Kreisverwaltung Homberg/Efze © Foto: nh24|Alexander Wittke
Einbringung des Haushaltes Schwalm-Eder trotz Corona
HOMBERG. Ohne Haushalt lässt es sich schlecht arbeiten, vor allem dann nicht, wenn besondere Zeiten auch besondere Maßnahmen erfordern. Der Kreistag Schwalm-Eder wird für Montag, den 6. April 2020 um 9:00 Uhr in die Stadthalle der Kreisstadt Homberg (Efze) eingeladen.
Um eine Einbringung des Haushaltsplanes auch in der aktuellen Situation zu ermöglichen, erfolgt die Einladung zu dieser Sitzung im Einvernehmen und mit ausdrücklicher Zustimmung aller Fraktionsvorsitzenden der im Kreistag vertretenen Fraktionen.
Möglichst nur eine Person pro Fraktion
Es wurde im Rahmen einer Telefonkonferenz am 25. März 2020 mit den Fraktionsvorsitzenden vereinbart, dass möglichst nur eine Person pro Kreistagsfraktion anwesend ist, um die Ansteckungsgefahr zu minimieren. Der Kreisausschuss wird lediglich durch Herrn Landrat Winfried Becker und Herrn Ersten Kreisbeigeordneten Jürgen Kaufmann vertreten sein.
Die einzubringenden Unterlagen gehen den Kreistagsabgeordneten bereits mit der Einladung postalisch zu. Die Haushaltsrede des Herrn Landrat Winfried Becker übersenden der Vorsitzende nach der Sitzung. Die Einladung erfolgt nach Maßgabe der hessischen Gemeindeordnung und der Geschäftsordnung des Kreistages verkürzt.
Die Tagesordnung konzentriert sich auf
- Einbringung des Haushaltsplanes des Schwalm-Eder-Kreises für die Haushaltsjahre 2020 und 2021
- Einbringung des Investitionsprogrammes des Schwalm-Eder-Kreises für die Jahre 2019 bis 2023
- Einbringung des Beteiligungsberichtes des Schwalm-Eder-Kreises für das Haushaltsjahr 2020
- Einbringung des Wirtschaftsplans 2020/2021 für den Eigenbetrieb „Jugendund Freizeiteinrichtungen des Schwalm-Eder-Kreises“.
Die 17. Kreistagssitzung dürfte die ehemals kürzeste Kreistagssitzung werden. Die Beteiligung der Öffentlichkeit ist er bei dieser Sitzung unter besonderen Bedingungen nicht vorgesehen. Beschlüsse werden nicht gefasst, denn beim Einbringen werden die Pläne nur zur Kenntnis gegeben und nicht diskutiert. Die Beschlussfassung erfolgt in einer späteren Sitzung. (rs)