Verliert Edermünde 1/4 seiner Gewerbesteuereinnahmen?

Keine Lösung für Lidl-Vorhaben in Sicht – auch keine Position
EDERMÜNDE. Die Gespräche der Gemeinde Edermünde mit Lidl ruhen seit mehr als zwei Monaten. Darüber hat Bürgermeister Thomas Petrich die Fraktionsvorsitzenden der Edermünder Gemeindevertretung vergangene Woche schriftlich informiert. Petrich geht inzwischen davon aus, dass Lidl den Neubau bis 2025 an einem anderen Standort errichten und in der Folge den Standort Edermünde aufgibt.

Das klingt zumindest als wahrscheinlich. Bereits im Sommer 2020 hatte der Bürgermeister die Anfrage von Lidl zur Entscheidung in die Gemeindevertretung gegeben, im Oktober 2020 stellte die Firma ihr Vorhaben dem Gremium in einer nichtöffentlichen Sitzung vor. Seitdem habe sich entgegen allen anderslautenden Behauptungen keine der Edermünder Fraktionen klar für das Vorhaben ausgesprochen, so Petrich. Zudem habe mittlerweile ein wesentlicher Grundeigentümer inzwischen die Gespräche über einen Landtausch abgebrochen. Die Einleitung eines Baulandumlegungsverfahrens wäre hierfür eine zwar rechtlich mögliche Option, jedoch gäbe es dafür keine Mehrheiten in den Gremien, so Petrich.

Weitreichende Konsequenzen für Gemeindefinanzen

Der Weggang von Lidl hätte für die Gemeinde weitreichende Konsequenzen, insbesondere in finanzieller Hinsicht. Die Gemeindegremien müssten jetzt nach vorne schauen und sich rechtzeitig darauf einstellen, ihren größten Gewerbesteuerzahler und damit rund ein Viertel der aktuellen Gewerbesteuereinnahmen zu verlieren.

Das Ziel des Bürgermeisters ist es, die zu erwartenden Haushaltslücken ohne Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger auszugleichen. Dafür bestehe der dringende Bedarf, die Gewerbepolitik der Gemeinde grundsätzlich neu auszurichten, so Petrich. Der Bürgermeister kündigte an, den Gremien in den nächsten Monaten konkrete Vorschläge vorzulegen und hofft auf sachorientierte Beratungen und vernünftige Entscheidungen: „Ich wünsche mir gerade bei diesem Thema, dass wir von dem verhängnisvollen Populismus und der Polemik der vergangenen Monate wieder wegkommen und gemeinsam eine verantwortungsvolle Politik im Interesse unserer Bürgerinnen und Bürger gestalten!“ (pm | rs)

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