Engin Eroglu © Foto: privat | nh
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FREIE WÄHLER Schwalmstadt zur Stadtpolitik
SCHWALMSTADT. Die FREIE WÄHLER – drittstärkste Fraktion in der Schwalmstädter Stadtverordnetenversammlung – haben sich mit einer Bewertung der aktuellen Situation zu Wort gemeldet. „In den letzten Jahren hat es sich schon abgezeichnet“, so Engin Eroglu: „Bei vielen Weichenstellungen und beim Haushalt haben SPD und CDU im Parlament sich oft gezankt und dann gemeinsam abgestimmt.
Luca Fritsch ©Foto: SPD Neukirchen/nh Martin Theune | ©Foto: CDU Neukirchen/nh
NEUKIRCHEN. Das Ergebnis der Kommunalwahl führt nun in der Stadtverordnetenversammlung und im Magistrat Neukirchen zu einer Zusammenarbeit von SPD und CDU.
Der neue Magistrat in Schwalmstadt © Foto: Rainer Sander
„Interception“ für LINKE – GROKO „verliert“ Konstituierung 18:19
SCHWALMSTADT. Kommunalpolitik kann viel Spaß machen. Vielleicht nicht durchgängig für die Gewählten, aber dann für stille (oder laute) Beobachter. Bürgermeister Stefan Pinhard eröffnete die konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in Schwalmstadt gestern Abend mit der Feststellung, dass der Magistrat ordnungsgemäß und fristgerecht eingeladen hatte. Punkt!
Luca Fritsch ©Foto: privat/nh
NEUKIRCHEN. Die SPD in der Neukirchener Stadtverordnetenversammlung hat sich aufgestellt und geht mit Luca Fritsch als Fraktionsvorsitzendem in die neue Legislaturperiode. Der Seigertshäuser beerbt damit Dietmar Schaub, der für diese Legislaturperiode nicht mehr zu Wahl stand.
Rainer Heine ist neuer Stadtverordnetenvorsteher © Foto: Rainer Sander
AKTUALISIERT: Stadtverordnetenversammlung konstituiert
BAUNATAL. Baunatals Stadtverordnete sind in der neuen Realität angekommen. Die zwingt bei nur noch einer Stimme Mehrheit für die SPD zur Disziplin. Das gilt nicht nur für die Mehrheitsfraktion, die sich nicht mehr leisten kann, Mehrheiten durch eine Art „Leichtigkeit des Seins“ zu gefährden, sondern auch für die Jamaika-Opposition, die sich keine verpassten Chancen vorwerfen (lassen) will.
Henry Richter © Foto: privat | nh
Jamaika-Opposition in Baunatal steht
BAUNATAL. Am vergangenen Donnerstagabend trafen sich die Baunataler Fraktionsspitzen von CDU, Bündnis 90 / Die Grünen und FDP zu Onlineberatungen via Skype. Ziel dieser Gesprächsrunde war die bevorstehende Ausrichtung der Baunataler Stadtpolitik. Mit diesen Worten beginnt eine gemeinsame Presseinformation der Baunataler Jamaika-Opposition.
© ekom21
Kommunalwahl: bunt, bunter, Schwalmstadt
SCHWALMSTADT. In der Schwalm gibt es einen besonders feinsinnigen Humor. Da ist man nicht plump! Hier lacht man auch niemanden aus, man führt ihn höchstens höflich vor und lässt dann lachen. Man wird nicht ausfallend, sondern eher ein bisschen schnippisch, ohne dabei in irgendeiner Weise gemein zu sein. Am Ende weiß man in der Schwalm sowieso: „Irgendwie geht‘s immer!“
© Grafik: ekom21
SPD = 50,88 %, CDU = 21,67 %, GRÜNE = 19,50 %, FDP = 7,95 %
BAUNATAL. Buchstäblich mit einem blauen Auge davongekommen ist die SPD in Baunatal. Die nach dem Trend noch scheinbar mögliche, rechnerische Mehrheit für die drei bisherigen – und aktuellen – Oppositionsparteien zerschlug sich im Laufe des Tages. Das Ergebnis: SPD = 50,88 %, CDU = 21,67 %, GRÜNE = 19,50 %, FDP = 7,95 %.
Rathaus der Stadt Baunatal © Archivfoto: Rainer Sander|nh24
Dienstwagen: Gesetzliche Vorgaben reichen Opposition nicht…
BAUNATAL. Darf es auch etwas mehr sein? Liest man den Antrag der CDU-Fraktion zu den Dienstwagen der Wahlbeamten Baunatal (Bürgermeisterin und Erster Stadtrat) in der jüngsten Baunataler Stadtverordnetenversammlung, dann könnte man vermuten, es gäbe eine Dienstwagenaffäre in Baunatal:
Streitfall Sportbad im AquaPark Baunatal © Foto: Rainer Sander
Baunatal wird nicht als einziges Sportbad in Nordhessen öffnen
BAUNATAL. Weil das Wiederanfahren des Sportbads in Baunatal, aus dem pandemiebedingt das Wasser herausgelassen wurde (Beschluss der Stadtverordnetenversammlung aus 2020) vier Wochen beträgt, stellten die Fraktionen von CDU, FDP und GRÜNEN einen gemeinsamen Eilantrag, dass Bad für den Spitzensport wieder in Bereitschaft zu bringen.
Noch keine klare Sicht: VW-Fernwärme wird teurer in Baunatal © Archivfoto: Judith Sander
Eigentliche Zukunftsenergie im Würgegriff der CO2-Bepreisung
BAUNATAL. Die letzte Sitzung der Baunataler Stadtverordnetenversammlung – vor der Kommunalwahl am Sonntag – tagte am gestrigen Montagabend wieder in voller Fraktionsstärke. Am Weltfrauentag erging die Botschaft von Stadtverordnetenvorsteher Henry Richter, sich zukünftig für die Gleichbehandlung einzusetzen.
Sagt Tschüss: Radverkehrsbeauftragter Ulrich Wüstenhagen © Archivfoto: Rainer Sander
Allerlei Beschlüsse der Stadtverordneten kurz vor Toresschluss
SCHWALMSTADT. Am Anfang stand der Haushalt (siehe gesonderter Artikel) in der gestrigen Stadtverordnetenversammlung in Schwalmstadt. Ganz am Anfang steht immer auch das Wort. Es geht zu Beginn jeder Sitzung um Mitteilungen, Fragen und Anregungen. Die Fraktion DIE LINKE wollte gestern einen Sachstandsbericht zur Jugendarbeit der Stadt Schwalmstadt.
Das Rathaus in Schwalmstadt-Treysa © Symbolfoto: Rainer Sander
+ 100.000 Euro für Kultur nach Corona + 200.000 Euro für Freibad
SCHWALMSTADT. Einen Haushalt mit etwas mehr als 48 Millionen Euro Volumen und einem Überschuss von etwa 650.000 Euro hatte Bürgermeister Stefan Pinhard vorgelegt. 4,3 Millionen sollten investiert werden.
Rathaus der Stadt Baunatal © Archivfoto: Rainer Sander|nh24
Viel Emotion und Wahlkampf unter Baunataler Stadtverordneten
BAUNATAL. Mit Gottvertrauen und Vertrauen in den eigenen Bauhof beschlossen Stadtverordnetenvorsteher und Ältestenrat, trotz Empfehlung des Deutschen Wetterdienstes und Katwarn, am Montagabend bis 20 Uhr kein Auto zu fahren, die Stadtverordnetenversammlung um 18 Uhr stattfinden zu lassen.
Engin Eroglu, Europaabgeordneter und Landesvorsitzender FREIE WÄHLER Hessen © Foto: pm|nh
ANZEIGE – Engin Eroglu zur Kommunalwahl: Stadt braucht handlungsfähiges Parlament
SCHWALMSTADT. Schwalmstadt ist ein Mittelzentrum mit hervorragender Lage und riesigen Chancen. Hier, im Zentrum Deutschlands, im Herzen Europas hält der ICE, die Autobahn ist in Sichtweite und bedeutende Betriebe sorgen für den richtigen Mix aus Industrie-, Handels- und Dienstleistungs-Arbeitsplätzen.
So könnte es in der Schmelzau bald aussehen © Grafik: Projektentwicklung Werner | nh
Stadtverordnete Schwalmstadts bringen Tegut in der Schmelzau auf den Weg
SCHWALMSTADT. Das hätten Schwalmstadt Stadtverordnete schon vor einer Woche haben können. Da war eine Sitzung ausgefallen, weil nur eine „Mannschaft“ einsatzfähig auf dem „Platz“ war. Stadtverordnetenvorsteher Reinhard Otto stellte die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit gestern Abend um 19:07 Uhr fest.
Rathaus Gudensberg © Archivfoto: Rainer Sander|h24
Kindertagesstätte Wiegelsweg © Symbolfoto: Rainer Sander
Rathaus Gudensberg © Archivfoto: Rainer Sander|h24
So wenig Kontakte wie möglich – Öffnungszeiten Rathaus
GUDENSBERG. Deutschland befindet sich seit dem 16.12. zum zweiten Mal in diesem Jahr im Shutdown. Das maßgebliche Ziel lautet, Kontakte auf ein absolutes Minimum zu reduzieren. Aus diesem Grund wird die Tagesordnung für die am 18.12. geplante Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Gudensberg auf die notwendigsten Punkte gekürzt.