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KASSEL. Am Donnerstagabend setzten über 100 Menschen bei einer kurzfristig organisierten Kundgebung am Kasseler Rathaus ein Zeichen gegen den russischen Angriffskrieg in der Ukraine und für Frieden in Europa. Die Kasseler Jugendorganisationen GRÜNE JUGEND Kassel, Junge Liberale Kassel, Jusos Kassel-Stadt und Junge Union Kassel hatten gemeinsam aufgerufen, sich solidarisch mit der Ukraine zu zeigen.
„Seit Längerem blickten wir zunehmend besorgt in Richtung Ukraine. Der russische Präsident Wladimir Putin hatte in den vergangenen Wochen und Tagen immer mehr Soldat*innen und schwere Militärfahrzeuge an die russisch-ukrainische Grenze verlegen lassen. Heute Morgen hat sich unsere schlimmste Befürchtung bewahrheitet: eine Invasion der russischen Armee in die Ukraine”, hieß es im gemeinsamen Aufruf zur Kundgebung.
„Diesen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg auf einen souveränen Staat verurteilen wir aufs Schärfste. Die Ukraine hat ein Recht auf die Unverletztheit ihres Territoriums“, betonten die Jugendorganisationen und fügten hinzu: „Putins Angriff auf die Ukraine ist auch ein Angriff auf die Demokratie und ihre Werte. Das Einstehen für Frieden lässt sich nicht an Mitgliedschaften wie der EU oder der NATO festmachen. Deshalb stehen wir solidarisch an der Seite der ukrainischen Bevölkerung, der dieser sinnlose Krieg aufgezwungen wird.“
Sowohl mit Transparenten und Plakaten als auch in den vielfältigen Redebeiträgen wurde auf die Situation in der Ukraine aufmerksam gemacht. Neben wirtschaftlichen Sanktionen für Russland sei es nun wichtig, den Menschen in der Ukraine Unterstützung zuzusichern und ihnen Asyl in den Mitgliedsstaaten der EU zu geben. (wal)
8 Kommentare
Die Menschen sollten für Waffenlieferungen an die Ukraine demonstrieren. Es ist doch eine Schande für Deutschland, dass wir den Ukrainern nicht helfen, sich selbst zu verteidigen und sie so ungeschützt den russischen Angreifern überlassen. Außerdem blockiert Deutschland den Rauswurf von Swift, Was für Krämerseelen sind wir eigentlich? Wer anderen in Not nicht hilft obwohl er das kann, ist für mich ein Schuft. Ich jedenfalls schäme mich für dieses Land und diese Regierung. Die Statements von Baerbock und Scholz sind nicht mehr zu ertragen.
Tja, jetzt wird die „Friedensdividende“ ausbezahlt, von der unsere Politiker schon seit Mitte der 1990er-Jahre faseln. Abschaffung der Wehrpflicht, die Bundeswehr als – nicht nur finanzieller – Steinbruch. Grandios! Wir sind ja von Freunden umgeben! Das wollten wir doch alle hören, oder etwa nicht? Gemütlich in unserem Wolkenkuckucksheim. Trump war der Leibhaftige, als er die Deutschen unmißverständlich aufforderte, die 2-Prozent-Marke des BIP als Wehretat einzuhalten. Ein bekanntes Zitat besagt, daß die Realität immer anders ist als die Wirklichkeit. Entsprechend fährt Putin diese Friedens-Dividende jetzt ein, und die Ukrainer bezahlen sie mit Blut und Freiheit.
Und wer sich noch irgendwelchen Illusionen bzgl. der „Bundeswehr“ hingibt, möge die Begriffe „Bundeswehr“, „Abschied“ und „Einhorn“ in „Youtube“ eingeben.
Der Umbau der Bundeswehr in eine Freiwilligenarmee war nicht erst jetzt ein FEHLER, sondern schon als von Guttenberg Minister war. Die Wehrpflicht war ein ständiger Quell an Nachwuchs bis in höchste Dienstgrade. Das hörte mit der Freiwilligenarmee auf, denn dafür mussten eigene Dienstgrade im Mannschaftsbereich und im Unteroffiziersbereich der Feldwebeldienstgrade geschaffen werden, um eine homogene Truppe zu bekommen. Heute ist der Aufstieg vom Mannschaftsdienstgrad bis zu Oberstaber langwierig und schwer nachvollziehbar. Seit die CDU wieder die Verteidigungsminister stellte, wurde das privatisierte Logistikkonzept der BW wieder auf die militärische Verantwortung zurückgegeben, was Milliarden gekostet hatte. Unter Scharping und Struck waren Kaufleute mit der Logistik und dem Einkauf betraut, was dem Bund mehr Verfügungsmasse geb. Da waren Einkäufer für die Beschaffung zuständig wie es jede westliche Armee macht, die hatten Erfolge, die Soldaten zu keiner Zeit hatten. Seitdem lassen sich alle Generäle mit Mercedes fahren, wo zuvor Opel Omega das Dienstfahrzeug war. So ein DB 280 kostete der Bundeswehr weniger als ein Opel Omega 2.0, weil die Preise Profieinkäufer ausgehandelt hatten.
Das kenne ich auch, ich war lange Jahre in Hammelburg bei der Bundeswehr, im Stab, als die Kohl Ära zu Ende ging hatten wir bei Tagungen des Offizierkorps immer viele Generäle zu den Tagungen untergebracht. Dort standen viele OPEL OMEGA vor den Tagungssaal, später als Schröder Kanzler war kamen die General- und Oberst iG mit silbergrauen Mercedes Limousinen vorgefahren. Ich weiß noch als dort über die Beschaffung diskutiert wurde, Haben auch einige ältere Offiziere gemosert, dass alles schlechter geworden sei. Der Chef der zivilen Beschaffung hatte dann gesagt, dass die Leasingverträge für die Fahrzeuge in 18 Monaten ausliefen, dann könnte man wieder OPEL bestellen. Da ging ein Geraune durch die Reihen und ließ die Meckerer kleinlaut werden. Wenn man sich die Eingenbeschaffung heute anschaut, weiß man wie es gelaufen war. Denken wir an den Kampfhubschrauber TIGER, welche Probleme er hatte und was die Untauglichkeit der BW zur Tauglichkeit gekostet hatte, oder der Nachfolger des MARDERS, dem PUMA, der erst ungeeignet war für den Einsatz, erst die Nachbesserung hatte in einsatzfähig gemacht, musste aber extra bezahlt werden. Versierte Einkäufer hätten andere Verträge ausgehandelt. Von der Standartwaffe für die Soldaten wollen wir erst nicht reden, es hat gedauert, bis das G 36 und das G 95K eingeführt werden konnte. So eine Entwicklung muss zügiger gehen und bei der in Dienststellung voll funktionsfähig sein. Nachbesserungen kosten unnötig Geld und Zeit.
Früher war alles besser bei der Bundeswehr, wie man am Schützenpanzer HS 30 und dem Starfighter bestens sehen konnte.
Wer soll bei Wiedereinführung der Wehrpflicht die neuen Kasernen, wo bauen. Die Vorhanden gewesenen, wurden doch alle verkauft.
Die Kasernen sind nicht wegen der Beendigung der Wehrpflicht überfällig gewesen, sie wurden schon seit 1990 umgeplant. Da sich die Struktur und Dislozierung (Verteilung der Standorte auf dem Bundesgebiet) der Bundeswehr durch die Wiedervereinigung verändert hatte, sind ältere Standorte mit schlechter Bausubstanz kurzfristig geschlossen worden. Göttingen, Marburg usw.. Andere Standorte sind mit der Zeit, teilweise aus infrastrukturellen Problemen erst sehr spät geschlossen worden, wie Treysa, Homberg, Neustadt, Rotenburg Fulda und Kassel Niederzwehren in unserer Region geschlossen worden. Heute würde man bei der Wiedereinführung der Wehrpflicht neue Standorte in Richtung Osten bauen. Aus dem Osten wäre vermutlich zurzeit wieder der Feind zu erwarten.
So gut und richtig auch die Vorbereitung auf humanitäre Hilfen für zu erwartende Flüchtlinge ist: was ist mit der Verbesserung der Verteidigungsanstrengungen um die europäische Woderstandkraft zu erhöhen? Da wären:
– Wiedereinführung der Wehrpflicht
– Vereinspflicht für alle bis z. B. 55 Jahre in DRk, Feuerwehr, THW, DLRG aber auch für Polizei, Zoll, Bundeswehr
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