU, FW, BFS und FDP die Koordinatorinnenstelle für die Schwalmstädter Kindergärten gegen die Stimmen von SPD und GRÜNEN aus dem städtischen Haushalt gestrichen hat.

Niemand kennt genauen „Aufenthaltsort“ von 500 Unterschriften

Die GRÜNE Fraktionsvorsitzende hat mitbekommen, dass in Kindertageseinrichtungen in Schwalmstadt, so im Hosenmatz, eine Elterninitiative 500 Unterschriften gegen den Wegfall der Koordinatorenstelle gesammelt hat. Bereits vor 4 Wochen sei die Liste übergeben worden. Was mit den Unterschriften passiert ist, möchte Sie gerne wissen. Bürgermeister Stefan Pinhard hat auch davon gehört, dass Unterschriften gesammelt wurden, ihm wurde die Liste allerdings nicht übergeben. Die Liste sei wohl dem Stadtverordnetenvorsteher Reinhard Otto (CDU) übergeben worden, konnte Anne Willer (CDU) vermuten.

Am Rande der offiziellen Wortbeiträge entstanden auf den Fraktionsbänken ein paar kleinere Scharmützel darüber, wer denn die Unterschriften gesammelt habe. Gerade so, als wäre es nicht legitim, wenn Eltern eine Meinung haben und etwas zu unterschreiben, vorwiegend dann, wenn sich 500 Schwalmstädter Eltern getraut haben, zu unterschreiben.

Gegenseitige Vorwürfe am Rande

Wer sich umhört, bekommt Verärgerung auf verschiedenen Seiten zu spüren. In einer Kindertageseinrichtung, in der FREIE WÄHLER und CHRISTDEMOKRATEN im Elternbeirat säßen, sei die Unterschriftenaktion sogar bekämpft worden, in einer anderen Kindertageseinrichtung seien Eltern hingegen zur Unterschrift „unfreundlich überredet“ worden. Beides wäre mehr als unglücklich, ist aber kaum überprüfbar und würde sich im besten Fall gegenseitig aufheben. 500 Unterschriften wären bei rund 640 städtischen Kindergartenplätzen immerhin 80 Prozent der Kindergarteneltern und es ist unwahrscheinlich, dass alle versehentlich unterschrieben haben. Das könnte man dann schon ernst nehmen und nicht kommentarlos verschwinden lassen.

Bedarfsplan Kindertagesstätten – 817 Plätze

Gleich der nächste Punkt auf der Tagesordnung war der Bedarfsplan für die Kindertagesstätten in Schwalmstadt. Dieser listet 817 vorhandene Plätze in Schwalmstädter Kindertagesstätten auf, davon 177 in Tageseinrichtungen Freier Träger (Kirche, Hephata, Elterninitiative) und demnach 640 in städtischen Kitas. 735 Plätze sind Kindergarten- und 82 Krippenplätze (U3). Durch zehn aktive Integrationsmaßnahmen und drei in Prüfung befindliche, sowie durch auswärtige Kinder (15), reduziert sich die tatsächliche Zahl verfügbarer Plätze auf weniger als 800.

Nach den Berechnungsgrundsätzen des Jugendamtes würde die Stadt lediglich 684 Plätze benötigen. Tatsächlich werden aber zahlreiche Kinder auf die acht ebenfalls vorhandenen Tagesmütter verwiesen. Zugleich wird davon ausgegangen, dass durch Zuzüge in Neubaugebiete und steigende Inanspruchnahme der U3-Betreuung der Bedarf weiter steigt. Der Bedarfsplan wird den Stadtverordneten erneut vorgelegt, sobald die Abstimmung darüber mit dem Jugendamt erfolgt ist.

Karin Wagner (SPD) kritisiert Plan: Zu kurz gegriffen

Karin Wagner (SPD) war bis vor wenigen Jahren Jugendamtsleiterin und kritisierte diesen ersten Entwurf. Es gehe nicht um einen Bedarfsplan für 2022, sondern um die Zukunft. Die SPD hatte einen Antrag gestellt, weil abzusehen war, dass die Plätze nicht reichen werden. Es bedürfe eines differenzierten Bildes. Prognosen für die Zukunft seien einzubeziehen. Standorte müssten im Hinblick auf die Erreichbarkeit einbezogen werden. Frau Wagner erinnerte außerdem daran, dass der Plan eine Angelegenheit der Stadtverordnetenversammlung sei, die politisch gewichten müsse. Es handele sich nicht um eine Plan des Magistrats. (Rainer Sander)