Rathaus Schwalmstadt-Treysa © Symbolfoto: Rainer Sander/nh24
Kehrtwende bei LEADER-Beantragung
SCHWALMSTADT. Schwalmstadt möchte das Rückhaltebecken mit seinen Gebäuden (Pumpenhaus Horn und Bauer und Stauwerk) aufhübschen und dafür Restmittel aus dem LEADER-Programm in Anspruch nehmen. Kurzfristig hat der Magistrat vor der Stadtverordnetenversammlung am 21. Juli einen Austausch zugunsten der Konfirmationsstadt vorgenommen.
Stadtverordnetenvorsteher Reinhard Otto mutmaßte vor dem Tagesordnungspunkt noch, „Jetzt wird es komplizierter.“ Im Haupt- und Finanzausschuss habe man festgestellt, LEADER solle in Anspruch genommen werden, aber es gäbe wichtigeres in Schwalmstadt als die Gestaltung des Pumpenhauses. Am Ende war der Beschluss, den Sperrvermerk im Bereich „Förderung von Wirtschaft und Verkehr“ in Höhe von 80.000 Euro für das Rückhaltebecken zu löschen und die Mittel für die Erstellung einer Studie, zweckgebunden zur Entwicklung der Konfirmationsstadt freizugeben dann doch relativ einfach.
Alleinstellungsmerkmal nutzen
Seitdem im Jahr 2017 die Ortsschilder um den Zusatz Konfirmationsstadt erweitert wurden, leben und blühen Fantasie, Kritik, Mutmaßungen, Anfeindungen, Vorwürfe und Rechtfertigungen in Schwalmstadt zwischen den Fraktionen, Magistrat und Stadtverordnetenversammlung und dem gegründeten Förderverein. Jetzt soll die Geschichte der Konfirmation mit ihrem Ausgangspunkt in Schwalmstadt weiter erforscht werden und – unter Beachtung der weltweiten Verteilung des Protestantismus – die touristische Perspektive des verliehenen Prädikates untersucht, beworben und genutzt werden. Das Alleinstellungsmerkmal hat Gästepotenzial. Was tun, um das Thema Konfirmationsstadt inhaltlich erlebbar, das Prädikat bekannt und wirtschaftlich nutzbar zu machen? Das soll ein Konzept mit Marketingstrategie aufzeigen. Dafür sollen 80.000 Euro aufgewendet werden, wovon 56.000 Euro aus dem LEADER Programm kommen könnten. Die gleichen Beträge waren für das Pumpenhaus vorgesehen.
- Bürgermeister Stefan Pinhard erklärte, die Konfirmationsstadt habe Vorrang und zog den Magistrats-Antrag zurück. Ab jetzt ist alles nur noch auf Konfirmationsstadt zugeschnitten.
- Sebastian Vogt (SPD) findet den Antrag gut, vermisst aber das Ziel der Antragstellung
- Stadtverordnetenvorsteher Reinhard Otto (CDU) stellt fest, „Wir brauchen Manpower und Frauenpower!“
- Heiko Lorenz (FW) erinnert daran, dass eine Projektskizze, für die seit fünf Jahren schlummernde Konfirmationsstadt, bereits seit 5 Jahren existiert. Was fehle, sei der Effekt des Zeitraums bis 2024. Es gehe nicht nur um eine Machbarkeits-Studie für 80.000 Euro. Die Stadt benötigt jetzt ein zusätzliches Gremium!
- Karsten Schenk (CDU) fand es nun tatsächlich zu kompliziert, es gehe nur darum 80.000 Euro – bei 56.000 Euro Zuschuss – zur Verfügung zu stellen.
- Stadtverordnetenvorsteher Reinhard Otto (CDU) beugte weiteren inhaltlichen Diskussionen vor: „Es geht nur um den LEADER-Antrag!“
Bei der Abstimmung war schlussendlich alles doch ganz unkompliziert!
Nächste LEADER-Periode geht auf den Weg
Gleich im Anschluss an die Beantragung der restlichen aus der auslaufenden LEADER-Förderperiode gaben die Stadtverordneten die Beträge für die nächste LEADER-Förderperiode ab 2023 frei, die sich zwischen 30.000 und 50.000 Euro pro Jahr bewegen. (rs)
15 Kommentare
Beim Thema Begrünen und pflegen fällt mir als erstes die Verschandelung der Grünanlage im Steinweg ein.
Entfernt diese hässlichen Kreise. Ein Schandfleck
Da wird in dieser schwierigen Zeit wieder Geld vom Steuerzahler sinnlos Verpulvert, aber macht ja nix weil ist ja nicht das eigene Geld was da Verbrannt wird.
Aber auch unsere so genannten „Volksvertreter“werden mit sehr großer Sicherheit in naher Zukunft wach werden und aus ihrem „Elfenbeinturm“ heraus kommen.
5 Allgemeinplätze, 3 Rechtschreibfehler, aber auch gesagt… Chapeau
Wann tut sich etwas im neuen Gewerbegebiet am A49
hallo oh man,
bravo bravo das ist auch meine meinung
Ich muss gestehen, es ist doch schon verrückt. Da sitzen Volksvertreter und zermalmen sich den Kopf ob man für mehrere Tausend Euro ein Pumpenhaus anmalt oder das tote Pferd „Konfirmationsstadt“ geritten werden soll. Überall brennt die Hütte und statt das eigentliche Leben für die Bürger sinnvoll zu verbessern ist das einzige was denen im Kopf rumschwirrt der „Tourismus“. Vorschlag: Schafft endlich die Grundlage für eine gute effiziente Stadtreinigung, begrünt die Innenstädte und pflegt diese. Kümmert euch um eine flexible Kinderbetreuung und schafft endlich eine richtige Wirtschaftsförderung. Helft den Gewerbetreibenden bei der Digitalisierung und fördert sowas! Solche Maßnahmen sichern Arbeitsplätze, sichern die Zukunft und machen das Leben in Schwalmstadt wirklich attraktiv. Wenn die Stadt ein gepflegte äußeres hat, das Leben lebenswert hier ist ziehen auch Menschen hier hin. Diese Menschen lassen wirklich das Geld in der Stadt! Der Tagestourist (wenn denn einer kommen sollte und für das Geld was schon verbrannt wurde müssten extrem viele kommen!) wird hier doch kein Geld lassen. Vielleicht mal nett essen gehen aber das war es.
Zum folgenden Text: Karsten Schenk (CDU) fand es nun tatsächlich zu kompliziert, es gehe nur darum 80.000 Euro – bei 56.000 Euro Zuschuss – zur Verfügung zu stellen. Könnte irgendjemand Herrn Schenk erklären, dass auch Zuschüsse Steuergelder sind? Von echt Menschen erwirtschaftete Gelder die an den Staat fließen. Da spielt es keine Rolle aus welcher Hosentasche die Gelder kommen es bleiben Steuergelder die normale Menschen erwirtschaften. Ich bitte ernsthaft darum, dass die werten Herren und Damen Volksvertreter sich vielleicht nur mal 10 Sekunden gedanken machen bevor sie wieder mit fremden Geldern um sich schmeißen als würde es kein morgen geben. Da wird einem schlecht wie über solche Summen gesprochen wird.
Lieber oh man
Witzig, das die Punkte die sie nennen alle parallel auch laufen. Siehe Mäh und Pflegeplan, Nachhaltige Kommune, Umsetzung OZG onlinezugangsgesetz, Jung kauft Alt, und so weiter… Natürlich war das anmalen des Pumpenhaus eine schwache Idee. Aber deshalb wurde sie ja auch vom Stadtparlament geändert. Ob das Thema Konfirmationsstadt tot ist, wird man sehen. Die Anzahl der Anfragen zu dem Thema ist jedenfalls hoch. Also, benennen Sie konkrete Punkte an denen wir als Parlament arbeiten sollen, keine allgemeinen Fragen…
Und bitte nicht Energiekosteneinsparungen zum kommenden Herbst, auch darüber wird bereits gesprochen. Viele Grüße, Christian Herche
Find ich total Super dass sich Christian Herche dazu bereit erklärt hat quasi als Sprecher der Stadtverordneten hier bei nh24 eine Schnittstelle bildet um uns die Transparenz in Prozesse gibt. Was die Konfirmationsstadt angeht naja das Interesse an kirchlicher Symbolik lässt doch spürbar nach. Da gäbe es in der Tat wichtige Themen auch ob Investoren nich auf das Gewerbegebiet A49 hoffen dürfen. Wieviel in Schwalmstadt noch zubetoniert wird ob wir uns auch über eine lange Vollsperrung der B454 wegen Heidelmann Kreisel Feuerwehr Frankenhain und was sonst noch als Themen in Akten als Dauerthema stapeln
Hallo Herr Herche,
meinem Vorredner will ich beipflichten: ich finde es sehr gut, dass Sie sich hier äußern. Sie wollen konkrete Vorschläge? Konkreter Vorschlag Nr 1: Öffentlichkeitsarbeit im Sinne von Menschen darüber informieren was wirklich beschlossen wurde. Gäbe es Nh24 nicht würde man, wenn man nicht an der Sitzung teilnimmt, nichts einfach mitbekommen. Manche Infos entnimmt man der unübersichtlichen Homepage, das wars. Wieso gibt es noch nicht die Möglichkeit online zuzusehen? Das wird auch ausgesessen und hinterher wundert ihr euch wo die Wahlbeteiligung geblieben ist. Konkreter Vorschlag Nr 1.5.: Für den Bundestag gibt es abgeordnetenwatch.de Umständlich wäre die Einführung nicht. Jeder halbwegs talentierte IT Angestellter könnte etwas entsprechendes auf die städtische Homepage stellen. Gibt den Bürgern die Möglichkeit online konkret Stadtverordnete oder den Ortsbeirat fragen zu stellen. Wie oft hab ich mitbekommen dass man als Bürger einfach vertröstet wird. Online für jeden einsehbare Fragen und Antworten wären eine Möglichkeit. Dann sieht man auch mal welcher Politiker zu welchem Thema welche Meinung hat und ob er überhaupt Interesse hat auf Fragen einzugehen. Wäre auch eine schöne Hilfestellung für die nächste Kommunalwahl. Was sollte auch dagegen sprechen außer man will sich einigeln. Umzusetzen ist es. Günstig ist es auch. Herr Herche wenn sie es ernst meinen, davon gehe ich aus, bringen sie das ins Spiel! Abgesehen davon stellen Sie sich mal vor was es für eine schöne Steilvorlage wäre wenn Politker aus einer anderen Partei nie richtig auf fragen eingehen? Da hätten Sie konkrete Argumente um für Wählerstimmen zu werben Konkreter Vorschlag Nr 2.: Mäh und Pflegeplan ist schön. Letztens hab ich mit der Stadtverwaltung telefoniert und gebeten dass endlich die Bäume und Büsche auf städtischen Grund gepflegt werden. Nette Mitarbeiter haben Sie und ich gebe denen auch absolut keine Schuld! Aber es fehlen einfach die Leute die alle Arbeiten verrichten sollen. Spart euch doch mal ausnahmsweise die ein oder andere überteuerte Studie und stellt anständige Ergänzung für den Bauhof ein. Konkreter Vorschlag Nr 3. Online Zugangsgesetz ist was anderes als das was ich mit konkreter Wirtschaftsförderung gemeint habe. Online Zugangsgesetz bedeutet die Leistungen der Stadt auch online zur Verfügung zu stellen. Lobenswert und auch wichtig. Wie wärs hiermit: Die beschäftigen den werten Herrn Stadtmanager und seine Helferlein da wo es nötig ist, nämlich am Bauhof und dafür stellen Sie eine IT Fachkraft ein. Jemand der dem 0815 Gewerbetreibenden hilft einfach, sinnvoll eine Online Präsenz zu schaffen. Vielleicht jemand der sogar prüft ob eine gemeinsame App sinnvoll ist? Wie praktisch wäre es denn z.B. wenn man bei Ihrem Schuhhaus Online sehen könnte welche Schuhe da sind, in welcher Größe und diese dann auch zum Abholen reservieren könnte? Oder halt eine passende Größe online bei Ihnen ordern könnte? Wenn Ihnen da jemand helfen könnte, kostenfrei weil Wirtschaftsförderung, würden Sie doch nicht nein sagen oder? Es würde Ihnen als Gewerbetreibender helfen und die Kunden wären auch dankbar. Zum Abschluss: Die Stadt philosphiert also über Energieeinsparung. Ich gehe davon aus das wird auch auf dem Rücken der Allgemeinheit debattiert. Vor einigen Jahren wurde die Wache am Paradeplatz für pervers viel Geld saniert. Eine Kostenexplosion ohne konkrete personelle Folgen. Ist ja auch nur Steuergeld gewesen was solls. Stadtmanager und Konsorten sollten in dieses touristische Aushängeschild einziehen. War wohl nicht genug Luxus und Platz. Jetzt beziehen Sie ihren kleinen Palast in der Bahnhofstraße und wir haben einen weiteren Standort der beheizt wird und wo Miete gezahlt wird. Vor einigen Jahren wurde noch gejammert dass wir zwei Rathäuser haben 😉 Jetzt geh ich für 5 Anliegen in 5 verschiedene Gebäude. Übrigens wer interessiert ist wie die WTS um den Stadtmanager residiert empfehle ich http://www.coworking-schwalmstadt.de/ weil die Ausstattung soweit ich weiß 1 zu 1 vom Co working Space übernommen wurde. So Herr Herche Sie sind dran 😉
Hallo Oh man
Na gut, dann will ich mal
1.0 Richtig, die Onlineübertragung der Stadtverordnetenversammlung ist bereits von der SPD beantragt worden und zwar am 21.01.2021 ! In den aktuellen Statusmeldungen für von der Verwaltung nicht abgeschlossene Aufgaben heisst es: Im September 2022 erfolgt voraussichtlich die Präsentation der Arbeitsergebnisse in den politischen Gremien. Es besteht also Hoffnung. Ausgesessen ist nicht das richtige Wort – wir haben uns das auch schon viel früher gewünscht.
1.5 Ich weis nicht, ob das wirklich so einfach wäre, aber die Idee finde ich spannend, vielleicht auch namentliche Abstimmungen und ein etwas allgemeineres Frage und Infoportal auf der Homepage. allerdings darf man nicht vergessen, das man zwischen Verwaltung und Stadtverordnetenversammlung unterscheiden muss. Das eine ist die durch Mehrheitswahl zusammengesetzte Vertretung der Bürger, das andere die Umsetzende Institution. Natürlich muss das möglichst eng zusammen arbeiten.
2.0 Der Mäh und Pflegeplan wurde von den Freien Wählern am 4.7.2021 eingebracht, zufällig von mir. Deshalb kann ich auch den Hintergrund nennen. Aufgrund der Überlastung des Bauhofes können oft Flächen nur auf zuruf gemacht werden, es ist ein „immer hinterherrennen“. Anhand eines Mäh und Pflegeplan inkl. priorisierten Flächen (von den Ortsvorstehern benannt) soll einen strukturiertere Arbeit gewährleistet werden. Außerdem soll dabei herauskommen, welche Flächen vielleicht kostengünstiger extern vergeben werden können, wo Patenschaften (z. B. Blumenkästen in den Einkaufsbereichen, Verkehrsinseln etc) kostenneutral für die Stadt eingebracht werden können. Außerdem soll der ermittelte echte Bedarf Grundlage für die Personalstärke des Bauhofs sein. Hier soll es im Herbst / Winter konkrete Ergebnisse geben – sollte es im April allerdings auch schon…..
3.0 Wo fang ich an…Also der Onlineshop/App Gedanke läuft seit mehr als 2 Jahren, aber das geht nicht mit einer IT Fachkraft, die mal ein bisschen was eingibt. Da sie meinen Laden ansprechen, sag ich ihnen konkret wie es bei mir ist, und wo es hakt. Zuerst, ich habe alle Warenbestände digitalisiert vorliegen, mit allen Größen, Bildern, Preisen etc. Das heißt – perfekter Zustand, ich kann sogar auf 5 Minuten genau korrekte Bestände liefern. Wird ein Schuh im Laden verkauft, ist er nach 5 Minuten aus dem Online Shop. Zum Vergleich, das ist ne Menge Rechenleistung und weit über Standard. Die Datenmigration in eine App kostet locker mal 10.000,- € – pro Warenwirtschaftssystem, versteht sich. Da ist es mit ein bisschen IT Unterstützung nicht getan. Auf Tamaris.de können sie übrigens jeden Tamaris Schuh von mir größengenau anschauen und auch reservieren.
Bei Ihrem Abschluss gebe ich ihnen Recht, wir und ich wollten die Wache nicht, wir haben von Anfang an die „alte Apotheke“ zu einer Miete von unter 1000.- € im Monat gewollt. Dann wäre auch Vieles anders gekommen. Aber ohne politische Mehrheit geht es halt in der Demokratie nicht. Mittlerweile sind wir etwas besser aufgestellt. Da Coworking Space war eigentlich eine gute Idee und die Vermietung läuft ja auch. Die Einrichtungsübernahme kann ich daher nicht nachvollziehen. Das Gebäude ist nicht behindertengerecht – meiner Meinung nach hätte sich der alte Dötenbier Laden direkt am Rathaus besser geeignet – aber das ist eine komplett persönliche Einschätzung.
Ok, sicher nicht alles erschöpfend behandelt, aber vielleicht ein paar Antworten. Das ist dann das, womit wir ehrenamtlichen Stadtverordneten in unserer Freizeit stundenlang beschäftigen zum Wohl von Schwalmstadt, ein paar Kommentare weiter wir man meist wüst beschimpft (also natürlich nicht von Ihnen, aber das anonyme Internet gibt da schon Raum)
Beste Grüße
Christian Herche
Herr Herche, ich bin mehr als positiv von Ihnen überrascht! Vielen Dank für die Antworten und vielleicht nehmen SIe die ein oder andere Idee mit oder treten den Verantwortlichen auf die Füße 😉 Zwei Jahre für eine Onlinelösung. Machen wir uns nichts vor die Verantwortlichen haben die Prioritäten anders gesetzt. Zum Leidwesen vielleicht auch der Gewerbetreibende die mti der Gewerbesteuer ja den Laden auch am laufen halten 😉 Zum Thema direkter Draht zu den Stadtverordneten: abgeordnetenwatch.de bietet die Plattform auch für die Kommunen an! Kosten in Höhe von 100€ würden entstehen und die interessierten Bürger könnten direkt online nachfragen. Beugt Gerüchte vor, fördert die Demokratie und ich glaube sogar es ist für den ein oder anderen Politiker auch ein Ansporn. Vielleicht können Sie die Idee bei den Freien Wählern oder allgemein anbringen. Hier der Link zu den Infos: https://www.abgeordnetenwatch.de/sites/default/files/media/documents/various/Info-allgemein-abgeordnetenwatch-auf-kommunaler-Ebene.pdf
Hallo Herr Herche,
vielen Dank, für Ihren Beitrag, es hilft sicherlich der Transparenz wenn wir Bürger ein besseres Feedback erhalten. Das kann natürlich nicht vollständig erfolgen, aber man hat sich durch Sie ja schonmal auf den Weg gemacht. Das Mandatsträger beschimpft werden, ist nicht in Ordnung. Aber auch deutliche Kritik am System muss erlaubt sein. Hier kann selten der einzelne Mandatsträger (mal abgesehen von unrühmlichen Einzelausnahmen der Vergangenheit) etwas dafür.
Kleiner Einwand von mir bezgl
„Das ist dann das, womit wir ehrenamtlichen Stadtverordneten in unserer Freizeit stundenlang beschäftigen zum Wohl von Schwalmstadt“
Das wollen Sie möglicherweise im Kontext zu wüsten Kommentaren verstanden wissen. Das ist aber nichts Neues.
Als Sie sich durch Aufsellung auf der Liste der FW den Schuh angezogen haben, mussten Sie das auch leider in Kauf nehmen & mit Schuhen kennen Sie sich ja aus 🙂
Trotzdem Daumen hoch für Ihre Initiative, ich befüchte einigen Ihrer Kollegen fehlt das Messer um sich davon eine Scheibe abzuschneiden.
Alles Gute für Sie und herzliche Grüße
kleine Korrektur: Der Austausch der Verwendung von städtischen Mitteln von „Pumpenhaus anmalen“ zur Konzentration auf das Alleinstellungsmerkmal „Konfirmationsstadt“ ist durch die Beratungen aller Fraktionen und der Verwaltung im Rahmen des Haupt und Finanzausschusses zu Stande gekommen.
Danke lieber Christian! Es ist nicht immer leicht in Schwalmstadt jeden einzelnen Schritt und jede einzelne Leistung beim Zustandekommen einer einstimmigen Entscheidung übersichtlich nachzuvollziehen. Da hilft es, wenn die Betroffenen ihre eigene Leistung anschließend noch einmal darstellen oder herausstellen!
Gerne lieber Rainer.
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