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MELSUNGEN. Der hessische Europastaatssekretär Mark Weinmeister hat am Montag dem Schwalm-Eder-Kreis das Schülerkonto übergeben, auf dem die Summe verbucht ist, die durch das Kommunalinvestitionsprogramm KIP macht Schule! investiert werden kann. Auf dem Schülerkonto liegen rund 22,3 Millionen Euro.
„Ich hoffe, dass das das Geld dort nicht lange bleibt, sondern bald verwendet wird, damit es den Schülerinnen und Schülern zugutekommt“, sagte Weinmeister in Melsungen im Gespräch mit Landrat Winfried Becker. „KIP macht Schule! zugunsten der Schulträger in Hessen ist vom Landtag verabschiedet worden und wird jetzt praktisch umgesetzt. Jeder Schulträger kann eigenständig über sein Schülerkonto verfügen, um Lernen, Lehren und Leben an unseren Schulen weiter zu verbessern.“
Das Kommunalinvestitionsprogramm KIP macht Schule! vereint Zahlungen des Landes, des Bundes und einen Eigenanteil der Kommunen. Insgesamt steht ein Investitionsvolumen von mehr als einer halben Milliarde Euro zur Verfügung. „KIP macht Schule! ist der beste Beleg dafür, dass wir als Hessische Landesregierung unsere Schulen auf breiter Front unterstützen. Neben einer sehr guten Versorgung mit Lehrkräften und deren bestmöglicher Ausbildung greifen wir nun auch den Schulträgern unter die Arme und unterstützen sie dabei, für unsere Schüler und Lehrkräfte moderne Schulgebäude zu bauen, sie zu sanieren oder in die Ausstattung zu investieren“, betonte Mark Weinmeister. Die Landesregierung hoffe, dass Landräte und Oberbürgermeister an möglichst vielen Schulen in ihrem Zuständigkeitsbereich investierten, damit das Geld vielen Schülern, Lehrkräften und Eltern zugutekomme. „Dann kommen hoffentlich bald nicht nur Schülerinnen und Schüler, sondern auch Handwerker, Bauarbeiter und Bagger an Hessens Schulen“, sagte Weinmeister abschließend.
„Der Kreistag des Schwalm-Eder-Kreises hat bereits in seiner Sitzung am 5. März 2018 beschlossen, dass die Fördergelder in insgesamt 48 Einzelmaßnahmen im Landkreis investiert werden sollen. Dabei werden wir besonders energetisch wirksame Maßnahmen durchführen. Geplant sind aber auch einige grundhafte Sanierungsmaßnahmen sowie Investitionen in die Barrierefreiheit“, sagte der Landrat des Schwalm-Eder-Kreises, Winfried Becker.
Hintergrund
Wie bei Investitions- und Konjunkturprogrammen üblich und auch vom Bundesrechnungshof gefordert, beteiligen sich die Kommunen zu einem Teil an den Investitionskosten. Bund und Land tragen bei KIP macht Schule! jeweils 75 Prozent der Kosten, die Schulträger steuern 25 Prozent bei. Mit dem kommunalen Eigenanteil bietet KIP macht Schule! den Schulträgern ein Investitionsvolumen von 533 Millionen Euro.
Das Investitionsprogramm richtet sich an die 31 kommunalen Schulträger in Hessen. Dies sind alle 21 hessischen Landkreise, die fünf kreisfreien Städte – also Darmstadt, Frankfurt, Kassel, Offenbach und Wiesbaden – sowie die so genannten fünf Sonderstatusstädte Fulda, Gießen, Hanau, Marburg und Rüsselsheim. Mit Kelsterbach und Oestrich-Winkel gibt es als Ausnahmen auch zwei kreisangehörige Städte, die Schulträger sind. Ihr Förderkontingent wird in KIP macht Schule! jedoch zu dem der jeweiligen Kreise – der Landkreis Groß-Gerau und der Rheingau-Taunus-Kreis – gerechnet. Als 32. Schulträger wird der Landeswohlfahrtsverband (LWV) profitieren. Er ist Träger von 14 Förderschulen in ganz Hessen.
Die Schulträger betreiben die Schulen. Sie kommen für die räumlichen und sächlichen Kosten des Schulbetriebs auf. Zu ihren Aufgaben gehören auch Bau, Unterhaltung, Erweiterung und Instandsetzung der Schulgebäude. Die Schulträger entscheiden selbst, in welche Schulen sie im Rahmen von KIP macht Schule! investieren möchten. Die Anträge auf Förderung können seit Januar 2018 bei der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WIBank) eingereicht werden. (pm)