AfD mit entschiedenem Vielleicht zur Neonazi-Symbolik

HR-Z 666 noch zu haben?
SCHWALM-EDER. Stünde das Autokennzeichen HR-MF 88 beispielsweise für Melanie Fröhlich, geboren am 8. August? Oder eher für „Mein Führer – Heil Hitler“? Das Hakenkreuz oder die SS-Rune haben ausgedient bei Neonazis und ihren Sympathisanten. Heute erkennt man Gleichgesinnte an Zahlen- und Buchstabenkombinationen.

Darauf hat die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hingewiesen und wollte gestern in Melsungen, per Antrag an den Kreistag, ein Verbot auf Autokennzeichen erreichen.

Zu den bekanntesten Symbolen gehören:

• BH – Steht für die Verbotene Organisation Blood & Honor. Weil B der zweite und H der achte Buchstabe im Alphabet sind, erfüllt die Zahl 28 den gleichen Identifikationszweck
• WP – White Power
• 18 – Symbol für die Buchstaben im Alphabet: AH = Adolf Hitler
• 444 – Deutschland den Deutschen (4. Buchstabe D)
• 14 – Symbol für den amerikanischen Neonazi-Führer David Lane

Es gibt aber auch weitere solcher Symbole, wie HH für Heil Hitler, das aber auch durch die Zahl 88 (H ist der achte Buchstabe) ersetzt werden kann. Daraus lassen sich weitere Kombinationen bilden:

• 1488
• 1888

Kombinationen wie KZ, SA, SS, HJ oder NS sind schon länger tabu.

• Christoph Sippel (B90/GRÜNE) erklärt den Antrag: Rechtsextremismus nimmt zu. Symbole und Abkürzungen werden häufig genutzt.
• Nils Weigand (FDP) findet, dass alle Kämpfe gegen jeden Extremismus wichtig sein, ob gegen Links, Rechts oder religiös. Ob ein Verbot das Allheilmittel ist, kann er sich nicht vorstellen.
• Denis Döring (CDU) glaubt, dass das Verbot nichts gegen Rechtsextremismus bewirkt. Nur zwei Beantragungen hätten bei den Zulassungsstellen stattgefunden. Der Kreis tut schon sehr viel und man könne nicht alle Kombinationen verbieten. Die Kreisgremien seien sich der Situation bewusst. Die CDU wird dem Antrag zustimmen, möchte aber lieber wirklich Prävention betreiben
• Günter Rudolph (SPD) findet Rechts und Links nicht gleich gefährlich. Man müsse aufpassen! Es gehe um Inhalte und er wüscht sich globalere Lösungen. Die Feinde der Demokratie müssen mit allen rechtsstaatlichen Mitteln bekämpft werden. Eine Verweisung an den Ausschuss wäre auch sinnvoll.
• Dieter Braun (AfD) erklärt den Antrag für überflüssig. Dass Kennzeichen nicht gegen die guten Sitten verstoßen dürfen, sei Gesetz und auslegungsfähig, reiche aber. SDA oder FDJ seien auch nicht verboten. In Bayern müssten sich Zulassungsstellen die Antragsteller genau ansehen. Wer ein seriöses Interesse habe, müsse das auch nutzen können. Harmlose Bürger dürften sich auch nicht unter Druck gesetzt fühlen, sich von liebgewonnenem zu trennen.
• Jochen Böhme Gingold (LINKE) spannte den großen Bogen von NSU über dessen Unterstützer bei der Polizei, über den Flügel der AfD und forderte die Bürger auf, Courage zu zeigen.
• Achim Jäger (FWG) sieht keine Chance zur Überprüfung. Er sieht mit GD für Großdeutschland, das Z als Symbol des Russischen Angriffs oder die 666 Zahl des Teufels weitere verbotswürdige Symbole. Hamburg hätte mit seinem Kennzeichen grundsätzlich ein Problem.
• Landrat Winfried Becker (SPD) erkennt im Beitrag von Herrn Braun die Wichtigkeit, demokratische Werte zu leben. Politische Bildung sei wichtig. Es sei auch egal, wer dafür zuständig sei.

Das Problem ist, dass eine Menge mehr versteckte Botschaften in Abkürzungen schlummern und wer sich mit Symbolen verständigt, findet schnell neue, wenn die alten nicht mehr funktionieren oder verboten sind. Eines Tages werden dann die Zahlen- und Buchstabenkombinationen knapp. Aber wer weiß, vielleicht gehen dann auch dreistellige Buchstabenkombinationen und dann sind auch „HDL“ und LOL als Gegenpol möglich.

Bei einigen Enthaltungen (der AfD) wurde der Antrag mit großer Mehrheit angenommen. (Rainer Sander)