Die Besuchergruppe des SPD-Ortsvereins Ransbach mit dem Landtagsabgeordneten Torsten Warnecke im Hessischen Landtag. © Foto: pm/nh
HOHENRODA/WIESBADEN. Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Torsten Warnecke besuchte der SPD-Ortsverein Hohenroda-Ransbach den Hessischen Landtag. Nach einem einführenden Vortrag über Geschichte und Arbeitsweise des Parlaments hatten die waldhessischen Sozialdemokraten Gelegenheit, die laufende Plenarsitzung von der Besuchertribüne aus zu verfolgen.
Thema im Plenum war die Ermordung des nordhessischen Regierungspräsidenten Dr. Walter Lübcke durch einen rechtsextremistischen Terroristen. Im anschließenden Gespräch mit dem heimischen Abgeordneten zeigten sich die Besucher erschüttert über die anhaltende Verrohung des politischen Klimas. „Eine gewaltvolle Sprache führt am Ende zu Gewalttaten. Hier müssen wir als Gesellschaft schleunigst gegensteuern,“ fasste ein Teilnehmer die Diskussion zusammen.
Einen weiteren Themenblock bildete der Skandal um die Wurstfabrik Wilke in Twistetal-Berndorf. Wie es sein könne, dass die Listerien-Belastung der Wilke-Produkte sich derart ausweiten konnte, dass sie zu Erkrankten und gar Toten geführt hat, interessierte die Ransbacher Sozialdemokraten. Warnecke stellte dar, dass die wesentlichen Informationen des Robert-Koch-Instituts über eine Woche lang im Umweltministerium schlummerten, bevor dort reagiert wurde. Der Landkreis habe wohl die Schließung des Unternehmens gewollt, sei aber gebremst worden. Dabei habe, auch nach derzeitiger Rechtslage, auch für das Ministerium die Möglichkeit bestanden, die Schließung des Betriebes voranzutreiben. Somit trage das Umweltministerium große Verantwortung. Torsten Warnecke wies jedoch noch auf einen weiteren, grundsätzlicheren Punkt hin: „Wenn seit Jahren den Kommunen durch das Land wesentliche Mittel entzogen werden, dann fehlt vor Ort schlicht irgendwann das Personal – zum Beispiel für die Lebensmittelkontrollen.“
Hans-Albert Pfaff, Vorsitzender des Ortsvereins Ransbach, resümiert die Eindrücke des Tages: „Wir konnten interessante Einblicke in die Arbeit unseres Landtags gewinnen. Wir haben miterleben können, wie kontrovers, aber zumeist doch auch sachlich über politische Themen gerungen wird. Ein rundum gelungener Tag also.“ (pm)