©Symbolfoto: dapd
GIESELWERDER. Am vergangenen Freitag haben Polizisten einen überregional bekannten Treffpunkt für Rechtsextremisten in Oberweser-Gieselwerder durchsucht. Hintergrund ist ein Verfahren wegen Volksverhetzung gegen einen 66 Jahre alten Mann.
Zuvor hatten Beamte des Staats- und Verfassungsschutzes ein Auge auf das Gelände geworfen. Bei der Durchsuchung stellten die Ermittler Computer und Speichermedien sowie einige Waffen sicher. Darunter auch ein Karabiner-Gewehr „K98“, dessen Lauf verschweißt, aber die übrigen Teile offenbar in einem funktionsfähigen Zustand sind. Neben dem Vorwurf der Volksverhetzung wird nun geprüft, ob sich der Tatverdächtige auch wegen eines Verstoßes gegen das Waffengesetz zu verantworten hat.
Anlass des Strafverfahrens wegen des Verdachts der Volksverhetzung war ein Flyer mit einer volksverhetzenden Abbildung über Menschen mit dunkler Hautfarbe. Der 66-Jährige ist laut des Impressums für den Flyer verantwortlich und steht im Verdacht, diesen an einen bisher nicht definierbaren Personenkreis verbreitet zu haben.
„Wir verfolgen die Entwicklungen und das Treiben rechtsmotivierter Straftäter in Nordhessen mit höchster Priorität und werden Hass und Hetze sofort mit allen uns zur Verfügung stehenden rechtlichen Mitteln konsequent entgegentreten. Für derartige Einstellungen, auch hinter vermeintlich verschlossenen Türen, ist in unserer Gesellschaft kein Platz“, so der nordhessische Polizeipräsident Konrad Stelzenbach. (wal)
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