Alternative Wahrheiten im Schwalmstädter Rathaus

Bürgermeister Tobias Kreuter äußert sich zur STAVO-Einladung
SCHWALMSTADT. Heute Morgen haben wir in einem zweiten Artikel aus der jüngsten Stadtverordnetenversammlung auch über die Verfahrensweise bei der Einladung berichtet. Augenscheinlich waren die Presse und einige Stadtverordnete unterschiedlich zur Sitzung eingeladen worden.

Wir hatten am Freitag (16. Mai) mit mehreren Stadtverordneten sprechen können und mit dem Stadtverordnetenvorsteher Reinhard Otto. Ebenfalls am Freitag hatten wir Herrn Bürgermeister Tobias Kreuter um 14:16 Uhr gleichzeitig über den dienstlichen sowie den privaten E-Mai-Kontakt und außerdem über Messenger um eine Stellungnahme gebeten.

Die Stellungnahme im Wortlaut

Heute um 13:20 Uhr, rund 6 Stunden nach Veröffentlichung und genau drei Tage nach der Anfrage, erhielten wir folgende Antwort per Mail:

Kein offizieller Teil der Stadtverordnetensitzung – separate Veranstaltung

„Es hat für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung eine Einladung an alle Stadtverordnete gegeben, die alle Tagesordnungspunkte enthalten hat, ergänzt mit einem Hinweis, dass es im Anschluss an die Sitzung unter Ausschluss der Öffentlichkeit noch eine Information durch den Bürgermeister zur Thematik „Rathaus Ziegenhain“ geben wird. Daher ist in der öffentlichen Bekanntmachung zu der Sitzung dieser Hinweis natürlich nicht enthalten. Die öffentliche Bekanntmachung ist auch das Dokument, das wir an die Presseorgane weitergeben. Es ist also nicht so, dass es im Rahmen der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung einen nicht-öffentlichen Teil gegeben hat. Die Sitzung wurde ordnungsgemäß in öffentlicher Form durchgeführt und auch nach Abhandlung aller Tagesordnungspunkte durch Herrn Stadtverordnetenvorsteher Reinhard Otto geschlossen.

Im Anschluss daran habe ich dann entsprechend des in der Einladung aufgenommenen Hinweises unter Ausschluss der Öffentlichkeit die Stadtverordneten über die zuvor genannte Thematik informiert. Wir haben diese Vorgehensweise so gewählt, damit man nicht für eine Information an die Stadtverordneten einen separaten Termin anberaumen muss. Interne Sitzungen und Informationen sind nicht unüblich, gehören zum Willensbildungsprozess dazu. Eine transparente Diskussion und Entscheidungsfindung zu dem Thema wird erfolgen.„

„Wir sehen die Dinge nicht, wie sie sind, sondern wie wir sind“ …
(Anaïs Nin)

Wir können und müssen auch nicht abschließend bewerten, ob es mit dieser Stellungnahme nun besser aussieht oder nicht. Es gibt immer noch Stadtverordnete, die sagen, davon nichts gewusst zu haben. Irgendwann mag sich aufklären, ob möglicherweise die Einladungen per E-Mail oder per Post anders ausgesehen haben, ob sich Stadtverordnete beim Download nicht eingeloggt haben in den internen Bereich des Ratsinformationsdienstes (Internetseite der Stadt Schwalmstadt), ob es Absicht war oder ob es einfach nur dumm gelaufen ist …

So richtig gut ist es jedenfalls nicht gelaufen. (rainer sander)