Vorentscheidung in Homberger Stadtverordnetenversammlung
HOMBERG. Die Kreisstadt hat keinen Wohnmobilplatz. Nach einer Konzeptstudie und der Untersuchungen verschiedener Flächen für einen möglichen Stellplatz, hat der Ausschusses für Bau, Planung, Umwelt und Stadtentwicklung im Mai begonnen, weitere Alternativflächen zu untersuchen. Fünf Flächen wurden vorgeschlagen und bewertet:
- Flächen hinter dem Autohaus am Kreisel/LIDL
- (Grün-) Flächen zwischen „Am Stadion“ und „Am Steinbruch“
- Fläche „Knechtäcker“ an der K36/Waßmuthshäuser Str.
- Fläche Schwimmbad (gegenüber Schwimmbad-Café)
- Fläche am Birkenhain (Im Vergleich erneut zu betrachten)
Die Technischen Dienste haben eine Matrix zum Vergleich der Standorte entworfen. Auf deren Grundlage konnte der Ausschuss vor den Sommerferien festgestellt, dass ein Wohnmobilstellplatz im städtischen Betrieb mit etwa 16 Stellplätzen ausreichend und wirtschaftlich ist. Bei privat geführten Stellplätzen erweisen sich mehr Stellplätze als sinnvoll. Der Stellplatz am Schwimmbad war nach der Matrix der geeignetste.
Dabei spielten die Eigentumsverhältnisse eine große Rolle, sowie die Ausweisung im Bebauungsplan. Eine neue Ausweisung von Flächen hat nicht nur aufwendige Ausgleichsmaßnahmen, sondern auch ein langwieriges Bauleitplanverfahren (z.T. mit Umweltbericht) zur Folge.
Kein geändertes Bauleitplanverfahren notwendig
Die bereits untersuchte und konzeptionell geplante Fläche E (Am Birkenhain)erwies sich als sinnvoll, da hier Parkplätze im Flächennutzungsplan ausgewiesen sind. Es ist kein geändertes Bauleitplanverfahren notwendig, sondern ein Baugenehmigungsverfahren mit Vorlage eines begründeten Befreiungsantrages von der ausgewiesenen „Art der baulichen Nutzung“, so die Beschlussvorlage am Donnerstag.
Bei erfolgreicher Nutzung des Platzes E, gäbe es die Option weitere Stellplätze auf der Fläche gegenüber des Schwimmbad-Cafés zu errichten. Folgende Beschlussvorlage wurde den Stadtverordneten zur Abstimmung vorgeschlagen:
Die Fläche E – Am Birkenhain soll weiterhin als priorisierte Fläche für den Wohnmobil Stellplatz betrachtet werden. Die Planung soll basierend auf der vorangegangenen Studie weiterentwickelt und optimiert werden. Entsprechende Haushaltsmittel sind im Haushalt 2023 anzumelden. Ein Baugenehmigungsverfahren nach § 65 Hessische Bauordnung (HBO) mit Vorlage eines begründeten Befreiungsantrages von der ausgewiesenen „Art der baulichen Nutzung“ soll in die Wege geleitet werden.
Kritik an Parkplatzverlust
- Bernd Herbold (Bauausschuss) ergänzte, dass 330.000 Euro im Haushalt anzumelden sind.
- Dr. Martin Herbold (SPD) bekräftigte, dass der Standort Vorteile bietet. 15 Plätze seien ein überschaubarer Rahmen. In Deutschland läge der Durchschnitt bei 16 Plätzen. Ein finanzieller Deckel sei wichtig, die Standortentscheidung wichtiger.
- Jana Edelmann-Rauthe (CDU) blickte zurück. Ihre Fraktion habe am 19. Mai den Antrag auf Prüfung gestellt. Die Frage musste erlaubt sein wegen Kosten und Größe. Es war keine Verzögerungstaktik, weil ohnehin 2022 keine Haushaltsmittel eingestellt waren.
- Günther Koch (FWG) möchte nicht ausblenden aus, dass Parkplätze verschwinden. Die Stadt wolle aber das Schwimmbad ausbauen. Neue Parkplätze lassen sich nicht realisieren.
- Hilmar Höse (B90/GRÜNE) findet das nun endlich alles gut wird. Günther Koch habe mit den Parkplätzen Recht, aber in Anbetracht der Alternativen, sollten die Stadtverordneten in den Sauren Apfel beißen. Auf kürzeren Strecken sollte das Auto ohnehin nicht mehr das priorisierte Fahrzeug bleiben.
Die Stadtverordneten entschieden sich mit großer Mehrheit für den Platz am Schwimmbad (Rainer Sander)
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