Baustellen im Visier des Zolls

Zwei vorläufige Festnahmen in Kassel und Gießen
KASSEL/FULDA/GIEßEN. 70 Beamte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Gießen kontrollierten am vergangenen Freitag Beschäftigte im Baugewerbe auf Baustellen in Mittel-, Nord- und Osthessen.

Die Kontrollen umfassten 27 Baustellen, auf denen 95 Unternehmen mit 272 Angestellten arbeiten. Darunter auch einige Großbaustellen in Kassel und Fulda.

In Kassel überprüften 19 Zöllner vier Großbaustellen:

• „Martini-Quartier“, dem Neubau von Wohn- und Bürogebäuden auf dem alten Brauerei-Gelände in der Kölnischen Straße
• Neubau/Entkernung der Kasseler Sparkasse in der Kasseler Innenstadt
• Fraunhofer-Institut hinter dem Kasseler Hauptbahnhof
• Das großflächige Areal des Neubaus des Autohauses Mercedes Emil Frey (die ehemalige Mercedes-Benz Niederlassung in Kassel)

Insgesamt wurden 45  Bauarbeiter von 16 Firmen überprüft.

Auf der Mercedes-Baustelle ging es hauptsächlich darum, zunächst Klarheit in endlos lange Geflechte von Subunternehmerketten zu bringen. Die Überprüfungen dauern an.

Im „Martini-Quartier“ ging den Schwarzarbeitsfahndern ein 53-jähriger Serbe ins Netz, der wegen Verdacht auf illegalen Aufenthalt vorläufig festgenommen wurde. Er besaß keinen gültigen Aufenthaltstitel der zur Arbeit in Deutschland berechtigte, sondern lediglich eine Aufenthaltsberechtigung für Kroatien. Die Kasseler Ausländerbehörde wird ihn vermutlich ausweisen.

Ebenso zu einer Festnahme kam es auf der Baustelle des Fraunhofer-Institutes. Hier war es ein 58-jähriger Bosnier, der auch keine Arbeitsberechtigung für Deutschland besaß und für ein Fassaden-Metallbau-Unternehmen arbeitete.

Auch in Gießen kam es zu zwei vorläufigen Festnahmen von ausländischen Bauarbeitern wegen des Verdachtes auf illegalen Aufenthalt, die mit der Ausweisung durch die Ausländerbehörden rechnen müssen. Gegen ihre Arbeitgeber wurden strafrechtliche Ermittlungen aufgenommen.

Neben einer Befragung der Arbeiter wurden und werden noch die Geschäftsunterlagen der Baufirmen überprüft. Ebenso überprüften Dokumentenprüfern vorgelegte Ausweise auf Fälschungsmerkmale.

„Die Auswertung aller erhobenen Daten dauert noch an. Etliche Fälle bedürfen der weiteren Überprüfung durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit“, so Michael Bender vom Hauptzollamt Gießen.

In 15 Fällen ergaben sich erste Hinweise auf Nichtzahlung des Mindestlohnes. In zehn Fällen besteht der Verdacht, dass Arbeiter nicht ordnungsgemäß zur Sozialversicherung angemeldet sind. (wal/ots)

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