FREIE WÄHLER Plakate zerstört und beschmiert

SCHWALMSTADT. Zahlreiche Wahlplakate zur Bundestagswahl am 23. Februar der FREIE WÄHLER sind einer Mitteilung der Partei zufolge am vergangenen Wochenende zerstört, beschmiert oder vollständig entfernt worden.

„Das ist natürlich die beste Art, politische Debatten zu führen – nicht mit Argumenten, sondern mit Farbe und Vandalismus. Aber klar, wenn einem die Fakten fehlen, bleibt wohl nur noch die Spraydose. Und warum? Weil manche offensichtlich Panik bekommen, wenn gesunder Menschenverstand in die Regierung einzieht. Womöglich müssten dann einige endlich selbst arbeiten, anstatt von denen zu leben, die es tun“, meint der Parteivorsitzende Engin Eroglu.

„Wir investieren als FREIE WÄHLER viel Zeit und ehrenamtliches Engagement in unsere politische Arbeit und die Gestaltung unserer Kampagnen. Es ist erschütternd, dass dieser Einsatz in wenigen Sekunden durch Vandalismus zunichtegemacht wird“, wird Markus Lappe, Stellv. Vorsitzender der Freien Wähler Schwalmstadt und Bundestagskandidat für den WK169, zitiert.

Die Partei betont, dass sie für einen respektvollen politischen Diskurs und Meinungsvielfalt stehe. „Wir laden jeden dazu ein, mit uns ins Gespräch zu kommen und Kritik direkt zu äußern. Vandalismus ist jedoch kein Beitrag zur Demokratie – im Gegenteil: Er schadet dem fairen Wettbewerb und zerstört die Grundlage für eine sachliche Auseinandersetzung“, sagen die FREIE WÄHLER.

Trotzdem gibt es offensichtlich Zeitgenossen in unserem Kreis, die meinen, dass sie das Recht haben, Plakate abzunehmen, abzureißen und / oder zu beschmieren. Fakt ist aber, dass so etwas eine Sachbeschädigung nach § 303 Strafgesetzbuch darstellt, was mit Geldstrafe oder sogar Freiheitsstrafe geahndet werden kann.

In den vergangenen Wahlkämpfen waren die FREIE WÄHLER nie das Ziel von Vandalismus oder politischen Angriffen. Den einen zu links, den anderen zu reaktionär, trafen sie wohl immer die Mitte der Gesellschaft. Vielleicht wurden sie auch nicht wirklich als politische Gegner wahrgenommen. Das scheint sich jetzt wohl geändert zu haben, stellt Matthias Reuter aus Ziegenhain fest.

Es kam immer mal vor, dass das eine oder andere Plakat verschwand, berichten die FREIE WÄHLER Schwalm-Eder, wenn aber mehrere Plakate einer Straße beschädigt oder abgerissen werden, muss man reagieren. Plakate erfüllen eine wichtige Aufgabe in unserer Demokratie. Solche zu beschädigen, zu beschmieren oder zu beseitigen, ist nicht einfach nur radikal. Es ist extremistisch!

Es geht nicht allein um Sachbeschädigung oder die fehlende Wertschätzung für eine ehrenamtliche Arbeit, meint Lappe nachdenklich. Demokratie ist kein Selbstgänger! Demokratie ist erarbeitet! Und sie benötigt viele Hände. Nehmen wir es ernst, wenn Plakate beschädigt werden. Egal von welcher Partei!

Die FREIE WÄHLER lassen sich davon nicht beeindrucken und zeigen weiterhin echten Einsatz für eine Politik, die auf Vernunft statt auf Zerstörung setzt, so die Partei abschließend in einer Pressemitteilung. (wal)