Hermann Häusling ©Foto: Grüne | nh
HOMBERG | GUDENSBERG. Während Grüne und CDU im Kreistag nach den Querelen und dem Austritt von Dr. Christoph Pohl aus der FWG-Franktion vermutlich auf eine „Regierungebeteiligung hoffen, verlangt der Vorstand der FWG, dass Dr. Pohl sein Kreistagsmandat niederlegt. Zudem spricht der Vorstand der FWG im Kreis Helmut Mutschlar und Willi Werner sein „uneingeschränktes Vertrauen“ aus.
Saubermänner
„Die Freien Wähler stellen sich immer als die Saubermänner der Politik vor Ort dar“, kommentiert Hermann Häusling von den Grünen die aktuellen Nachrichten aus der FWG, „und nun verhalten sie sich wieder mal so, wie sie es den anderen Parteien gerne vorwerfen“. Nach dem Austritt von Dr. Pohl ist auch die bisherige Mehrheit aus SPD und FWG dahin. Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Kreistag, Hermann Häusling meint: „Wir haben nach den letzten Kommunalwahlen der SPD die Möglichkeit eröffnet, gemeinsam mit uns und weiteren Partnern eine sichere Mehrheit für den Schwalm-Eder-Kreis zu bilden. Die Sozialdemokratie hatte sich aber erneut für eine instabile Koalition mit den Freien Wählern entschieden“. Der nun mit Vorwürfen belastete Fraktionsvorsitzende Willi Werner von der FWG hat dabei eine zentrale Rolle gespielt. Nachdem das fragile Kartenhaus zusammengebrochen ist, steht für die GRÜNEN fest, dass es dringend stabile politische Verhältnisse im Landkreis braucht. „Mit der Verkehrs- und Energiewende, der Zukunftsausrichtung des ÖPNV, der Digitalisierung und dem Strukturwandel im ländlichen Raum, gibt es zahlreiche Projekte, für die es kreative Ideen vor Ort braucht“, so Häusling abschließend. (pm)
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Homberg: Dr. Christoph Pohl verlässt FWG-Fraktion
16 Kommentare
@ Beobachter 26.01.2019, 13:18.
Da sehen Sie es, Ihre Wunschvorstellung ist nicht die Realität. Ich fände es auch besser, wenn die Arbeit und die Verantwortung breit gestreut wäre, aber so ist es eben nicht. Wenn der Wunsch der Vater des Gedanken ist, ist es eben ein Wunsch. Ihre Vorstellungen sind schon ehrenwert, aber so läuft es eben nicht. Politik ist eben kein Wunschkonzert. Zur Listen-Gestaltung muss man sagen, dass es wünschenswert wäre, wenn jeder Partei alle Ämter besetzten könnte, doch wenn es dann nach der Wahl zum Schwur kommt, wollen einige Listen-Kandidaten nichts mehr von den Pflichten wissen. Da gibt es haufenweise Begründungen, warum man plötzlich das Mandat nicht mehr annehmen kann. in 16 Jahren als Stadtverordneter habe ich so manches erlebt und so manchen kommen und schnell wieder gehen sehn.
Kollegen aus erster Hand informieren kann man sowohl schriftlich /Ladungen, Erläuterungen, Protokolle ) und auch wenn man als Zuschauer anwesend ist !“
Wie sieht denn das Verhalten aus, wenn man Kontroverse Ansichten in Kreis und Kommune hat ? Wenn die Interessen konträr sind ?
Wenn dann die armen überforderten Politiker dann noch nebenbei in Vereinen als Schatzmeister, Kassierer, Vorstandsmitglied aktiv sind und dabei auch noch eine Verquickung von Interessen auftritt, dann ist das überall nur eine Frage der Kandidaten? Keiner ist gezwungen die Ämter anzunehmen.
Wie kann man als Bürgermeister den Interessen einer Kommune und der teilweise gegensätzlichen Interessen im Kreis gerecht werden?
Nach meiner Erfahrung im politischen Alltag sind es nicht die fehlenden Kandidaten, sondern die Überzeugung der Alpha Männchen (von mir aus auch Alpha Weibchen) alles besser machen zu können und alles besser zu wissen, erleben Sie diese mal in internen Sitzungen, dann werden Sie schnell feststellen, was es heißt, am Sessel zu kleben. Wenn Sie die Aussagen von Herrn Häusling nehmen, die sich von der CDU kaum unterscheiden dürften, geht es nur darum, dem geneigten Publikum vorzugaukeln, daß man um Klassen besser ist als der andere, mögliche Kandidat, daß es die SPD vermasselt hat, sich durch einen sicheren Koalitionspartner politisch verläßlich zu machen, kein Wort.
Ein Teil dieser gesamten Kungelei aller Parteien ist der Fakt, dass die Funktionen nicht auf Eine pro Person beschränkt werden.
Da sind Bürgermeister zugleich im Kreistag, MdL und MdB, Staatssekretäre und jeder hat in seiner Originären Funktion unterschrieben sich dort mit aller Kraft einzusetzen.
Stadtverordnete im Kreistag – wie soll da ein unabhängiges Handeln möglich sein. Zumal dann auch noch politische Karrieren damit verbunden sind. Gefördert im Familien- und Freundeskreis eben wegen dieser Aufgabenbündelung in einer Person.
Und dann noch Pöstchengeschiebe um sich politische Mehrheiten zu erkaufen statt durch Sacharbeit zu glänzen.
Haben SIe schon einmal in Betracht gezogen, dass den Parteien einfach auch die Kandidaten fehlen, um diese Aufgabenbündelung vermeiden zu können? Und das der Kandidatenmangel vielleicht an daran liegen könnte, dass nur wenige Menschen Lust darauf sich für ihr ehrenamtliches Engagement ständig in öffentlichen Foren beleidigen und diffamieren zu lassen?
Stimme ich überhaupt nicht zu. Weil es auch nicht stimmt.
Wenn wir uns generell die Kommunalwahllisten anschauen, sind diese bei den meisten Parteien mit mindestens der vollen Anzahl besetzt. Also mit sovielen Personen, die es bräuchte, wenn die Partei eine absolute Mehrheit bekommen würde. Bekommt aber keine, ergo bleiben viele (ich behaupte mal bei den meisten Kommunen mindestens 50% unberücksichtigt für die kommunalen Parlamente).
Im Kreistag sind dann pro Kommune bei den großen Parteien meist nicht mehr als 3-4 Personen vertreten.
Diese Personen sind aber eben auch die, die ein kommunales Mandat haben.
Es ist einfach nicht gewollt. Es würde viel bringen, wenn eben jemand der im kommunalen Parlament sitzt, nicht auch im Kreistag sitzt. Die Interessen sind einfach unterschiedlich und vermischen sich, nicht zum wohl der jeweiligen Körperschaft.
Wenn ein Kandidat der CDU der Staatssekretär ist in einem Landtagswahlkampf verkündet, er wolle, um seiner Familie mehr Zeit widmen zu können, lieber Abgeordneter des Landtages sein wolle, auch als MdL gewählt wird und dann trotzdem wieder Staatssekretär wird, wenn er dem nächsten Landtag nicht angehört und trotzdem wieder Staatssekretär wird, wenn er ganz nebenbei noch andere Ämter hat – siehe https://de.wikipedia.org/wiki/Mark_Weinmeister – wie glaubhaft ist das denn ?
Wie viel Zeit hat er denn nun wirklich für all die Ämter und letztlich für seine Familie?
Zumal er diesmal auch noch meinte, wenn er nicht gewählt werde könne er ja wieder Lehrer werden.
Zu den angeblich nicht vorhandenen Kandidaten
Warum setzt man diese Mehrposteninhaber dann nicht in der Liste auf einen hinteren Platz statt auf Platz Eins?
Liegt das Fehlen von Kandidaten nicht auch an den ewigen Zeiten um sich den Amtsinhabern und deren Verhalten anzupassen damit man überhaupt „nach oben“ kommt ?
In irgendeinem Artikel war zu lesen, dass Weinmeister, sollte er nicht MdL oder Staatssekretär werden, ganz oben auf der Liste als Nachfolger für den scheidenden RP steht. Diese Burschen, egal aus welcher Partei, sorgen schon für sich. Aus dieser Warte betrachtet ist das Familien-Argument von Weinmeister ein schlechter Witz !!! Und nebenbei bemerkt; Lehrer kann er doch gar nicht mehr, da muss man ja die Wahrheit sagen !!!
Offenbar sind Sie nicht politisch aktiv, sonst wüssten sie wissen, dass es jede Partei schwierig hat Personen zu finden, die in Parlamente als Stadtverordnete, oder Kreistagsabgeordnete und Landtagsabgeordnete zu gehen. Wenn man als Beispiel die AfD nimmt, so sieht man wie das zB. in Bremen läuft. Dieser Herr Magnitz, der mit dem Kantholz, ist MdB, jetzt kandidiert er für den MdL in Bremen. Seien Familie ist ebenfalls aktiv, auch die Tochter kandidiert, weil nicht genügend Mitglieder bereit sind in die Politik zu gehen. Wer im Kreistag sitzt, ist auch in der jeweiligen Stadtverordnetenversammlung. Denn alle Entscheidungen im Kreistag tangieren auch die Gemeinden im Kreisgebiet.
Wow,
„Entscheidungen im Kreistag tangieren auch die Gemeinden im Kreisgebiet“.
Dieser Satz ist sowas von überflüssig und bringt in der Sache nichts. Denn auch Entscheidungen im Landtag, Bundestag, EU- Palrament tangieren die Gemeinden im Kreisgebiet.
Trotzdem ist man zu Recht nicht gleichzeitig Bundestagsabgeordneter und Landtagsabgeordneter und in der Regel auch nicht EU- Parlamentarier.
Sonst verweise ich auf meine obigen Ausführungen. Es gibt genügend Leute, auch in der Gemeinde, die sich für Politik interessieren und mitmachen (wollen). Das System ist nur viel zu stupide und teilweise undurchlässig. Da müssen Parteien einfach umdenken und vielmehr Chancen schaffen, als Abschottung betreiben.
Es ist eben ein Machtgehabe der Personen, die schon ewig dabei sind und die nicht abgeben können. Es muss keiner in der Gemeinde, im Kreistag und zeitgleich im Landtag sitzen. Je nach persönlicher Präferenz reicht ein Posten aus. Will ich mich um die Gemeindepolitik kümmern, die Kreispolitik oder die Landespolitik. Natürlich wird es immer schwieriger, je weiter nach oben es geht, da dort naturgemäß die Plätze für die Interessenten immer weniger werden. Wenn diese dann aber noch durch die gleichen Personen besetzt werden, ist und wird es eher unattraktiv.
In welchem Parlament sitzen Sie denn? Natürlich werden überall Entscheidungen getroffen, die alle tangieren. Trotzdem ist es so, das der Kreistag wie die Stadtverordnetenversammlung beides Kommunalparlamente sind und sehr viel gemeinsam haben. Dort werden zB. Entscheidungen getroffen, die unmittelbar in den Gemeinden wirken. Kreisumlage, Straßenbau da nicht jede Gemeinde eine Landesstraße oder Bundesstraße hat, genauso wie die Schulpolitik, die mit den Bau- und Sanierungsarbeiten der Schulen vom Kreistag beschlossen und finanziert werden. ist ein Stadtverordneter im Kreistag, kann er die Kollegen aus erster Hand informieren.
Ihre Annahme ist einfach geprägt von einer Sichtweise, die eben nicht die meine ist.
Sie sind dafür, dass möglichst wenige Personen, viel zu bestimmen haben. Ich bin eher dafür, dass möglichst viele gemeinsam viel zu bestimmen haben. Daher werden wir nie auf einen Nenner kommen.
Jede Körperschaft regelt das, was sie regeln darf und kann. Daher ist die Nähe zwischen Kreis und Kommunen nur scheinbar nah. Der Kreis kümmert sich genauso wenig/ viel um kommunale Straßen, wie es das Land und der Bund macht. Der Kreis kümmert sich genauso wenig
/viel um die Feuerwehren in der Kommune, wie es das Land macht.
Der Kreis kümmert sich um Schulen, weil er dafür zuständig ist. Die Kommune um den Kindergarten, weil sie dafür zuständig ist.
Und auch gehe ich davon aus, dass ein Kreistagsmitglied, welcher kein kommunales Mandat in der Stadt hat, von der selben Partei, seine Partei in der Kommune genauso schnell informiert, wie es der Fall ist, wenn es gleichzeitig Stadtverordneter wäre
@ Janitor:
Es ist richtig, dass es Bürgermeister gibt, die gleichzeitig im Kreistag sitzen. Ob dies Interessenkollisionen sein können, darüber kann man durchaus reden. Aber Sie irren gewaltig mit Ihrer Behauptung, Bürgermeister seien gleichzeitig im Landtag oder Bundestag vertreten. Dies geht definitiv nicht. Informieren hilft.
Da sind Bürgermeister zugleich im Kreistag, MdL und MdB, Staatssekretäre und jeder hat in seiner Originären Funktion unterschrieben sich dort mit aller Kraft einzusetzen.
Sie verstehen das falsch. Hier ist es eine Aufzählung wer alles in einem Kreistag zu finden ist.
Ich habe nicht geschrieben Bürgermeister könnten MdL, MdB oder Staatssekretär sein.
Zitat: „Da sind Bürgermeister zugleich im Kreistag, MdL und MdB,“
Natürlich haben Sie das geschrieben. Ist in Ihrem Kommentar nachzulesen. Sollten Sie dies nicht so gemeint haben, sollte die Satzstellung anders gewählt werden. Die Leser können nur sehen was Sie schreiben, nicht was Sie denken.
Allerdings ist es bei sehr vielen der Kommentatoren leider nicht gut erkennbar, was die eigentliche Aussage ist. Entweder ist hier sehr häufig die Autokorrektur Schuld oder es liegen Defizite in der Rechtschreibung vor. Letzteres wäre traurig.
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