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WIESBADEN. Zum Internationalen Tag der Pressefreiheit am 3. Mai hat die medienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Esther Kalveram, vor zunehmenden Bedrohungen für die Medienfreiheit gewarnt. Der Gedenktag erinnert seit 1994 jährlich an die fundamentale Bedeutung freier Berichterstattung und an weltweite Verstöße gegen dieses Grundrecht.
Kalveram erklärte, Demokratien würden nachhaltig geschädigt, wenn die Freiheit der Medien untergraben werde. Ein bekanntes Muster sei dabei, dass Autokraten und autoritäre Bestrebungen gezielt gegen unabhängige und wahrheitsorientierte Medien vorgingen. Die Einschätzung der Organisation „Reporter ohne Grenzen“, wonach inzwischen mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung in Staaten lebt, in denen die Pressefreiheit massiv bedroht oder bereits abgeschafft ist, verdeutliche die Dringlichkeit.
Besorgniserregend sei auch die Entwicklung in den USA, wo unter der Regierung von Donald Trump kritische Medien offen unter Druck gesetzt worden seien. Dass zahlreiche Medienhäuser diesem Druck nachgegeben hätten, werfe ein beunruhigendes Licht auf die einstige Vorreiterrolle der Vereinigten Staaten in Sachen Pressefreiheit.
Auch in Deutschland sei die Situation kritisch, so Kalveram. Journalistinnen und Journalisten, die zur rechtsextremen Szene recherchieren, würden zunehmend beleidigt, bedroht und tätlich angegriffen. Diese Entwicklung habe sich im aktuellen Pressefreiheitsindex 2025 von „Reporter ohne Grenzen“ niedergeschlagen: Deutschland sei vom zehnten auf den elften Rang abgerutscht. Dies müsse ein deutliches Signal dafür sein, dass Politik, Polizei und Justiz dem Schutz unabhängiger Medien stärkere Priorität einräumen müssten.
Für die Zukunft der Demokratie sei neben dem Schutz der Pressefreiheit auch eine bessere Medienkompetenz entscheidend. Projekte wie „Schule für Pressefreiheit“ oder die Arbeit in Schülerzeitungen könnten einen wichtigen Beitrag leisten, um Desinformation und Propaganda wirksam zu begegnen. Die Demokratie sei auf informierte und reflektierte Bürger angewiesen, betonte Kalveram. (wal)
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