Alleeplatz
Schwalmstadt: Potenzial und Reaktivierung
SCHWALMSTADT. Die Stadtverordnetenversammlung Schwalmstadt befasste sich am Donnerstagabend (28. August) mit zukunftsweisenden und pragmatischen Themen oder Projekten. Von dringenden Pflegearbeiten an Bäumen über den Ausbau von Windenergie bis hin zu Veteranentag und Innenstadtkonzepten reichte die Tagesordnung.
Dringende Baumpflege in Treysa und Trutzhain
In der Stephanstraße in Treysa und der Abbé-Pierre-Dentin-Allee in Trutzhain haben Baumkontrollen einen erheblichen Handlungsbedarf ergeben. Insgesamt 52 Bäume benötigen Pflege, darunter Kroneneinkürzungen, Totholzentnahmen und Fällungen. Bürgermeister Tobias Kreuter erläuterte, dass größere Arbeiten durch den Bauhof nicht geleistet werden können. Im nächsten Haushalt sei diese Position von vornherein höher anzusetzen. Die Stadtverordneten beschlossen, wie von der Verwaltung vorgeschlagen, dafür 25.000 Euro überplanmäßig bereitzustellen.
Dorfplatz Florshain und Kanalbau
Seit 2022 ist die Umfeldgestaltung des Dorfplatzes „Am Teich“ in Florshain eingeplant. Nun muss zusätzlich ein 115 Meter langer, undichter Kanal in der Wieraer Straße erneuert werden. Dadurch entstehen Mehrkosten, die den Finanzrahmen sprengen. Bürgermeister Tobias Kreuter dazu: Im Haushalt 2022 waren schon Mittel eingeplant. Jetzt ist etwas dazu gekommen. Entweder wir verzögern oder beschließen außerplanmäßig die benötigten 147.000 Euro, um die Maßnahmen am Dorfplatz und am Kanal zu vollenden. Die Stadtverordneten folgten dem Vorschlag einstimmig.
Standortkonzept Windenergie – CDU scheitert mit Kenntnisnahme
Mit dem neuen Windenergieflächenbedarfsgesetz sind Städte angehalten, Flächen für den Ausbau von Windkraft vorzuhalten. Für Schwalmstadt bedeutet das: Ein eigenes Standortkonzept Windenergie zu beschließen – so die Vorlage des Magistrats. Damit will die Stadt aktiv festlegen, wo künftig Anlagen errichtet werden können, um die Planungen selbst zu steuern.
Bürgermeister Tobias Kreuter erklärte, man habe die Vorgabe umgesetzt und ein Konzept vorgelegt. Warum? Weil zwei Beschlüsse vorangegangen sind, nämlich dass Schwalmstadt Klimakommune wird und klimaneutral werden will. Die Planer seien nach sachlichen Kriterien vorgegangen. Die Betonung liege auf Potenzialflächen, die dort ausgewiesen werden, wo der Bau von Windkraftanlagen theoretisch möglich wäre. Die erste Ausbaustufe in Hessen sei erreicht. Aber nicht überall werde jetzt Windenergie genutzt, weil man nicht wisse, was möglich ist.
- Jürgen Sapara (FW) ist sehr dafür: „Wir schaffen Planungs-, nicht Baurecht!“
- Karsten Schenk (CDU) freut sich auch, wäre aber anders vorgegangen. Die Hälfte hätte gereicht. Seine Fraktion sei für Windenergie aber im Gleichklang mit den Bürgern. Er hätte sich das Konzept anders gewünscht. In Wiera und Teilen von Treysa werde deutlich, dass Bürger nicht immer mitgehen. Er beantragt, das Konzept nur zur Kenntnis zu nehmen, nicht zu beschließen.
- Patrick Gebauer (SPD) findet, nicht zu beschließen hieße so zu tun, als wäre es nicht da. Das sei Arbeitsverweigerung: „Die Verwaltung braucht eine Richtschnur!“
Der CDU-Antrag zur Kenntnisnahme scheitert bei 8 Ja-Stimmen an 19-Nein-Stimmen bei 4 Enthaltungen. Das Standortkonzept wurde mit 20 Ja-Stimmen bei 11 Enthaltungen verabschiedet und weist 7 mögliche Flächen aus, die teilweise oder ganz in den Schwalmstädter Gemarkungen liegen.
Übergangslösung für Kita „Stadtwichtel“
Wegen der Bauarbeiten am Hospital kann die Kita „Stadtwichtel“ nicht am bisherigen Standort bleiben. Nach Prüfung verschiedener Alternativen schlug der Magistrat vor, den stillgelegten Kindergarten am Alleeplatz zu reaktivieren und mit geringem Aufwand für die U3-Betreuung anzupassen. Dafür sollten notwendige Umbau- und Sanierungskosten freigegeben werden.
Bürgermeister Tobias Kreuter wies darauf hin, es handle sich nicht nur um Schönheitsreparaturen. Man habe darüber nachgedacht, die Maßnahme zu verzögern, einen Container aufzustellen oder die ehemalige Grundschule Allendorf zu nutzen. Weil all das etwa drei bis fünfmal so teuer wäre, habe man sich für die Variante am Alleeplatz entschieden. Es muss einiges neu angeschafft werden, weil Geräte und Möbel in andere Kindergärten verteilt wurden. Die Stadt gehe dabei mit Augenmaß vor. Ohne Diskussion gab es ein einstimmiges Votum der Stadtverordneten.
Sanierung der Parkstraße in Treysa
In der Parkstraße müssen Kanal- und Wasserleitungen erneuert werden. Da dafür tiefe Baugruben notwendig sind, soll die Straßenoberfläche gleich komplett erneuert werden. Die Kosten sind durch die Haushaltsmittel gedeckt, allerdings stimmt die Verteilung der Mittel nicht mit den tatsächlichen Auftragssummen überein. Deshalb sollen 50.000 Euro innerhalb der Investitionshaushaltsstellen von „Kanal“ auf „Straße“ umgeschichtet werden. Die Stadtverordneten folgten ohne Diskussion einstimmig.
Berichte über Veteranentag und Müll finde Sie HIER. (rainer sander)
