Uwe Jäger beantwortet Fragen zur Bürgermeisterwahl
LOHFELDEN. Lohfelden wählt am 6. Februar den Bürgermeister. Uwe Jäger ist als Amtsinhaber der einzige Kandidat. Über die zurückliegenden sechs Jahre und die nächsten sechs Jahre hat nh24-Redakteur Rainer Sander mit dem Kandidaten gesprochen.
Straßenausbaubeiträge
Schwalmstadt dank „Ganz Großer Koalition“ ohne „STRABSe“
SCHWALMSTADT. Nicht alles, das rechtmäßig ist, ist auch gerecht und nicht alles, was gerecht ist, ist zugleich rechtmäßig. Dieser einfachen Philosophie folgt jede Diskussion um Straßenausbaubeiträge in Schwalmstadt seit nunmehr etwa 5 Jahren. Die einen wollen schon 2017 einen Antrag gestellt haben, die anderen sogar 2016.
Schwalmstadts Straßenausbaubeiträge: Orakel hat gesprochen…
SCHWALMSTADT. Immer dann, wenn man nicht mehr weiterkam, fragte man in der Antike das Orakel zu Delphi. Zum Thema Straßenausbaubeiträge hat Bürgermeister Stefan Pinhard jetzt – nach Jahren der Verwirrung – zwar nicht in Delphi, aber beim hessischen Städte- und Gemeindebund nachgefragt, welche Auswirkungen, welche Variante hätte und welche Entscheidung rechtlich stabil wäre.
Straßenausbaubeiträge: Stadtverordnete vertagen Entscheidung erneut
SCHWALMSTADT. Hat jemand mitgezählt, wie oft Straßenausbaubeiträge schon auf der Tagesordnung der Schwalmstädter Stadtverordneten stand? In die nächste Runde ging es mit 3 Anträgen zu diesem Thema– nicht zum ersten und auch nicht zum letzten Mal.
Fortsetzung folgt: Schwalmstadts unendliche Geschichte von den Straßenausbaubeiträgen
SCHWALMSTADT. Sie bleiben, sie bleiben nicht, sie bleiben, sie bleiben nicht… Bereits im zweiten Jahr beschäftigt sich die Stadt Schwalmstadt intensiv mit den Straßenausbaubeiträgen. Immer mal wieder stellt eine Fraktion einen Antrag und immer mal wieder sind andere dafür und andere plötzlich dagegen, sie abzuschaffen.
SCHWALMSTADT. In der Festhalle zu Treysa, also dort, wo die Kultur eine Heimat hat in Schwalmstadt, trafen sich die politischen Repräsentanten der größten Stadt im Schwalm-Eder Kreis, um sie durch die Corona-Pandemie zu steuern. Mit viel Platz – der Schutzmaßnahmen wegen.
SCHWALMSTADT. Wenn auf der Tagesordnung einer Stadtverordnetenversammlung „Verabschiedung des Haushaltes“ steht, ahnt man lebhafte und lange Diskussionen. Genau diese blieben in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schwalmstadt am Donnerstagabend aber aus. Dennoch ging sie erst gegen 23:00 Uhr zu Ende.
SCHWALMSTADT/ ZIEGENHAIN / TRUTZHAIN. Die Stadt Schwalmstadt lädt alle Bürgerinnen und Bürger zu weiteren Informationsveranstaltungen zum Thema „Finanzierung des städtischen Straßenbaus“ ein. „Die Finanzierung der kommunalen Straßen wird die Stadt und somit alle Bürgerinnen und Bürger in den nächsten Jahren verstärkt betreffen“, heißt es am Freitag in einer Mitteilung der Verwaltung.
SCHWALMSTADT. Eine Presseinformation der Freien Wähler über angebliche Schuldenstände der Stadt hatte extreme Verwirrung verursacht, erklärte Stefan Pinhard. Allen Magistratsmitgliedern sei es ähnlich schlecht gegangen. Die Haushalte seien immer offen behandelt und beleuchtet worden.
SCHWALMSTADT. Heute Abend geht es in Schwalmstadt um viele Tausend. Nicht etwa solche, die die Stadt ausgeben will, sondern solche, die sie von den Bürgern erwartet. Die Kosten einer Straße haben die Anlieger zu tragen und Kommunen dürfen das in Rechnung stellen.
ALSFELD. Auf einer zweitägigen Klausurtagung haben die Alsfelder Fraktionen von CDU und UWA gemeinsam mit Bürgermeister Stephan Paule (CDU) zum Thema Straßenbeiträge getagt. Das Ergebnis der intensiven Beratungen stellten nun Bürgermeister Stephan Paule und die Spitzen der Fraktion, Alexander Heinz (CDU) und Martin Räther (UWA) auf einer Pressekonferenz vor.