Schwerpunktkontrollen: Zollbeamte überprüften Speditions- und Logistikbranche

GIEßEN. 107 Beschäftigte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Gießen haben am Dienstag Schwerpunktkontrollen in der Speditions- und Logistikbranche durchgeführt. Ab den frühen Morgenstunden wurden die Arbeitsverhältnisse von 329 Fahrern und Beschäftigten aus 157 Unternehmen in Nord-, Ost- und Mittelhessen überprüft.

An mehreren Autobahnen und Bundesstraßen wurden dazu sieben Kontrollstellen eingerichtet, an denen Fahrzeuge kontrolliert wurden. Der Fokus lag dabei sowohl auf dem Schwerlastverkehr als auch auf Kurier- und Expressfahrern. Zusätzlich wurden Geschäftsunterlagen einiger Firmen geprüft. Im Landkreis Gießen nahmen die Zollbeamten das Depot eines Paketdienstleisters sowie eine Zustellbasis der Deutschen Post AG ins Visier.

„Unser Augenmerk lag insbesondere auf der Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns, sozialversicherungsrechtlichen Anmeldepflichten sowie auf dem unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen und illegaler Beschäftigung“, erklärte Michael Bender, Pressesprecher des Hauptzollamts Gießen. Die Zollbeamten wurden dabei teilweise von der Landespolizei, dem Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) und dem Arbeitsschutz des Regierungspräsidiums Kassel unterstützt.

Bei den Kontrollen ergaben sich in 41 Fällen erste Hinweise auf Unregelmäßigkeiten, die nun durch umfassende Nachprüfungen weiter untersucht werden. Dabei werden die erhobenen Daten der Arbeitnehmer mit der Lohn- und Finanzbuchhaltung der Unternehmen sowie weiteren Geschäftsunterlagen abgeglichen.
Auf der A5 bei Reinhardshain wurde ein weißrussischer Fahrer vorläufig festgenommen, der als Leihfahrer für eine deutsche Spedition tätig war, jedoch ohne die erforderliche Genehmigung. Gegen den 56-Jährigen und seinen Arbeitgeber wurde ein Strafverfahren eingeleitet, und die zuständige Ausländerbehörde wird ihn ausweisen. Auch ein usbekischer Fahrer, der ebenfalls für eine litauische Firma als Leiharbeiter für eine Spedition aus Baden-Württemberg auf der A7 bei Kassel unterwegs war, wird wegen ungenehmigter Arbeitsaufnahme ausgewiesen. Im Kreis Bad Hersfeld wurde zudem ein ukrainischer Fahrer angehalten, der lediglich in Polen zur Arbeitsaufnahme berechtigt war. Ihn erwartet jetzt ein Bußgeld.

„Solche Kontrollen sind aus unserer Sicht weiterhin nötig. Sie tragen zur Aufrechterhaltung eines fairen Wettbewerbs und zur Gewährleistung fairer Arbeitsbedingungen in der Branche bei“, betonte Bender. (wal)