Henry Richter © Foto: Rainer Sander
Ausschreibung der „Baunataler Nachrichten“ sei beschlusskonform
BAUNATAL. Nach den schweren Vorwürfen der SPD-Fraktion, er habe bei der Ausschreibung für die „Baunataler Nachrichten“ das Stadtparlament übergangen und rechtswidrig gehandelt, hat sich nun der parteilose Bürgermeister Henry Richter zu Wort gemeldet. In einer als „Gegendarstellung“ bezeichneten Stellungnahme weist er die Kritik als „rechtlich haltlos“ zurück.
Rathaus der Stadt Baunatal © Archivfoto: Rainer Sander|nh24
Haushalt vermisst – Special Olympics im Visier
BAUNATAL. Langweilig wirkte die Tagesordnung für die gestrige Sitzung der Baunataler Stadtverordneten gegenüber Themen, die dort nicht aufgelistet waren. Punkte zu Bauleitplanung (Baunsberg), Special Olympics und Sportstättenentwicklungsplan passierten unspektakulär das Parlament. Amtliche Mitteilungen und der fehlende Haushalt weckten Emotionen noch vor Eintritt in die Tagesordnung.
Jeffrey Miller © Foto: Rainer Sander
Jeffrey Miller’s Gang zur Kommunalaufsicht
BAUNATAL. Darf ein Bürgermeister seine Meinung öffentlich jederzeit kundtun? Ja und nein! Zunächst muss er unterscheiden, ob er sich als natürliche Person äußert oder Träger von Amt und Würden. Ein wichtiger Unterschied! Auch hängt es davon ab, wo er sich äußert. Und natürlich, was er sagt! Also: grundsätzlich darf jeder in Deutschland alles sagen, was er möchte!