Homberg/Efze © Foto: Rainer Sander
Bürgermeister Dr. Nico Ritz bringt Haushalt 2023 ein
HOMBERG/EFZE. Rechtzeitig noch in diesem Jahr will die Stadt Homberg den Haushalt 2023 verabschieden. Bürgermeister Dr. Nico Ritz brachte das umfassende Werk am Donnerstagabend in der Stadtverordnetenversammlung ein und erklärte, die Planung gehe immer von Annahmen und Kalkulationen aus, aber selten sei dies so ungewiss wie in diesem Jahr. Es gleiche einem Blick in die Glaskugel.
Es könne sein, dass Homberg 2023 in die Situation gerät, einen Nachtrag zu verabschieden. Das sei in Homberg unüblich. Die Prognose für den Überschuss immer Ergebnishaushalt lautet 102.538 Euro. Dabei kann der Kämmerer auf ausreichend Liquidität bauen, ein „Dispo“ sei nicht vorgesehen. Auch die kommunalen Steuersätze bleiben. Die Grundsteuer bleibt bei einem Hebesatz von 450 Prozent, die Gewerbesteuer bei 390 Prozent. Das sei einmal hoch gewesen. Inzwischen ist es einer der niedrigsten Werte im Kreis. Der höchste liegt im 4-stelligen Bereich. Aufgrund der Zahlen sei ein Haushaltssicherungskonzept nicht notwendig.
Deutlich mehr Personalkosten
Der Stellenplan ist gezeichnet vom Wegfall der Beamtenstellen. Insgesamt werden 10.534.505 Euro für die Beschäftigung der Mitarbeitenden eingeplant. Das sind rund 850.000 Euro mehr als im Haushaltsansatz für 2022. Hinzu kommen Versorgungsleistungen aus der Vergangenheit in Höhe von 1.165.650 Euro. Die Aufwendungen insgesamt sind weitgehend stabil, allerdings steigen die Energiekosten erheblich. Insgesamt wird Homberg 37.648.789 Euro an ordentlichen Aufwendungen kosten.
Die ordentlichen Erträge liegen bei 39.465.137 Euro. Davon kommen aus Zuweisungen 13.435.280 Euro und aus Steuern 16.308.000 Euro. Im Einzelnen: Gewerbesteuer = 5.400.000 Euro, Umsatzsteuer = 891.000 Euro, Lohnsteuer = 7.608.000 Euro.
Kindergärten größte Kostenposition – mehr interkommunal denken
Die Kindertagesstätten verursachen in 2023 einen Fehlbedarf in Höhe von fast genau 5 Millionen Euro. 2015 waren es nur 2 Millionen Euro. Es müsse, so Dr. Nico Ritz, auch über Standards gesprochen werden. Denkverbote dürfe es nicht mehr bei Interkommunaler Zusammenarbeit geben. Außer der Gemeinschaftskasse, den Abwasseranlagen, technischen Diensten, Ordnungsbehördenbezirk, Steueramt, Ortsteilfeuerwehren und der Digitalisierung würde vieles mehr interkommunal kostensparend zu lösen sein.
Bei den Investitionen sind das Schwimmbad und das Stadion die größten Positionen. Es stehe die Zukunft einzelner Institutionen infrage, stellte der Bürgermeister fest. Man müsse sich ab jetzt immer wieder vergewissern: „Wollen wir uns alles leisten?“
Dr. Nico Ritz: „Zukünftig werden uns nicht alle auf die Schultern klopfen“
Der Straßenbau sei im Rückstand. Homberg habe die Straßenbeiträge abgeschafft, müsse aber kontinuierlich 1 Million Euro jedes Jahr investieren. Dann aber gehen die Abschreibungen hoch. Das ließe sich aus jetziger Sicht nur über eine höhere Grundsteuer regeln. Beim Hallenbad in Hülsa stelle sich bald die Frage nach einer Sanierung. Auch Kindertagesstätten können im Investitionsbereich keine Pause machen. In der Bilanzsumme von 141,7 Millionen Euro dominieren mit 64 Millionen Euro die Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen.
Abschließend mahnte der Bürgermeister, man solle nicht mehr über Kirchtürme reden, nur das tun, was sinnvoll ist und auf die Interkommunale Zusammenarbeit zu setzen. Seit 2016 habe es immer positive Planungen und positive Ergebnisse gegeben. Er erwartet: „Wir müssen Sachen machen in Zukunft, bei denen uns nicht alle auf die Schultern klopfen!“
In der Sitzung am 17. November-soll die Haushaltssatzung 2023 diskutiert und verabschiedet werden. Bis dahin ist sie Thema in den Ausschüssen. (Rainer Sander)
