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(Aktualisiert: Mittwoch, 15:20 Uhr)
SCHWALMSTADT-FLORSHAIN. Seit dem Amtsantritt von Bürgermeister Stefan Pinhard in Schwalmstadt bewegt sich in der größten Stadt im Schwalm-Eder-Kreis nicht mehr viel. Aufgrund seiner inkompetenten und teils destruktiven Amtsführung und Verwaltungsarbeit bleiben viele Dinge unbeachtet. Davon ist ganz offensichtlich kein städtisches Sachgebiet mehr ausgenommen.
Sein Wahlversprechen, die Bürger frühzeitig über Projekte zu informieren und in die Entscheidungsfindung einzubeziehen, wird nahezu täglich Lügen gestraft. Nicht anders ist es beim Projekt Gewerbegebiet A49.
Im Hintergrund laufen die planungsrechtlichen Voraussetzungen des interkommunalen Gewerbegebiets, das die Stadtteile Treysa, Florshain und Frankenhain betreffen und verändern wird. Eine Beteiligung der Öffentlichkeit gibt es nicht, Informationsveranstaltungen zum Thema sind von der Stadt bislang nicht geplant.
Wie Jörg Haafke (Schwalm ohne Autobahn e.V.) und Christoph Diebel (Stoppt den Flächenfraß) befürchten, sollen dem Gewerbegebiet etwa 30 Hektar landwirtschaftlicher Flächen zum Opfer fallen. Dies führt bei vielen Landwirten dazu, dass sie um ihre Existenz fürchten müssen. Dazu wird Florshain vermutlich zu einem Durchfahrtsdorf.
Die Florshainer Initiative „Stoppt den Flächenfraß“ möchte dem öffentlichen Informationsdefizit ein Ende setzen und lädt gemeinsam mit der Initiative „Schwalm ohne Autobahn“ für Sonntag, den 27.10. zu einer öffentlichen Informationsveranstaltung in das Dorfgemeinschaftshaus Florshain ein. Beginn der Veranstaltung, zu der alle Bürgerinnen und Bürger sowie Vertreter aus Politik und Verwaltung herzlich eingeladen sind, ist 18 Uhr. (wal)
Die Stellungnahme des Bürgermeister:
Sehr geehrter Herr Wittke, mit Verlaub, in diesem Artikel sind Sie meines Erachtens mit den von Ihnen verwendeten Begriffen einen Schritt zu weit gegangen. Abgesehen davon, dass Ihr Journalismus an Tatbestände wie „Beleidigung und üble Nachrede“ grenzt und ich mir rechtliche Schritte vorbehalte, ist Ihr Bericht inhaltlich komplett daneben, in hohem Maße polemisch und entspricht nicht den Tatsachen.
Wer gegen die Autobahn und ein dort geplantes Gewerbegebiet ist, soll es öffentlich sagen und auch dazu stehen, das ist das gute Recht eines jeden Bürgers oder Journalisten. Insoweit respektiere ich auch die in dem Bericht angesprochenen Florshainer Initiative. Wer für die Autobahn und ein Gewerbegebiet ist und das ist der weit überwiegende Teil unserer Bevölkerung, der weiß, dass wir hierfür Flächen benötigen, um diese A 49 bauen und das Gewerbegebiete entstehen lassen zu können. Alle dazu bisher getroffenen Planungen verlaufen nicht hinter verschlossenen Türen, sondern in öffentlichen Sitzungen, exakt so, wie es das Baugesetzbuch vorsieht. Würden Sie an den Sitzungen der Ausschüsse und der Stadtverordnetenversammlung teilnehmen, wüssten Sie das.
Grundstücksverhandlungen mit den Eigentümern finden hingegen nicht öffentlich statt, das versteht sich von selbst. Seien Sie aber versichert, dass ich auch hier darum bemüht bin, keinem Landwirt die Existenzgrundlage zu nehmen, im Gegenteil, ich bin derzeit in intensiven Gesprächen, um im weiteren Verlauf des Verfahrens jedem Landwirt, der dies wünscht, Ersatzflächen anbieten zu können.
Folgende Fakten zum Thema „Information und Beteiligung“ beim Gewerbegebiet für Sie als Journalist:
Bereits am 15.9.2015 wurden die Fraktionen in Schwalmstadt nach einer CDU-Anfrage schriftlich informiert.
Die betroffenen Eigentümer wurden bereits frühzeitig mit Schreiben vom 27.1.2016 über ein mögliches Gewerbegebiet informiert.
In der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss, des Bauausschusses und des Landwirtschaftsausschusses wurde am 19.4.2017 über das Gewerbebiet berichtet und informiert. Die Stadtverordnetensitzung hat daraufhin öffentlich am 20.4.2017 die weiteren Planungen freigeben.
Am 29. Juni 2017 wurde die FNP-Änderung (Aufstellungsbeschluss) von den Stadtverordneten beschlossen und zuvor öffentlich in den Ausschüssen diskutiert.
Am 29.11.2017 fand ein Infoabend für die politischen Gremien im Rathaus Ziegenhain statt. Eingeladen waren auch die Nachbarkommunen.
Am 18.10.2018 gab es eine Infoveranstaltung zum geplanten Gewerbegebiet zu der alle Eigentümer und die Ortsbeiräte eingeladen wurden.
Der Zentralausschuss der Regionalversammlung hat in öffentlicher Sitzung am 29.4.2019 über den Abweichungsantrag zur Ausweisung von einem Gewerbegebiet eingeladen und getagt.
Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung (FNP-Änderung) fand danach vom 27.5. bis 11.6.2019 statt. Die Unterlagen lagen für jedermann aus bzw. wurden online gestellt. Dadurch gab es auch von vielen Eigentümern Stellungnahmen.
Mit Schreiben vom 24.5.2019 wurden die Ortsbeirate Florshain und Treysa im Rahmen der TÖB-Beteiligung angeschrieben bzw. informiert.
Zudem habe ich und auch meine Vorgänger die Gremien über die aktuellen Sachstände unter Mitteilungen mehrfach informiert.
Zu der von Ihnen kritisierten Amtsführung und Verwaltungsarbeit möchte ich anmerken, dass wir, seit ich Bürgermeister dieser Stadt bin, ausgeglichene Haushaltspläne vorlegen. Das Konto der Stadt Schwalmstadt ist mittlerweile längst ausgeglichen und alle Alt-Fehlbeträge sind komplett abgebaut. Wir sind dabei den über viele Jahre angehäuften Schuldenstand kontinuierlich und sukzessive abzubauen. Selbstverständlich habe ich hierbei die Gunst der Stunde und die gesamtwirtschaftliche Entwicklung genutzt.
Schlaglichtartig möchte ich nur einige Maßnahmen und Projekte aufführen, deren Abschluss bzw. Beginn in meine Amtszeit fallen und die belegen, dass von Stillstand in unserer Stadt keine Rede sein kann:
Wir bauen in Schwalmstadt Kindertagesstätten, halten eines der besten Angebote für Kinder im Alter von 1 bis 6 Jahren im Schwalm-Eder-Kreis vor!
Wir erschließen Bauland, alleine am Schafhof in Ziegenhain sind über 70 Bauplätze entstanden.
Wir unterstützen private Erschließungen von Bauland, gehen hier neue Wege.
Aus- und verkehrsberuhigter Umbau der Bahnhofstraße
Kreisverkehrsplatz in der Zwalmstraße mit Sanierung eines Abschnittes der Zwalmstraße
Neue Spielplätze
Beginn der Sanierung des Freibades in Ziegenhain
Investitionen in den Erhalt unseres Hallenbades in Treysa
Kontinuierliche Investitionen in unsere Wasserversorgung und Abwasser-entsorgung
Schwalmstadt ist in meiner Amtszeit Konfirmationsstadt geworden, hat damit ein Alleinstellungsmerkmal in Deutschland, das wir noch weiter vermarkten werden.
Erschließung eines 10 ha großes Gewerbegebiet „Saure Wiesen West“ an der B 454 zwischen Treysa und Ziegenhain
Komplette Vermarktung der ehemaligen Harthbergkaserne in Treysa, eine Erfolgsstory, die öffentlich bisher wenig bzw. nicht gewürdigt wird.
Stetige Investitionen in unsere Feuerwehren in beträchtlicher Höhe
Bildung der Abteilung für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Stadtmarketing. Hier werden zahlreiche innovative Projekte vorbereitet, mit denen wir in Kürze an den Start gehen werden.
In diesem Zusammenhang Einrichtung eines Coworking-Space-Projektes (mietbare Schreitische), Eröffnung übrigens am kommenden Freitag.
Schwalmstadt ist Kompass-Kommune und engagiert sich für eine sichere, lebenswerte und familienfreundliche Stadt
Intensivierung der Jugendarbeit (u. a. im Kontext zum Kompass-Projekt)
Schwalmstadt hat einen neuen Bürgerbus, der unsere Stadt nichts gekostet hat und dessen Angebot ehrenamtlich vorgehalten wird.
Schwalmstadt hat einen Seniorenbeauftragten, der sich um die Belange unserer älteren Bevölkerung kümmert
Sanierung und Modernisierung des Feuerwehrstützpunktes
Sanierung von Straßen im Stadtgebiet
Entwicklung der „Schmelzaue“ in Treysa
Rückführung der Stadtwerke in den allgemeinen Haushalt der Stadt
Ich könnte diese Liste noch endlos weiterführen, denn diese Stadt betreibt so viel Entwicklung, wie nie zuvor. Leider ist für Leute wie Sie, Herr Wittke, das Glas immer nur halb leer und niemals halb voll. Sie sehen Ihre Aufgabe darin, ständig Kleinigkeiten und Banalitäten zu kritisieren, anstatt konstruktiv wichtige Entwicklungen in unserer Stadt journalistisch zu begleiten.
Ausdrücklich möchte ich mich an dieser Stelle beim Magistrat der Stadt Schwalmstadt bedanken, hier wird Woche für Woche diskutiert, beraten und beschlossen, wie die Entwicklung des Mittelzentrums weiter erfolgreich betrieben werden kann. Leider muss ich mich mit dem Magistrat und meiner Verwaltung immer wieder öffentlich dafür rechtfertigen, dass wir intensiv arbeiten. Dienstaufsichtsbeschwerden wegen banaler Befindlichkeiten um Zuständigkeiten sind nur ein Beispiel hierfür. Solche Presseberichte, wie der Ihre, verehrter Herr Wittke, tragen in keiner Weise dazu bei, Diskussionen zu versachlichen und Schwalmstadt als Mittelzentrum in der Konkurrenz mit anderen Kommunen zukunftsorientiert aufstellen und positionieren zu können. Ich finde das sehr bedauerlich, denn Schwalmstadt sollte auch Ihnen am Herzen liegen.
Ich darf Sie bitten, meine Stellungnahme unter Ihrem eingangs erwähnten Bericht zu veröffentlichen.
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Pinhard
Sehr geehrter Herr Pinhard,
vielen Dank für die Auflistung Ihrer Verdienste um die Stadt. Immerhin konnte ich Sie mit der kurzen Auflistung von Stadtverordneten-Zitaten während der letzten beiden Stadtverordnetenversammlung im Ziegenhainer Rathaus etwas aus der Reserve locken.
Ich darf dies mit zwei Zitaten von Kollegen kommentieren:
Die Fraktionen haben schlicht und ergreifend für sich erkannt, dass Pinhard seine Aufgaben nicht erfüllt.
https://www.lokalo24.de/lokales/schwalm-eder-kreis/schwaelmer-bote/lethargie-muss-ende-haben-kommentar-kritik-schwalmstadts-buergermeister-pinhard-9405551.html
Dabei unterstrichen mehrere Redner, dass sie nur mit der Arbeit der Kämmerei und den guten, konjunkturbedingten Ergebnissen zufrieden sind, überhaupt nicht jedoch mit den Anteilen des Verwaltungschefs Stefan Pinhard (parteilos).
https://www.hna.de/lokales/schwalmstadt/schwalmstadt-ort68394/haushaltsdebatte-in-schwalmstadt-harte-kritik-an-buergermeister-pinhard-12192971.html
Auf einen Ihrer Sätze darf ich aber noch näher eingehen:
Sie sehen Ihre Aufgabe darin, ständig Kleinigkeiten und Banalitäten zu kritisieren, anstatt konstruktiv wichtige Entwicklungen in unserer Stadt journalistisch zu begleiten.
Stellungnahme des Bürgermeisters
Was für Sie Banalitäten sind, bewegt viele Menschen. Sei es die Geldverschwendung bei #entdeckeschwalmstadt (mind. 30.000 Euro ohne Personalkosten), die Machbarkeitsstudie zum „Dino-Park“ (weit über 20.000 Euro) oder das Verkehrsproblem, das viele Menschen belastet, und dem Sie mit der Schmelzau noch eins obendrauf setzen werden.
Zudem darf ich festhalten, dass wir seit neun Monaten die Stadtpolitik intensiv journalistisch begleiten und uns oft vorgeworfen wird, dass wir „viel zu nüchtern berichten und Sie in einem zu guten Licht zeigen“ (im Gegensatz zur HNA), um nur eine der vielen Kritiken von ehrenamtlichen Stadtverordneten nach jedem Artikel über Stadtverordnetensitzungen zu nennen.
Während des mittlerweile legendären „Bürgermeister-Bashing“ haben wir Ihnen „unter Arme gegriffen“: https://nh24.de/2019/05/06/5-fragen-an-den-buergermeister/ und in keinster Weise daran beteiligt. Es geht uns auch jetzt nicht um ein „Bashing“, sondern das Einhalten Ihrer Wahlversprechen – ohne, dass ich jetzt aus dem Nähkästchen plaudere.
Abschließend möchte ich Sie nur noch an folgendes erinnern:
Ich verspreche jährliche Bürgerversammlungen mit Rechenschaftsbericht – Bürger kontrollieren die Verwaltung!
weil ihm offene Information wichtig ist
https://www.stefan-pinhard.de/archiv/warum/
weil er regelmäßige Bürgersprechstunden und Bürgerversammlungen installieren wird
weil er sich Zeit nehmen wird für Vor-Ort-Gespräche, denn dort lassen sich Probleme oft einfacher lösen als am grünen Tisch
weil er für Entscheidungsprozesse unter breiter Bürgerbeteiligung steht
weil für ihn Zuhören, Ideen erörtern sowie Wünsche und Gemeinsamkeiten erkennen wichtig sind
Alexander Wittke
16 Kommentare
Man kann nur hoffen, dass sich die Bürgerinnen und Bürger von Schwalmstadt intensiv mit der Arbeit des Herrn Bürgermeisters auseinandersetzen. Dann sollte allen deutlich werden, wer hier Recht hat.
Nie zuvor wurde die Stadt Schwalmstadt schlechter Verwaltet. Von Gestaltung keine Spur zu sehen.
Herr Wittke ohne Stellung zu Ihrer Bewertung der Arbeit von Herrn Pinhard zu nehmen: Danke dass Sie die Debatte belebt haben!
An Herrn Pinhard: Danke, dass Sie die Debatte nicht scheuen!
Sowas wünscht man sich doch mal: Keine Floskeln sondern endlich mal auch die Konfrontation suchen! Es ist besser wenn man offen das Gespräch sucht und den Streit nicht meidet als die Politikverdrossenheit mit Ausschweigen zu fördern!
aha, ein lokalredaktuer und ein bürgermeister nutzen diese kleine (absolut nicht mehr objektiv berichtende) internetseite für einen meinungsaustausch. macht beide einfach nur eure arbeit, anstatt sich auf dieses kindergartenniveau einzulassen! großes kino
Dann muss ein Amtsenthebungsverfahren her.
Da dieser BM beratungsresistent ist, wie ich selber erfahren musste, sind Zweifel berechtigt, dass er im Interesse der Stadt das Amt freiwillig abgibt. Es sind noch drei Jahre!
TREESER
Herr Pinhard wurde demokratisch gewählt.
Vielen Wählern war es wichtig einen SPD-Bürgermeister zu verhindern. Das kann man nach vielen Jahren Sonnenkönig-BGM-Kröll sicher nachvollziehen. Die CDU hat, wie schon mehrfach erwähnt, Herrn Pinhard mittelbar ermöglicht.
Zum Einen weil sie keinen eigenen Kandidaten ins Rennen geschickt hatten, die bürgerliche Verständigung auf Herrn Pfau war sicherlich nur symbolisch.
Zum Anderen hätte man sich im zweiten Wahlgang für den SPD-Kandidaten stark machen können, dann hätte die CDU heute wenigstens den Ersten Stadtrat. Diese Empfehlung hatte überigens damals auch der heutige CDU-Fraktionsvorsitzende Marcus Theis geäussert. Aber der SPD-Stachel sass so tief, dass man sich lieben um jeden anderen stark machte auch im Wissen dass ein parteiloser BGM bei den bekannten Strukturen in Verwaltung und Magistrat schon sehr leidensfähig sein muss.
Also bitte nicht ständig auf Herrn Pinhard zeigen. Ja er hat einige Fehler gemacht. Aber was man ihm hier vorwirft geht nicht.
Sehr traurig dass nh24 zu einer reinen Hetz und Propagandaplattform verkommen ist. Mit ordentlicher Recherche, Wahrheitsgehalt und Glaubwürdigkeit hat dieser journalistische Amoklauf nu rein gar nichts mehr zu tun. Setzen 6.
Liebes nh24-Team,
Daumen runter. Journalistische Sorgfaltspflicht nicht beachtet. Solche Behauptungen lassen sich im Rahmen eines namentlichen Kommentars aufstellen, am besten direkt mit Belegen versehen. So grenzt das ganze an Mobbing.
Ich schliesse mich an.
Das ist sehr parteiisch und entspricht auch nicht der Realität.
Investoren hatten bereits mit dem inzwischen leider verstorbenen Bürgermeister Dr. Näser über Ansiedlungen gesprochen.
Bisher haben alle Verantwortlichen nix auf den Weg gebracht. Rotkäppchenschlaf sei Dank
In Stadtallendorf, bei FAUDI wird schon gebaut.
Das Gewerbegebiet A49 Schwalmstadt darf man schon als tot bezeichnen, wer will sich da noch ernsthaft ansiedeln?
Was nh24 hier betreibt, ist kein Journalismus, sondern Personenhetze und Parteinahme. Ich bin zwar kein Fan von Herrn Pinhard, aber so geht das nicht.
1. Anfangen mit dem Bau des Gewerbegebietes !
2. Umbenennen des Vereins: Schwalm ohne Autobahn in:,, Schwalm ohne Zukunft und Arbeitsplätze.“
Machen Sie weiter so Herr Bürgermeister.
Allemal besser als die Anderen vor Ihnen.
Herr Wittke (laut Impressum ja Ihr Kürzel hinter dem Text),
der Eingang des Textes ist in der Tat etwas meinungsbildend. Ja, ich höre das Gleiche. Aber dies hier ist wohl tatsächlich etwas forsch geschrieben.
Ist nh24 jetzt vollständig vom Journalismus zurückgetreten und betreibt jetzt ganz offiziell Meinungsmache? Weg damit!
Leider muss ich Unbeeinflusst recht geben, Das ist kein Journalismus mehr, das ist eine Meinung die hier verkündet wird. Auch wenn ich der getätigten Aussage zugeneigt bin möchte ich nichts desto trotz an NH24 appellieren Nachrichten objektiv zu gestalten um ein Qualitätsniveau zu gewährleisten.
Zu dem Artikel:
Ich finde es persönlich traurig dass es Vereine gibt wie „Schwalm ohne Autobahn e.V.“ . Leider gibt es immer wieder Menschen die sich gegen den Fortschritt stellen müssen und das Leben nur unnötig verkomplizieren auf kosten der Mehrheit. Ich freue mich sehr auf den Ausbau der Autobahn.
Haben sie schon mal hinterfragt wie viel Mehrwert die Autobahn für Schwalmstadt bringt? Mehr Durchgangsverkehr und die Kaufkraft wandert weiter nach Kassel und Marburg ab.
Das glaube ich wiederum nicht. Was bringt der Autobahnanschluß für die Fahrt nach Kassel? 10 Minuten Fahrtverkürzung von Treysa aus. Ich persönlich fahre wegen 10 Minuten Zeitersparnis nicht extra nach Kassel zum Einkaufen.
Und solange die A49 nicht an die 5 angeschlossen ist, wird sich der Durchgangsverkehr auch in Grenzen halten.
Ansonsten teile ich – leider die Worte des Autors am Eingang – die Arbeit des Bürgermeisters ist eine mittlere Katastrophe.
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