NORDHESSEN. Es ist tief in der Nacht. Der Vollmond steht über Kellerwald, Knüll, Meißner, Upland sowie Habichtswald und taucht die Nacht in fahles Licht. In Rathäuser zu Schwalmstadt, Baunatal, Homberg, Korbach, Witzenhausen oder Jesberg suchen im Schutz der Nacht Agenten aus Wiesbaden nach den neuen Grundsteuer-Hebesätzen … Warum?
Stadtverordnetenversammlung
Letztes Baunataler Gewerbegebiet bleibt Gewerbegebiet
BAUNATAL. Im Haushaltsplan 2023 stehen insgesamt 1.200.000,00 Euro für das Sportzentrum Langenberg. Die aktuelle Kostenberechnung weist für die geplante Maßnahme inzwischen Kosten in Höhe von 1.287.000,00 Euro aus.
Für Manuela Strube Danke schön statt Abschied
BAUNATAL. Sie kam als Landtagsabgeordnete und ging als Staatssekretärin. Eine kurze, aber offensichtlich intensive Zeit, die Manuela Strube im Baunataler Rathaus erlebt hat. Das scheint für sie so gewesen sein und für alle, die mit Ihr zu tun hatten. Zumindest fällt der Rückblick alles andere als oberflächlich aus und völlig unverklärt. Details prägen die Erinnerungen zukünftig.
Umfangreiche Tagesordnung der Homberger Stadtverordneten
HOMBERG/EFZE. Gestern Abend hatten 24 (von 37) Homberger Stadtverordnete eine umfangreiche Tagesordnung mit 19 Punkten abzuarbeiten, was erstaunlich schnell in weniger als zwei Stunden gelang. Neben dem Bedarfs- und Entwicklungsplan für den Brandschutz ging es um Grundstückskäufe und -Käufe, Feldwege, das Freibad, den Artenschutz, Förderanträge und einen Kindergartenträger.
Geschlossene Ortschaft oder geschlossenes Schwimmbad
SCHWALMSTADT. Zum ersten Mal nach der Sommerpause kamen gestern Abend die Stadtverordneten der Stadt Schwalmstadt im Ziegenhainer Rathaus zusammen. Dabei konnte Stadtverordnetenvorsteher Reinhard Otto (CDU) einen Wechsel in der SPD-Fraktion bekannt geben: Burkhard Walz ersetzt dort Sebastian Vogt.
Homberg beschließt nach Diskussion WANDELpfad
HOMBERG. Ohne Diskussion einstimmig beschlossen Hombergs Stadtverordneten die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 3 in Welferode, wo jetzt kein Sondergebiet mehr vorgesehen ist. Für Mardorf wurde zur Ausweisung einer Wohnbaufläche im Bereich „Am Birkenhof“ der Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes ebenso einstimmig gefasst.
Große Mehrheit aus allen vier Fraktionen
BAUNATAL. In der Sportstadt Baunatal kann man 2 Stunden lang leidenschaftlich diskutieren, ob eine Stadt mit knapp 30.000 Einwohnern genauso viele Hallenbäder braucht wie die Nachbarstadt Kassel mit gut 200.000 Einwohnern. Die Antwort auf die Sinnfrage findet sich vielleicht in der Realität. In der realen Welt haben die weitaus meisten Kommunen gar kein Hallenbad. Das könnte Gründe haben …
SCHWALMSTADT. Der frühere FREIE WÄHLER Abgeordnete und jetzt ehemalige freie Abgeordnete in der Schwalmstädter Stadtverordnetenversammlung, Thomas Kölle, ist seit Anfang Mai Mitgliede der „Bürger für Schwalmstadt e. V.“ (BfS).
STAVO Baunatal: Fragen zu Grundwasser, Radweg, Katastrophenschutz
BAUNATAL. Bevor sich in Baunatal die Stadtverordneten mit den Höhepunkten und Banalitäten einer parlamentarischen Tagesordnung beschäftigen, gibt es mehrmals im Jahr die Gelegenheit der Bürgermeisterin und dem Ersten Stadtrat Fragen zu stellen. Das nutzten auch diesmal einige Stadtverordnete.
Baunataler STAVO streitet um Innenstadt-Bebauungsplan
BAUNATAL. Die Wohnungsbaugesellschaft GWH möchte auf dem Grundstück eines alten Parkhauses an der Heinrich-Nordhoff-Straße im Stadtteil Altenbauna – nach dessen Rückbau – vier Wohngebäude in Geschosswohnungsbauweise errichten. Gestern Abend ging es um den Entwurfsbeschluss. Zumindest waren sich alle Stadtverordneten einig, dass es an dieser Stelle zurzeit nicht wirklich schön aussieht.
AKTUALISIERT: Stadtverordnete streiten über Versorgungsvertrag mit VW
BAUNATAL. Baunatal hat ein Fernwärmenetz, das Kunden in einigen Bereichen der Stadt über lange Zeit günstige Fernwärme geliefert hat, weil das „Werk“ reichlich Wärme produziert hat, ohne sie komplett verwerten zu können. Die Zeiten ändern sich, das alte Kraftwerk bei VW wurde durch eine Gasturbine ersetzt. Wärmegewinnung ist immer noch günstig, aber nicht kostenlos.
Stadtverordnete in Gudensberg treffen wichtige Entscheidungen
GUDENSBERG. In Maden ist es wärmer, sagte Stadtverordnetenvorsteher Jochen Noll, als er am Donnerstag die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im DGH eröffnete. Gleich zu Beginn hatte er eine traurige Meldung zu verkünden: der ehemalige Bürgermeister der Stadt Gudensberg, Paul Dinges (1981–1999), ist verstorben.
Gudensberg diskutiert kontrovers
GUDENSBERG. Einstimmig entschieden die Gudensberger Stadtverordneten am Donnerstagabend in Maden, das Fördergebiet für das Programm „lebendige Zentren“ auf den „Alten Sportplatz“ zu erweitern. Planungen existieren ausreichend. Dass sie nicht in letzter Konsequenz einheitlich bewertet werden, bewiesen die Stadtverordneten später in der Diskussion um die Pumptrack.
Willkommen in der Gegenwart
BAUNATAL. Die Stadt Baunatal ist in der Gegenwart angekommen. Es ist Steuergeheimnis, wie viel Gewerbesteuer Volkswagen zahlt, letztlich eine Dreisatzrechnung. Wenn aus früheren Planungen von 34 Millionen € Gewerbesteuer noch 22 Millionen € übrig bleiben, darf man spekulieren. Bereits 2020 waren von geplanten 34 Millionen € nur knapp 10 Millionen € in der Stadtkasse angekommen.
Kuschelige Diskussion im Stadtparlament
SCHWALMSTADT. Es ist etwa ein Jahr her, als die Fraktionen von CDU, FW, FDP und BfS einen Sperrvermerk für das Stadtmarketing (noch 40.000 Euro gesperrt) und einen weiteren für das Projekt zukunftsfähiges Schwalmstadt (80.000 Euro) durchsetzen. Am Donnerstagabend stand deren Aufhebung auf der Tagesordnung.
Bürgermeister Tobias Kreuter legt Haushalt 2023 vor
SCHWALMSTADT. Vorgestern, am Donnerstag, wurde der Schwalmstädter Haushalt eingebracht. Das ist stets die Stunde des Bürgermeisters. Am 9. März wird er diskutiert und zur Abstimmung gestellt. Tobias Kreuter, vor dem Bürgermeisteramt Bundesbanker, schilderte souverän die Eckdaten des Zahlenwerks. Ein Haushalt bleibt immer ein wenig bürgerfern. Man versteht manches nicht.
Endlich wieder Heimspiele im Rathaus
SCHWALMSTADT. Nach zwei Jahren kehrte das Stadtparlament in Schwalmstadt mit der ersten Stadtverordnetenversammlung 2023 wieder in den Rathaussaal zurück.: „Schön wieder hier, schön wieder zu Hause zu sein,“ stellte Bürgermeister Tobias Kreuter fest. Routinemäßig stehen am Anfang stets die Mitteilungen, Fragen und Anregungen der Parlamentarier.
Jugendkommission und Pumptrack auf Tagesordnung
GUDENSBERG. Die Gruppe aller jugendendlichen im Alter von 6–26 ist extrem heterogen, so ein gemeinsamer Antrag von SPD und CDU in der Stadtverordnetenversammlung Gudensberg. Sie haben, so die beiden Parteien, unterschiedliche Interessen und Wünsche.
STAVO Gudensberg von ÖPNV bis Interkommunal
GUDENSBERG. Ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wünscht sich die Beteiligung der Stadt an einer Buslinie 500B. Anfang 2022 haben die Gudensberger Stadtverordneten ihr Anliegen auf den Weg gebracht, den ÖPNV in Gudensberg dahingehend zu verbessern, dass auch durch Obervorschütz und Maden ein Bus fährt, nämlich eine Linie 500 B, parallel zur Erfolgs-Linie 500 nach Kassel.