Homberg/Efze: Mit Schippe und Schaufel in die Efzewiesen?

Stadtverordnete für Feuerwehr und gegen Zirkus
HOMBERG/EFZE. Mit allerlei Wichtigem, von der Feuerwehrplanung bis zur Tigerhaltung beschäftigten sich am Donnerstag die Stadtverordneten von Homberg/Efze zwischen 19 und 21 Uhr.

Neue Feuerwehr braucht Platz und einen guten Platz

Offensichtliche Handlungsbedarfe im Bereich der Stützpunktfeuerwehr Homberg sowie der Feuerwehr Holzhausen haben dazu geführt, eine Standortanalyse für beide Wehren in Auftrag zu geben. Das Büro kplan®AG (Siegen), ein Fachplanungsbüro – unter anderem für Feuerwehrgebäude – wurde damit beauftragt. Der erste Teil der Standortanalyse wurde nach Abschluss in der Sitzung durch Simona Mattedi, Architektin und Vorstand des Unternehmens, vorgestellt. Zuletzt hat kplan® in der Region unter anderem das neue Feuerwehrgebäude in Gudensberg realisiert.

In der jetzigen Stützpunktwache kommt es inzwischen zu Gesundheitsgefährdungen. Von außen wirkt das Haus gut, aber der Standort platzt aus den Nähten. Es wird längst gegen Unfallverhütungsvorschriften verstoßen.

Große Fläche für kurze Wege

Auf der Suche nach neuen Flächen wurden neben der Eignung der Grundstücke auch die Einhaltung der Hilfsfristen – also die Fahrzeiten zu möglichen Einsatzorten – untersucht. Eine Feuerwache in Holzhausen benötigt Platz für zwei Einsatzfahrzeuge, eine Werkstatt, Umkleiden und weitere Räume mit insgesamt 480 Quadratmetern Gebäudefläche, sowie rund 700 Quadratmeter Außenfläche. Die Standortwache muss 13 Fahrzeuge unterbringen, dazu Schulungsräume, Werkstätten, außerdem logistische Räume mit berechnet 2.630 Quadratmetern. Mit Alarmparkplätzen und Übungshof wird eine Außenfläche von mehr als 3.200 Quadratmetern benötigt. Je nach Topografie wird ein Grundstück von mehr als 7.200 Quadratmetern Größe gesucht. Werden beide Gebäude zusammengelegt, dann liegt der Bedarf über 8.400 Quadratmetern.

Der jetzige Standort und weitere Standorte wurden untersucht. Am jetzigen Standort steht nur die Hälfte der benötigten Fläche zur Verfügung. Eine Fläche unterhalb des Sparkassen-Dienstleistungszentrums eignet sich bedingt, der ehemalige Bundeswehrsportplatz ebenfalls. Im Gewerbegebiet Süd könnte nur die Standortfeuerwache untergebracht werden. Das ehemalige Werkstattgelände Weckesser ist zu klein. Ein Standort liegt im Punkte-Scoring nach Lage und Größe eindeutig vorne: Der bisherige Sportplatz Holzhausen könnte beide Wehren vereinen. Jetzt wird die Machbarkeit untersucht.

Ein solitäres Feuerwehrhaus Holzhausen kostet rund 1,7 Millionen Euro, das Flächenprogramm für die Stützpunktfeuerwache ergibt eine Kostenschätzung von annähernd 10 Millionen Euro brutto. Die Kosten steigen derzeit jährlich um mehr als 9 Prozent, so Mattedi.

Kirchenkreisamt in der Freiheiter Straße – Menschen, die handeln, handeln auch…

Die im Eigentum der Stadt Homberg (Efze) befindlichen Grundstücke in der Freiheiter Straße 14 und 18, die für den Bau des neuen Kirchenkreisamtes in der Freiheit notwendig sind, sollen zum Einstandspreis 109.475 Euro an die Kirchenkreise veräußert werden. Wenn die Kirche in die historische Scheune 135.000 bis 200.000 Euro investiert, wird ein Kaufpreisnachlass in Höhe von 60.000 Euro gewährt.

So haben Hombergs Stadtverordnete nach kurzer, lebhafter Diskussion entschieden. In dieser hatte Hartmut Dirk Pfalz für die Bürgerliste erklärt, deshalb nicht zustimmen zu können, weil die Diskussion noch nicht ausreichend geführt wurde. Erst möchte die Bürgerliste außerdem einen städtebaulichen Beschluss sehen. Der Preis, den die Kirche zahlen soll, sei zu niedrig. Die bestehende Scheune könnte sinnvoller zu einem Wohnhaus umgebaut werden. Klaus Bölling (B90/GRÜNE) möchte eigentlich nicht, dass Grünflächen wegfallen. Aber die städtebauliche Entwicklung steht im Vordergrund, weil Menschen, die kommen, die Stadt lebendig machen. Stimmt, Menschen, die handeln, handeln auch…

Die Faust aufs Auge statt juristischer Scharmützel

Claudia Ulrich (CDU) bittet Herrn Pfalz, die juristischen Scharmützel sein zu lassen. Günther Koch (FWG) wundert sich, dass niemand die denkmalgeschützte Scheune „bemerkt“ hat. Man brauche ehrliche und umfängliche Informationen. Stefan Gerlach (SPD) sieht die Reformationsstadt quasi in der Pflicht, das Kirchenkreisamt hier anzusiedeln: „Das passt in Homberg wie die Faust aufs Auge“. Elke Mittendorf (FWG) sieht, dass hier Geld der Bürger verschenkt wird, wenn die Stadt 60.000 Euro an eine Kirche gibt, die über ein Vermögen von Milliarden Euro verfüge (Anmerkung der Redaktion: liquide Mittel existieren in dieser Höhe nicht).

Ein Vertagungsantrag der Bürgerliste wurde genauso abgelehnt, wie ein zusätzlicher Nachhaltigkeitsantrag der FWG mit Preissenkungsoption.

Grundstücke im Kasernengebiet dürfen Besitzer wechseln

Im Gewerbegebiet Homberg (Efze) Süd (ehemalige Ostpreußenkaserne) können die Liegenschaften „U 5“ in der Carl-Benz-Straße und U 2 verkauft werden. Das Gebäude U 5 wird zusammen mit der umliegenden Freifläche zum Preis von 18.670,00 Euro an André Borkowski, Knüllwald-Völkershain veräußert. Eine Nachzahlungsverpflichtung im Falle einer Bebauung wird Bestandteil des Kaufvertrages. Hartmut Dirk Pfalz (BL) beklagte, dass das Gebäude durch Vandalismus und Einsatzübungen wertlos geworden sei und wittert Verschleierung? Man sollte, so Pfalz, überprüfen, ob bisher unbekannte Gegenleistungen erbracht worden sind; und er will wissen, wie man hätte Vandalismus verhindern zu können. Er möchte außerdem erfahren, was der Käufer sich vorstellt und vermutet womöglich Nebulöses, weil keine geeignete Zuwegung vorgesehen sei. Herr Günther Koch (FWG) formuliert eine Ahnung, dass Käufer die Grundstücke tauschen könnten und möchte die Nachschusspflicht im Grundbuch absichern. Dem wird durch eine Verpflichtung zur Weiterreichung entsprochen.

281.511 Euro zwischen Schule und Handwerk

Dem Kaufvertrag zum Erwerb eines Grundstückes im Pommernweg – zwischen Erich-Kästner-Schule und Kreishandwerkerschaft – stimmten die Stadtverordneten mehrheitlich zu, um Entwicklungsmöglichkeiten in diesem Bereich zu sichern. 281.511,00 Euro kostet die landwirtschaftliche Fläche „Am Liebing“ in der Größe von 9.081 Quadratmetern. Der Kaufvertrag kann in den Räumen des Fachbereichs Wirtschaftsförderung/Stadtentwicklung/Tourismus (Gebäude Rathausgasse 2) eingesehen werden. Dieser Bereich ist gegenwärtig als Gemeinbedarfsfläche ausgewiesen. Die Fläche dient unter anderem als potentielle Erweiterungsfläche für die Kreishandwerkerschaft.

Pfalz (BL) vermutet, dass einer alten Dame ein Gefallen getan wird. Er sieht statt 31 Euro einen Wert von 40 Euro pro Quadratmeter und mutmaßt, dass die Stadt das Grundstück (Anmerkung der Redaktion: entgegen den Grundsätzen ordnungsgemäßer Buchführung) höher in die Bilanz aufnehmen könne. Das provozierte Kopfschütteln bei Bürgermeister Dr. Nico Ritz.

Mit „Bordmitteln“ einen Radweg „zaubern“

FWG: Die Leitplanke etwas verändern und für Radfahrer anders beschildern © Foto: FWG|nh

Die FWG-Fraktion treibt die Verkehrsplanung der nächsten 50 Jahre um, in der sie eine Priorisierung anderer Verkehrsmittel – wie Fahrrad und E-Bike – vermutet. Sie möchten im Bereich Obere Hersfelder Straße/Steinweg eine Fahrradstraße ausweisen, dafür nur eine Leitplanke kürzen, andere Schilder aufstellen und eine Abbiegespur in der Hersfelder Straße zur Welferoder Straße installieren. Man müsse nur die Abbiegung ändern und eine Kreiselvariante zur Förderung anmelden.

Abbiegen leicht gemacht… Grafik: FWG

Wolfgang Knorr (CDU) wollte keine Fahrradstraße, sondern nur einen Fahrradweg mittragen. Auch Klaus Bölling (GRÜNE) möchte keinen Autoverkehr im Steinweg. Christian Utpatel (FWG) erklärte den Antrag mit seiner Einfachheit in der Umsetzung. Man könne den Steinweg so lassen wie er ist und einfach die Beschilderung ändern. Der Kompromiss: Zwischen Tränkeweg und Hersfelder Straße gibt es einen Fahrradweg und weiter unten eine Fahrradstraße. Auch für den Geh- und Radweg in der Ziegenhainer Straße (Industriegebiet) sollen Förderanträge vorbereitet werden.

Situationsverbesserung im Naherholungsgebiet Efzewiesen: Antrag der GRÜNEN

Marcel Smolka sieht das Multifunktions-Gelände in den Efzewiesen in einem ungepflegten und gefährlichen Zustand. Korrosion und „Glitsch“ sorgen für Unfallgefahr.

Die Stadt soll eine Bestandsaufnahme und eine Begehung vornehmen. Schulen und Naturschutzorganisationen sollen einbezogen werden. Applaus gab es dafür von (fast) allen Fraktionen. Nur Herr Pfalz (BL) erkannte einen Schauantrag, mit denen die Grünen glänzen wollen. Die Grünen sollten lieber Hacke und Schippe nehmen, erklärte er leidenschaftlich und anpacken, anstatt den Magistrat aufzufordern einen Hochwasserschaden zu beseitigen. Bei Enthaltung von Herrn Pfalz wurde ein Antrag zur Situationsverbesserung einmütig angenommen.

Weder Wildtiere im Zirkus noch Wölfe am Stellberg

Mit einem weiteren Antrag brachten die Grünen ein Verbot von Wildtieren in Zirkussen, die in Homberg gastieren auf den Weg. Herr Bölling (B90/GRÜNE) will allerdings – in Anspielung auf die Forderung nach Schippe und Schaufel zuvor – „keine Wildttiere frisieren, falls Herr Pfalz auf die Idee kommen sollte, das zu verlangen“. Tierethische Gründe sprächen für ein Verbot. Der Antrag orientierte sich an einer Vorlage von PETA, weil Wildtiere im Zirkus nicht artgerecht gehalten werden können. Die Begründung hat aber auch den Schutz vor Gefährdung zum Ziel, weil Tierschutz Bundesangelegenheit ist. Zukünftig dürfen in Homberg nur noch Zirkusbetriebe auftreten, die keine Wildtiere präsentieren. Roncalli, einer der größten, verzichtet bereits ganz auf Tiere.

Axel Becker (CDU) man wollte zustimmen, aber er würde das Thema zuerst noch im Stadtmarketing-Ausschuss diskutieren. Günther Koch (FWG) findet die Argumentation widersprüchlich, weil Wölfe doch angeblich ungefährlich sind. Herr Gerlach (SPD) hingehen stellte fest, „dass sich nicht erschließt, was es darüber zu diskutieren gibt, dass Wildtiere im Zirkus eingesperrt werden. Es ist nicht möglich ein Wildtier artgerecht zu halten!“ Bölling (B90/GRÜNE) konterte auf Koch schmunzelnd mit dem Versprechen, dass die GRÜNEN keine Wölfe am Stellberg ansiedeln möchten. Stimmen gegen das Verbot kamen von den Freien Wählern.

Abgesetzt und umgesetzt

Eine Neufassung der Stellplatz- und Ablösesatzung der Kreisstadt Homberg (Efze) und der Finanzplan 2020/2021 zur Errichtung eines Multifunktionshauses für Jugend und Kultur am Marktplatz 15 wurden eingebracht und werden jetzt in den Ausschüssen behandelt, bevor die zur Abstimmung wieder in der Stadtverordnetenversammlung abgestimmt werde. Eine erneute Antragstellung auf Aufnahme in das Städtebauförderprogramm Aktive Kernbereiche in Hessen – ab dem Programmjahr 2019 – wird ohne Diskussion befürwortet.

Die Aufstellung einer Änderung zum Flächennutzungs- sowie zum Bebauungsplan zur Ausweisung einer Wohnbaufläche im Stellbergsweg wurde indes abgesetzt, weil sie die Planung des Sportparks am Stellberg tangiert. Ebenfalls von der Tagesordnung genommen wurde die Beschlussfassung über das EFRE-Programm „Lokale Ökonomie“. Die Förderrichtlinie ist noch nicht fertiggestellt.

Einstimmig Solidarität mit Bürgermeister Klemens Olbrich

Dem Beispiel der Schwalmstädter Stadtverordneten folgten gestern auch die Homberger Parlametarier einstimmig, indem sie Solidarität mit Neukirchens Bürgermeister Klemens Olbrich beschlossen: „Die Stadtverordnetenversammlung der Reformationsstadt Homberg (Efze) zeigt ihren Respekt und ihre Solidarität mit Bürgermeister Klemens Olbrich aus der benachbarten Stadt Neukirchen (Knüll). Herr Bürgermeister Klemens Olbrich hat durch sein entschlossenes und mutiges Handeln in vorbildlicher Weise gezeigt, dass unser aller Engagement gegen Hetze, Antisemitismus, Rassismus, Ausländerfeindlichkeit und Diskriminierungen aller Art gefordert ist. Gerade im Hinblick auf die stattgefundene Europawahl, in der von der extremen Rechten nationalistische und ausgrenzende Parolen zum Wahlkampf gehören, ist es an uns und allen demokratischen Parteien gelegen, dies aufs schärfste zurückzuweisen.“

Eis für die Kinder – im Schwimmbad

Carsten Giesa hatte eine nette Anregung für die Zeit der Sanierung im Freibad. Man könne vorübergehend den Eintrittspreis für Familien mit Kindern senken oder Eisgutscheine verteilen. Käme es so, hätten die Kinder sicher Freude. (rs)