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FRANKENBERG/SCHWALM-EDER. Allerbeste Noten bekommt der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Edgar Franke (SPD) vom Internetportal https://www.abgeordnetenwatch.de ausgestellt.
Über das Portal können Bürger mit Abgeordneten in Kontakt treten und diesen Fragen stellen.
Franke hat alle an ihn gerichteten Fragen beantwortet.
Deutschlandweit und fraktionsübergreifend gehört Franke zu den Spitzenreitern. In Hessen belegte er Platz 4. Dafür gibt es die Note „sehr gut“ vom Internetprotal.
Frankes Antworten sind unter https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/edgar-franke zu finden. (pm)
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33 Kommentare
Ich bin schon überrascht, das die Bundesregierung Fehler sofort eingesteht und nicht zur Tagesordnung übergeht. Es fehlt, weil man als Bündnispartner seit Jahrzehnten nicht mehr selbstständig entschieden hat, die eigene Entscheidungsfähigkeit, die zu einem souveränen Staat gehört. Das ist ähnlich wie die Verteilung der Impfstoffe auf EU-Basis. Man darf sich bei solchen elementaren Entscheidungen nicht auf andere Staaten verlassen. Wer sich als Staat in fremden Territorien auf die Hilfe von Einheimischen einlässt, ist auch für sie verantwortlich, wenn sie wegen der Unterstützung in Gefahr geraten, ich würde das Vorsorgepflicht des Arbeitgebers nennen. Da man Erfahrung mit den steinzeitlichen Methoden der Taliban hat, werden die Familienangehörigen der „Ortskräfte“ zu Geiseln der Taliban. Perfide finde ich, dass man darüber diskutiert, ob man Flüchtlinge aus Afghanistan abschiebt, sich dann aber bis letzte Woche (CDU/CSU und AfD) hinstellt und sagt, da gibt es keinen Hinderungsgrund für ein Abschiebung. Diese Abschiebebefürworter haben genauso versagt wie die Verantwortlichen Minister und die Kanzlerin.
Ein Rücktritt ist sinnlos, weil die Legislatur nur noch einige wenige Wochen dauert.
Unwählbar ist diese Partei!
Da kann ich ja nur lachen. Der Beitrag ist mit Sicherheit nicht vom Himmel gefallen. Schönen Gruß an Senjor.
Also ich muss Frau Thekla recht geben, bis zur Rente war ich Arbeitgeber und da war es bis 2013 gut solche Arbeitsverträge abschließen zu können. Wir hatten immer Saisonarbeiter die noch nie so günstig waren wie bis dahin. Von wegen Hochlohnland, wir konnten an Löhnen einsparen und trotzdem die Produktivität erhöhen. Das war zuvor kaum möglich, Zeitarbeit war so gut zu organisieren, die Leute waren schnell gegen andere auszutauschen. Ohne Hartz IV wären wir nicht so gut aus den schweren Zeiten 2000 herausgekommen.
Haben Sie es eigentlich bedauert, dass die Sklavenhaltung abgeschafft wurde oder wären Sklaven doch teurer als billige Saisonarbeitskräfte gewesen?
@Steuermann
Sie verrennen sich, die Saisonarbeitskräfte waren betriebswirtschaftlich so günstig, weil die BA die Arbeitskräfte gefördert hat. Wir haben besser bezahlt als die Spargelbauern, weil wir den Zuschuss voll weitergegeben haben. Die letzten zwei Jahre waren schwer wegen der Pandemie, obwohl sich die Saisonkräfte bemüht haben, ins Land zu kommen. Wäre es Sklavenarbeit (also ohne Vergütung) hätten sie sich nicht um die Jobs gerissen. Man muss sich doch eher darüber aufregen, dass zu Weihnachten Erdbeeren kaum teurer in den Supermärkten angeboten werden, als heimische Sorten im Sommer. Die Erdbeeren aus Marokko und Ägyten werden unter den Bedingungen wie sie sie bei Einheimischen Anbaubetrieben sehen wollen.
Arbeitsplätze die es nur gibt, weil sie staatlich bezuschusst werden sollte es nicht geben. Entweder sie können einen anständigen Lohn zahlen oder die Arbeit wird nicht gemacht. Nur weil AN in anderen Ländern ausgebeutet werden, ist dies kein Grund dies auch in Deutschland zu tun. Sie können die Saisonkräfte auch anständig bezahlen
@ Steuermann
Stellen Sie sich doch nicht dümmer an, als Sie vermutlich sind. Jedes Jahr arbeiten Saisonkräfte zu hunderten in der deutschen Ernte. Sie arbeiten hier, weil es zu Hause keine Jobs gibt, bei denen man so viel verdient, dass man ein ganzes Jahr in der Heimat leben kann. Ohne diese Hilfskräfte gäbe es keinen Spargel und keine Erdbeeren aus deutschem Anbau. Saisonkräfte werden anständig bezahlt, fragen Sie in den Anbaugebieten, wie es ist deutsche Arbeitskräfte zu bekommen. Nach einer Woche geben die auf, weil es anstrengend ist in gebückter Haltung zu arbeiten. Es geht nicht ums Geld, es geht um die Leistung, die erbracht werden muss. Versuchen Sie mal eine Woche täglich sechs Stunden gebückt zu arbeiten, damit Sie raffen worum es geht.
@ Hitzmann
Unwählbar sind Parteien, die ein menschenverachtendes Programm haben, die Demokratiefeinde sind und auf das GG keinen Wert legen. Wenn die SPD aus der Regierung ausscheidet, wird es weiter Hartz IV geben, wenn die FDP mitregiert wird Hartz IV verschärft. Der Mindstlohn wird die 11 Euro nicht überschreiten und viele andere Gesetze werden zu Gunsten der Vermögenden korrigiert. Viel Spaß.
Solange es nicht mit Werkvertägen (Stichwort :Tönnies) oder Scheinselbständigkeit läuft und der Mindestlohn bezahlt wird, und der Mindestlohn auch bei den Arbeitern ankommt und nicht durch Zahlungen für Unterkunft und Verpflegung gekürzt wird,ist es halbwegs ok. Aber ist es auch wirklich fair für eine sehr harte Arbeit nur Mindestlohn zu zahlen? Nur weil die Lage in den Heimatländern der Saisonkräfte perspektivlos ist, ist es nicht in Ordnung die Not der Menschen auszunutzen und nicht fair zu entlohen.
@Tante Thekla:, Hartz IV als Segen zu bezeichnen, ist eine Unverschämtheit. Sind Sie eigentlich die Sprechpuppe der SPD?
Ansonsten der wirkliche Aufreger sind nicht die einzelnen Politiker, die von einigen gedisst werden, sondern es ist Frau Baerbock. Wie kann man nur eine solche Null aufstellen. Das lässt einen an dem Verstand der Parteimitglieder zweifeln. Die Dame ist aus meiner Sicht eine Hochstaplerin, sie kann nichts und weiß nichts. Orientierungslos ist die Dame nicht nur im eigen Wahlkreis( Stichwort Oderbruch) sondern vor allem bei Sachthemen. Ihre Aussetzer sind legendär.
@Steuermann
Ich weiß, das Sie wenig bis nichts verstehen, Aber es ist wie es ist, Leute die lange arbeitslos waren, haben mit Hatz IV einen Job gefunden, Unternehmen haben durch Hartz IV profitiert, weil sie nur einen Teil der Lohnkosten zahlen mussten, weil die Agentur für Arbeit die andere Hälfte bezahlt hat. Wir hatten vor Corona weniger Arbeitslose als zu Zeiten der Kohl-Regierung, das können Sie in den Statistiken der ARGE nachlesen. Für die genötigten Arbeitnehmer war nicht angenehm, aber es ist wie es ist. Man hat Leute zur Arbeit fahren sehen, die sonst über lange Zeit vor den Supermärkten standen mit einem Bier in der Hand, während andere arbeiten. Wenn Sie unter Hartz IV gelitten haben, dann ist das schade, aber de facto, waren mehr Menschen in Arbeit. Dazu muss man kein SPD Fan sein. Schauen sie sich die Programme der wahlkämpfenden Parteien an. Was lesen sie bei der FDP, CDU/CSU, der AfD, nichts was Arbeitnehmern weiter hilft. Im Gegenteil, die Arbeitnehmer sollen wieder zurückstecken. Aber was interessiert das einen wie SIE.
Mit Verlaub, sie schreiben Stuss. Hartz IV ist ein Instrument um Druck auf Arbeitnehmer auszuüben, jeden Job zu jeder Bedingung anzunehmen. Das Geld musste bei Vollzeit noch nicht mal zum Leben reichen. Stichwort: Aufstocker. Den Mindestlohn haben die LINKEN zum Thema gemacht. Wenn man sich ausbeuten lassen muss, gibt es immer einen Ausbeuter der das ausnutzt. Aber die Ansichten sind typisch für Rentner jahrelang von dem Sozialstaat beschützt worden, sich die Rente von der Solidargemeinschaft zahlen lassen und dann die Ausbeutung von Arbeitnehmern gutheißen. Sie müssen mal kapieren es muss um menschenwürdige Arbeit gehen, von der man bei Vollzeit auch seinen Lebensunterhalt bestreiten kann. Das hat auch mit Wertschätzung zu tun.
Übrigens ist der Genosse der Bosse wegen der wirtschafltichen Lage abgewählt wurde, danach kamen 16 Merkel Jahren mit einer sich erholenden Wirtschaft. Sie machen mich echt wütend mit Ihren schrägen Ansichten.
Erst mal muss man festhalten, dass jeder Rentner sich seine Rente redlich verdient hat, In den meisten Nachbarländern bekommt jeder Rentner mehr Rente nach gleichen Voraussetzungen. Ich habe vom 14 Lebensjahr bis zur Verrentung immer voll gearbeitet. Natürlich sollte mit Hartz IV Druck auf Personen ausgeübt werden, die nicht bereit waren sich dem Arbeitsleben zur Verfügung zu stellen. Aber es hat auch viele Arbeitnehmer motiviert sich zu qualifizieren. Wer Dreher war wollte nicht in dem Niveau bleiben, er wurde Techniker und hatte mehr verdient. bei einer jederzeit möglichen Arbeitslosigkeit würde er besser dastehen, als wenn er Dreher geblieben wäre. Klar haben die LINKEN höheren Mindestlohn gefordert, doch sie waren nie in der Lage ihn auch durchzusetzen. Schröder wurde abgewählt wegen der Hatz IV Gesetze, die Wirtschaft hatte schon unter Schröder floriert. In die Merkel-Zeit fiel die Finanzkrise 2008. Merkel-Zeit ist 15 Jahre Hartz IV Zeit. Jede Änderung braucht Anlaufzeiten., so auch die Hatz-Gesetze. Ich bin seit frühester Jugend an Politik interessiert und habe viele Versprechungen der CDU Kanzler/in platzen sehen. Nie war etwas freiwillig soziales dabei was für Arbeitnehmer von der CDU initiiert worden war.
Mit Verlaub 😂 es macht den Steuermann nicht stutzig, dass der Beginn von Hartz 4 und die wirtschaftlich erfolgreiche Merkel Regierung zufällig im gleichen Jahr stattfand. Man könnte doch glatt glauben, dass die Massnahme der Wirtschaft einen enormen Antrieb gegeben hat.
Der gesamte Kommentar ist ein Oxymoron
Angesprungen ist damals erstmal die Exportwirtschtschaft. Es geht auch nicht darum, dass nur die Wirtschaft anspringt, sondern dass auch was beim Arbeitnehmer ankommt. Wir haben aber einen riesigen Niedriglohnsektor. Das ist auch das Resultat von Hartz IV. Wenn ein Unternehmen mal in Schieflage gerät, meistens durch Mangemententscheidungen, müssen die AN nicht nur mit dem Verlust des Arbeitsplatzes bezahlen, sondern Sie werden zusätzlich vom Saat unter Druck gesetzt in kurzer Zeit einen neuen Arbeitsplatz zu finden, weil sie sonst in Hartz IV fallen und ausgeplündert werden.Deshalb drohen die Arbeitgeber auch gerne mal mit Produktionsverlagerung in Billiglohnländer. Dass unter diesen Bedingungen keine höheren Löhne durchsetzbar sind. versteht sich von selbst. Das kommt nur den Arbeitgebern zu Gute die im internationalen Vergleich immer konkurrenzfähiger werden und die Arbeitsplätze im Ausland vernichten. Nicht umsonst beschweren sich die europäischen Nachbarn über die deutsche Wirtschaft. Ihr zwei seid in Wirklichkeit Neoliberale.
@Steuermann
Und das alles will die CDU ändern, weil und ich zitiere Sie
“ Da die Interessenvertretung durch die SPD ausgefallen ist, bleibt dem AN nichts anderes mehr übrig als CDU zu wählen. “
Mir soll es recht sein, leider ändert sich dann für diese AN nichts. UNTERM Strich sind Sie der schlechteste Ratgeber, ever
Mag schon sein. Ich vergleiche es mal mit einer Ehe. Wenn mich mein Partner mehrfach betrügt und so richtig ver*rscht habe ich das Vertrauen verloren. Ich muss mir dann einen neuen Partner suchen, der vielleicht nicht so gut zu mir passt. Deshalb habe ich auch geschrieben die CDU sei das geringere Übel, bei der SPD geht es um den Vetrauensverlust.
@Steuermann
Quatsch ist, von Neoliberalismus faseln und keine Ahnung was das ist. Quatsch ist, das linke Parteiprogramm runterleiern und CDU wählen.
Unterm Strich sind Sie einfach nur ein Schwätzer, der seinen Senf dazugeben will
@ Steuermann
Bei jedem weiteren Artikel reden/schreiben Sie sich immer tiefer in Verirrungen. Vertrauen in die Politik und Vertrauen in den Partner sind in keinster Weise zu vergleichen. Wer CDU wählt, wählt nicht christlich, sondern Unternehmerfreundlich.
Das was die SPD alles in den letzten acht Jahren an sozialen Verbesserungen einführen wollte ist mit wenigenn Ausnahmen an der CDU/CSU gescheitert. Bis auf Kindergeld und Muttergeld hat die CDU/CSU sich immer verweigert. Jeder Änderung der Steuergesetze zu Gunsten der ärmeren Bevölkerungsschichten hat sich CDU/CSU und FDP immer verweigert. Steuererleichterungen für gut florierende Unternehmen waren für die Christlichen immer wichtiger als die steigende Armut zu bekämpfen. Wenn in den Flutgebieten an Ahr und Erft die Leute auf die Straße gehen und sich darüber aufregen, dass der Bund zu wenig tut, dann liegt das nicht am Finanzminister, der von Beginn an 200.000 Bundesanteil zugesagt hat, sondern an dem CDU Vorsitzenden, der nicht in die Pötte kam. Unternehmen hatten in Stolberg bei Aachen, Lachets Wahlkreis schon am Wochenende nach der Flutkatastrophe eine Hilfszusage. In Rheinlandpfalz Ahrtal hatten die betroffenen Bürger vor Ort schon Hilfszusagen der Ministerpräsidentin.
Heute vor 60 Jahren wurde die „Berliner Mauer“. Die Mauer ist zwar weg aber die Funktion einer Mauer und der verbaute Beton ist offenbar bei einigen im Kopf noch zurückgeblieben. Wenn ein Abgeordneter Fragen beantwortet und dafür ausgezeichnet wird, dann hat er seine Arbeit getan. WÖLFCHEN merken Sie nicht selbst wie daneben Ihr Beitrag ist. E.V.M. :Pauschale Politikerschelte können Sie sicherlich woanders besser loswerden.
Muss mich das interessieren, was ein Internetportal über den Genossen Dr. Franke so zu erzählen weiß. Für mich ist dieser Herr, genauso wie seine Partei unwählbar. Und wenn wir schon mal dabei sind, viele Grüße an Frau Merkel ins Kanzleramt nach Berlin, Ihre Corona Maßnahmen bezüglich Ungeimpften bekommen in ca. 6 Wochen am 26.09.21 die Quittung per Kreuz. Laut „staatlichen Zahlen“ sind es bundesweit 30 Millionen Ungeimpfte bei 60 Millionen Wahlberechtigten, ich denke es wird in 6 Wochen interessant werden.
Unwählbar ist eine Entscheidung, die man schnell bereuen kann.
Unwählbar sind doch erst mal Äußerungen, die zu Hetze und Menschenverachtung aufrufen (MdB Irmer CDU; AfD). Was man als Nachteil für sich empfindet (Hartz IV) kann für andere ein Segen sein. Es haben tausende einen Job gefunden, viele von denen haben sich qualifiziert und leben heute einen Lebensstil, denn sie sich vor Hartz IV nicht erträumt haben. Trotzdem wollen die Sozen Hartz IV umstellen und verbessern. Das wollen die Christlichen nicht, sie haben 15 Jahre von der Abstrafung der SPD durch die Wähler profitiert. Die Unternehmerverbände danken es ihr durch zahlreiche Spenden.
Note für Einhaltung der Corona Regeln ungenügend.
In Gudensberg hat sich die SPD über geltendes Recht hinweggesetzt. Traurig, wenn man seien Posten bedenkt.
@Beobachter
In Ahrweiler hat sich der Lachet (CDU), über alle selber verordneten Regeln hinweggesetzt. Aber das zählt ja nicht, nur wenn es andere tun, zählt es..
Die Blondine von der CDU hat keine Chance gegen Franke den Wahlkreis zu gewinnen.
Sich selbst auf die Schulter klopfen ist nicht schwer.
Verstanden haben Sie diesen Artikel nicht. Franke hat sich nicht selbst auf die Schulter geklopft, es sind Mitarbeiter der Angeordneten Watch. Ebenso werden Politiker von der Abgeordneten Watch auch negativ bewertet, das macht kein Politiker von sich aus.
Senjor. haste nicht mal wikipedia bemüht?
Das ist eine GmbH, die auf der Homepage um Spenden bittet; Fragen zensiert; per se brauch ich deren Meinung also nicht zur Urteilsfindung
Aber lustig, wie sich z.B. der Amthor dort um seine Wählerschaft kümmert, 16% antwortrate. Also entweder ist diese Site für Wähler unwichtig oder (dem Amthor) Sche… egal.
Kurzer Kalauer zu Amthor:
Der Wahlkampf beginnt, Amthor macht Hausbesuche und Gartenzaunbesuche. Bei der zust. Polizei gingen erste Anzeigen „Enkeltrick“ ein
Weil Wikipedia auch um Spenden bittet? 😂
puh45 beantwortete Fragen innerhalb dieser Legislatur auf abgeordnetenwatch qualifiziert jemanden als „Guten“?
Ernsthaft?
Ich habe 150 gute Bewertungen bei Ebay, keine neg. Wo kann ich mich im Wirtschaftsministerium bewerben?
Nein, er hat alle an ihn gerichteten Fragen beantwortet. In dem Fall waren es eben nur 45 und man sollte schon fair bleiben
Unsinn. Es geht um die eigentliche Werbung.
Es geht einfach darum, sich „größer“ zu machen als man ist. Siehe Baerbock.
Dargestellt wird hier großes Tamtam. Ich zitiere: „Allerbeste Noten, Spitzenreiter, es gab die Bestnote“…
Von einem Internetportal, als wäre es ein klinischer Befund mit Aussagekraft. Und das hinterfrage ich einfach.
45 fragen in 4 Jahren als Werbung ist halt sehr semi..
Übrigens, seit 28.03 2020 sind die Befugnisse des Bundestags ja stark kastriert, wie begründen die Abgeordneten eig, dass sie keinerlei Gehaltseinbußen zu verzeichnen haben?
Afghanistan:
Ard Brennpunkt heute 2015 uhr , Heiko Maas.
Ohne Ton sollte man sich das interview anschauen. Probiert mal Körpersprache lesen, ist echt intressant wie man bewußt entlarvt (Laschet macht immer den Zehenspitzentanz hoch runter, wenn er seine Dummheit betont. Einfach mal drauf schauen.
Hier: Schnelles blinzeln wegen schlechtem Gewissen offensichtlich, unbeholfene floskeln; wie ein Kind, dass ne Stunde zu spät nach Hause kommt.. Es geht allerdings um Leben.
Ein Rücktritt bleibt natürlich aus.
Sind ja eh bald Wahlen. Seit unfähig-Scheuer ist Rücktritt eh nicht mehr en vogue. Die Giffey wird sich ärgern.
Was sagt denn der bestbewerteste SPD-Politiker Nordhessens Siebert zum Desaster der Parteikollegen, die das Ausfliegen der Ortsdienste im Juni gegen den Antrag der Grünen aus „Prinzip“ abgelehnt haben?
Was brachten die 13 Milliarden, die nun versenkt sind?
Was erwartet uns nun hinsichtlich Landflucht und/oder wer soll die Flüchtlinge aufnehmen und das bezahlen?
Über die Spd: Wenn dann auch bitte zu Cum-Ex und Wirecard.
Außerdem, warum Abgeordnete in Berlin eine GmbH als Fahrdienst nutzen (unentgeltlich), denen keinen Tarif bezahlt wird und die auch noch Bahncard 100 bekommen ohne dies steuerlich zu verrechnen.
Wie viele Afghanen würde die SPD Schwalm Eder unter Sieberts Mandat, wenn überhaupt und wo aufnehmen.
Was ist seine Meinung zur Falscheinschätzung des Ministeriums geführt von seiner SPD, dass Afghanistan nach Abzug sicher sei (23.06. Maas im Bundestag)und man der Meinung sein kann, dass es Tote durch dessen Entscheidung geben könnte und wird?
Ich antworte direkt mit den Wortspielen der Parteiberater:::
Kann sein dass…
War nicht absehbar..
Verschiedene Kulturen treffen aufeinander und man kann nicht alles.
Selbst Geheimdienste anderer Nationen haben ..
Man konnte nicht davon ausgehen, dass die Taliban so schnell.
Wir benötigen US-Hilfe um zu ..
MfG
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