Stefan Pinhard im Rathaus © Archivfoto: Rainer Sander
SCHWALMSTADT. In Schwalmstadt hat sich die Wählergruppe „BfS – Bürger für Schwalmstadt“ gegründet, die von Schwalmstadts Bürgermeister Stefan Pinhard (parteilos) unterstützt wird. Die Liste hat beim Wahlamt 37 Kandidatinnen und Kandidaten eingereicht, die sich für einen Platz im Stadtparlament zur Wahl stellen.
Um überhaupt erst zur Wahl zugelassen zu werden, benötigen die Wählergruppe noch Unterschriften. Ein Formular kann unter BfS-Schwalmstadt@gmx.de angefordert werden. (wal)
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22 Kommentare
Ich habe noch einen besseren Namen BLS (Bürgerliste Schwalmsatdt).
Die würden meine Frau und ich, die früher FWG gewählt haben, sofort wählen.
Ich würde es auch gut finden, wenn im Schwalmstädter Parlament nicht nur Parteien, sondern auch eine Fraktion, die nur
Schwalmstädter Interessen vertritt, vorhanden ist. Eine neue FWG, die es ja seit Eroglus FW, nicht mehr gibt.
Die hätte sich sicherlich auch mehr um das Grundschuldesaster in Ziegenhain gekümmert.
Missgunst, Neid und Dummheit sterben eben nie aus! Das sollten sich mal die Pseudonyme wie: Mark, Hugo, Hans Gassendanpf und SCHWÄLMERHORST hinter die Ohren schreiben!
Allen ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest.
Hallo Schwälmerhorst,
es ist schon ziemlich dreist dem Bürgermeister Unwahrheit vorzuwerfen und dann selbst solche zu verbreiten.
Die Gründung einer Partei oder Bürgerinitiative geht zunächst immer von Einzelpersonen aus, die Mitstreiter suchen.
Man sollte vielmehr nach Gründe fragen, warum es dazu kommt.
Als politisch interessierter Bürger habe ich Stadtverordnetenversammlungen besucht und immer wieder festgestellt, dass es
hier einigen nur noch um eigene Profilierung und Zoff geht. Abstimmungsergebnisse sind oft Zufall, weil Abgeordnete fehlen
oder Fraktionen uneinheitlich abstimmen oder Fraktionen innerhalb von 4 Wochen ihre Meinung zu einer Thematik ändern.
Ein Beispiel hierfür sind die Erhebung von Kindergartenbeiträgen von den Eltern, deren Kinder wegen Corona in der Notbetreuung
waren. Zunächst war die FW für eine Erhebung von Beiträgen, 4 Wochen später dagegen, CDU,FDP und Linke die auch für
eine Erhebung waren, standen wie nasse Pudel da.
Wahrheit ist: 1. Schulden macht nur die Stadtverordnetenversammlung, die beschließt den Haushalt. Der Bürgermeister kann
nur das ausgeben, was im Haushalt steht, keinen Euro mehr.
2. Stellenbesetzungen beschließt mit dem Stellenplan die Stadtverordnetenversammlung.
3. Die Auswahl für Stellenbesetzungen trifft die Kleine Personalkommission, in der alle Fraktionen vertreten sind, also demokratisch.
Immer bei der Wahrheit bleiben, nicht die Leute für Dumm verkaufen, Der Schwälmerhorst scheint mir ein Politiker zu sein.
Finde ich eine Gute Sache, somit wird dem Bürgern ein weitere Möglichkeit gegeben einer anderen Partei/Wählergruppe die Stimme zu geben. Das Versagen der zurzeit vorhandenen Parteien, ist überall zu hören und bestätigt sich mittlerweile sogar in Social Media, wo der eine oder andere Schwalmstädter Berufspolitiker seinen Senf dazu gibt.
@Schwälmerhorst, wie kommen Sie auf solche Theorien? Sind Teil davon?
Das sich die Bürgerliste gegründet hat, entspricht nicht der Wahrheit. Der Bürgermeister hat sie gegründet! Er hat die Leute zusammengetrommelt. Das ist keine Bürgerbewegung. Das soll eine Bewegung werden, die den Bürgermeister kritiklos unterstützen soll. Herr Pinhard hat sich als einer der fachlich inkompetentesten Bürgermeister Schwalmstadt erwiesen. Die Zusammenarbeit mit den Fraktionen hat er blockiert. Die Verschuldung ist seinem Amtsantritt enorm gestiegen und die Personalkosten hat er nicht im Griff. Darüberhinaus hat er Personal eingestellt, dass ebenfalls fachlich nicht überzeugen kann.
Lieber SCHWÄLMERHORST,
anbei meine Anmerkungen zu Ihrem Kommentar:
Zu Ihrer Aussage 1:
„Das sich die Bürgerliste gegründet hat, entspricht nicht der Wahrheit. Der Bürgermeister hat sie gegründet! Er hat die Leute zusammengetrommelt. Das ist keine Bürgerbewegung. Das soll eine Bewegung werden, die den Bürgermeister kritiklos unterstützen soll „
erlaube ich mir folgende Anmerkung:
Ein Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsfindung. Zur Gründung einer Wählergruppe sind eindeutig mehr als nur ein Bürgermeister notwendig. Selbst, wenn der Bürgermeister die Gründung unterstütz haben sollte oder sogar der Initiator gewesen sein sollte, ist dies meines Erachtens nicht verwerflich und sein gutes Recht als Bürger von Schwalmstadt. Da Sie sagen, dass der Bürgermeister einfach Leute zusammengetrommelt hat, die ihn kritiklos unterstützen, haben Sie offenbar nähere Informationen über die 37 Bürgerinnen und Bürger, die angeblich auf der Liste stehen und nach Ihrer Aussage bereit sind, kritiklos alles Handeln des Bürgermeisters einfach so abzusegnen.
Ich jedenfalls bin auf die Liste gespannt, kann mir aber nicht vorstellen, dass die Liste Personen enthält, die einfach nur dem Bürgermeister nach dem Mund reden werden.
Sie, lieber SCHWÄLMERHORST wollen uns doch nicht wirklich weismachen, dass Sie wirklich der vollen Überzeugung sind, dass der Bürgermeister 37 Menschen gefunden und verpflichtet hat, ihm bedingungslos zu folgen.
Wenn nh24 nicht nur die Überschrift der BfS-Pressemitteilung, sondern die vollständige Pressemitteilung veröffentlicht hätte, hätten Sie, lieber SCHWÄLMERHORST, sicherlich sofort erkannt, dass BfS keine „Bürgermeisterpartei“ sondern einfach nur eine Wählergruppe nach dem Vorbild der „Freien Wählergemeinschaft – FWG“ ist, die es in Schwalmstadt seit der Umwandlung der parteilosen Wählergruppe zur Partei der FREIEN WÄHLER nicht mehr in der eigentlichen Form gibt, und anders als im Landkreis, nicht mehr zur Wahl des Stadtparlaments hier in Schwalmstadt antritt. Ich jedenfalls finde es gut, dass es bei der Wahl im März nächsten Jahres neben den Parteien (auch die FREIEN WÄHLER sind ja nun leider eine Partei) nun wieder eine parteiübergreifende Alternative gibt, deren Vertreter keinerlei Parteiinteressen unterworfen sind..
Zu Ihrer Aussage 2:
„Herr Pinhard hat sich als einer der fachlich inkompetentesten Bürgermeister Schwalmstadt erwiesen. Die Zusammenarbeit mit den Fraktionen hat er blockiert.“
stelle ich fest, dass Sie offenbar, da Sie ja“ gut informiert“ sind, aus einer unmittelbar in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Fraktion stammen und somit ein von den Bürgern gewählter Vertreter im Parlament sind. Hier stellt sich mir die Frage, warum Sie sich dann hinter dem Pseudonym SCHWÄLMERHORST verstecken. Es ist halt simpel, einfach mal einen rauszuhauen, wenn man anonym bleiben kann. Traurig, traurig, traurig, wäre hier der einfache Kommentar von Theo Lingen gewesen.
Zu Ihrer Aussage 3:
„Die Verschuldung ist seit seinem Amtsantritt enorm gestiegen und die Personalkosten hat er nicht im Griff.“
Zum Thema Verschuldung habe ich einfach nur einmal die folgenden drei nh24-Berichte aus diesem Jahr herausgesucht. Wer diese Berichte ganz genau liest, der sieht sofort, wie bereits im Januar 2020, also vor 11 Monaten, von den FREIEN WÄHLERN, die den Schuldenstand von Schwalmstadt seit Jahren genau im Blick haben, mit einem 69 Millionen € zu hohem Schuldenstand Wahlkampf gegen Bürgermeister und Verwaltung gemacht wurde. Die Krönung war dann, dass sich die FREIEN WÄHLER damit rühmten, dies aufgedeckt zu haben, nachdem der Bürgermeister und Verwaltung nachweisen konnten, dass sich seit seiner Amtsübergabe die die Schulden nicht, wie behauptet, um mehr als 50 Millionen € erhöht, sondern sogar um 8 Millionen € verringert hatten.
Schwalmstadt hält Schulden-Rekord im Kreis – nh24.de vom 28.Januar 2020
FREIE WÄHLER decken Rechenfehler beim Landesrechnungshof auf – nh24.de vom30. Januar 2020
Stefan Pinhard: „Ich würde mich schämen…“ – nh24.de vom 6. Februar 2020
Was Ihre Aussage zu den Personalkosten angeht, empfehle ich Ihnen, lieber SCHWÄLMERHORST einfach nur einmal besser zu recherchieren, als einfach nur mit nicht haltbaren und einfachen plakativen Aussagen Stimmung zu machen. Ein Blick in den immer öffentlich einsehbaren Haushaltsplan der Stadt Schwalmstadt nebst Stellenplan sowie in die Protokolle der Stadtverordnetenverdammlung (ebenfalls öffentlich einsehbar auf der Homepage der Stadt) erübrigt meines Erachtens jegliche weiteren Erläuterungen meinerseits, zumindest zum jetzigen Zeitpunkt.
Zu Ihrer Aussage 4:
„Darüber hinaus hat er Personal eingestellt, dass ebenfalls fachlich nicht überzeugen kann.“
Meines Wissens ist der Bürgermeister in unserem Bundesland Hessen nicht der Herr aller Reußen, der nach Gutsherrenart über Personal entscheidet. Hierfür ist nach der Hessischen Gemeindeordnung der Magistrat zuständig, welcher nach Vorarbeit der Personalkommission mehrheitlich entscheidet. Wie Ihnen ja bekannt sein dürfte besteht der Magistrat neben dem Bürgermeister noch aus 9 weiteren Mitgliedern (3 x CDU, 3 x SPD, 1 x FREIE WÄHLER, 1 x FDP und 1 x GRÜNE/Bündnis 90).
Ich jedenfalls finde es gut, dass sich die Wählergruppe gegründet hat. Bleibt abzuwarten, wer die 37 Kandidaten sind und für was sie tatsächlich eintreten wollen.
der bürgermeister ist nur so gut wie seine verwaltung und mitarbeiter.
es wird daher absolut nix nutzen einen neuen bürgermeister zu „insallieren“ und zeitgleich die gleichen flachschippen in der verwaltung zu belassen.
diejenigen die jetz immer auf den bürgermeister eindreschen haben ihm doch selber die steigbügel gehalten oder wieso hatte die cdu keinen eigenen kandidaten zur wahl aufgestellt ???
kröll spd machte 16 jahre im prinzip ja was er wollte,näser cdu machte krankheitsbedingt ja nicht so sehr viel und der vertreter schwirzeck spd war nur wieder die marionette von kröll.
solange unsere stadtverordneten nicht gemeinsam an einem strang ziehen zum wohle der bürger und der stadt kann bürgermeister sein wer will.
Folgende Firmen stehen wohl auf der Liste? Habt ihr schon mehr gehört?
Trockenbau Kurnaz, Kanal Schäfer, IT Degen. Stimmt das?
Sind das auch Auftragsempfänger der Stadt Schwalmstadt / Pinhard?
Ich möchte hier nicht für den Bürgermeister Partei ergreifen. Aber einst ist doch sicher: Ein Bürgermeister ist immer nur so gut wie seine Verwaltung und diese musste er leider noch seinen Vorgänger übernehmen. Er muss leider mit dem leben was da ist.
Hallo Johannis Mann,
Als CDU-Freund dürfte Ihnen nicht entgangen sein, in welchem desolatem Zustand sich diese Fraktion befindet.
Da wird die Abschaffung der Straßenbeiträge in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht.
Ein guter Vorschlag, doch leider gescheitert an der eigenen CDU-Fraktion, zwei Fraktionsangehörige haben dagegen
gestimmt.
Übrigens haben zwei Fraktionsmitglieder in dieser Legislatur die Fraktion verlassen, Moritz und Schenk.
Schenk mit der Begründung, er protestiere mit dem Rücktritt gegen Bürgermeister Pinhard.
Wie ich in der Zeitung gelesen habe, steht er nun wieder auf Platz 4 der CDU-Liste für die Kommunalwahl im März.
Bürgermeister Pinhard ist dann immer noch für längere Zeit da, wie glaubwürdig ist dann diese Kandidatur.
Übrigens haben im Ortsbeirat Treysa auch zwei Mitglieder der CDU-Fraktion die Partei in dieser Legislaturperiode
verlassen. Warum?
Die Partei und Fraktion ist runtergewirtschaftet, dies wird auch deutlich dadurch, dass mit Theiss einer Fraktionsvorsitzender wird,
der bei der letzten Kommunalwahl vom Bürger nicht in die Stadtverordnetenversammlung gewählt wurde.
Sondern als Nachrücker von Schenk oder Moritz in die Stadtverordnetenversammlung kam.
Gut, dass es eine neue bürgerliste gibt, da haben auch enttäuschte CDU- Wähler eine neue Option.
Man kann nur hoffen das die Amtszeit von Hr. Pinhard schnell zu Ende geht.
Der Mann hat von nichts eine Ahnung.
Ich bedaure nur den Bürgermeister oder die Bürgermeisterin der/die nach ihm wieder aufräumen muss.
Schön dass sich die Corana Pandemie in Schwalmstadt aufgelöst hat.
Womit sich der Rest der BRD noch Jahre in allen relevanten Bereichen beschäftigen muss,
streitet man sich hier um Planschbecken, welche in den nächsten Monaten, Jahren?, mal überhaupt keine Rolle
spielen. Es geht um Arbeitsplätze, alte Leute die alleine in Heimen sterben, um Bildung – Schulunterricht, Logistik notwendiger Impfungen, Lebensqualität- und Freude,,,,,,,,,,MIT Corona.
BGM hin oder her, interessiert mich nicht. JETZT müssen alle demokratischen Kräfte zusammen arbeiten ohne den Fokus auf Machterhalt oder Machteroberung zu richten.
Wann wird endlich im schmelzau gebau dass ist ein schandfleg fast in der mitte von Schwalmstadt
Ist es nicht grundsätzlich gut, wenn sich mehr Parteien und Wählergruppen bewerben, um eine Meinungsvielfalt zu gewährleisten? Das macht doch Demokratie aus, wenn die Bürger mehr Wahlmöglichkeiten haben. Außerdem versucht jeder BGM eine eigene Machtbasis zu erreichen, um wiedergewählt zu werden. Es ist selten gut, wenn eine Partei Jahrzehnte alleine regiert. Auch wenn das im kommunalen Bereich gang und gebe ist.
Ja Gerd Gnau, grundsätzlich schon.
Aber die Gräben zwischen BGM und den Gremien ist so tief, dass eine weitere politische Kraft eher als Bremsklotz wirkt.
Die A49 wird weiter gebaut und die grösste Stadt des Schwalm-Eder-Kreises ist (auch schon seit dem Vorgänger Dr. Näser) im Dornröschenschlaf, während in Stadtallendorf nähe Faudi bereits ein Areal mit Rasthof und Co im Bau bzw. fertig ist. Stattdessen beschäftigt man sich mit einer Gartenschau. Neben den anderen Brennpunkten, wie Parkhaus Treysa usw. schaut man in die Ferne Zukunft, statt sich mit den akuten Dingen zu beschäftigen. Wenn man so Demokratie versteht, dann will man sie durch den Zorn der Wähler in Schwalmstadt wohl abschaffen. Wenn die AfD (Gott bewahre) antreten würde, dann würden die etablierten Parteien gar nichts mehr auf die Kette bekommen. Wir haben einen Bürgermeister, der Verwaltungschef ist, aber poltisch, mangels Mehrheiten, nichts grossartiges bewegen kann, auch wenn er es möchte.
Trotzdem wohne ich gerne hier, kann als Einzelner aber auch nichts gegen die Mißstände tun.
Warum kann sich denn keine Zusammenarbeit auf Zeit entwickeln. dass wenigstens in der verbleibende Zeit etwas erreicht werden kann, oder liegt das vielleicht auch an den Parteien, also an den Personengruppen, die das nicht möglich machen? Das ist doch verlorene Zeit für Schwalmstadt, die nicht wieder einzuholen ist. die Fraktionen müssen doch versuchen ein gemeinsames Ziel durchzusetzen. Klar man kann jetzt warten, bis zur nächsten Kommunalwahl (Feb. 2021), aber es ist nicht gesagt, ob es dann besser wird und damit weitere Zeit verloren geht. Der Wähler ist ein seltsamer Vogel geworden, er ist ja frei in seiner Wahl, kann aber auch in solchen Situationen alles noch schlimmer machen, als es eh schon ist. Nicht jede Gemeinde ist in der Lage eine Mehrheit über Jahrzehnte halten, was zu Verhärtungen führt. Ein Bürgermeister kann aber auch alte Ideen aufwärmen und daraus neue Ideen entwickeln und als seine Idee verkaufen, das funktioniert in anderen Städten doch auch.
Hoffentlich ist dieser Bürgermeister bald Geschichte!
Ich finde es gut, dass es eine neue Bürgerliste zur Kommunalwahl in Schwalmstadt gibt. Dies ist eine logische Folge zum Zustand
und Politik einiger Fraktionen, die im Stadtparlament vertreten sind.
Manchen geht es nur noch darum, den Bürgermeister zum Stolpern zu bringen und dies zum Schaden der Stadt.
Als ein Beispiel sei das Kinderplanschbecken im Schwimmbad Ziegenhain genannt. Verzögerung der Fertigstellung um mindestens
1 Jahr und Mehrkosten und gebaut wurde dann doch so, wie Bürgermeister und Magistrat ursprünglich vorgeschlagen haben.. Manchem Stadtverordnetem geht es nur noch um die eigene Profilierung und dies zum Schaden der Stadt.
Dabei wird momentan in Schwalmstadt so viel gebaut und investiert wie noch nie. Investoren und Häuslebauer finden Schwalmstadt
attraktiv. Im Stadtparlament wird herumgenörgelt und blockiert, angeführt von Freien Wählern und CDU.
Nun hat der Bürger zur Kommunalwahl eine neue Wahloption – gut so.
Hallo Wutbürger,
das ist ja ganz großer Nonsens. Als Ziegenhainer verfolge ich das Treiben um das Schwimmbad von Anfang an.
Der erste Entwurf entstand sogar noch vor der Wahl des jetztigen Bürgermeisters. Somit stimmt Ihre Behauptung schon mal überhaupt nicht.
Die Idee ein Erlebnisplanschbecken und ein ansprechendes Nichtschwimmerbecken anstelle des rechteckigen Edelstahlentwurfs aus dem Bauamt ist erstmals auf Vorschlag der CDU im Stadtparlament aufgekommen. Diese Idee basierte auf einer bereits bestehenden Lösung in Baden-Würtenberg und ist dann in den Ausschüssen mit den anderen Parteien angepasst worden.
Erst danach haben sich der Magistrat und der jetzige Bürgermeister daran vvergangen. Seit dem hat sich nicht sehr viel getan.
Da aus Ihren Ausführungen immer wieder hervor geht, dass Sie ganz nah am Geschehen sind, sollten Sie schon bei der Wahrheit bleiben. Vielleicht haben Sie ja Kontakte, die Sie dafür nutzen können, dass unsere Kinder wenigstens im nächsten Jahr in einem neuen Planschbecken toben können.
Hoffentlich kommt ein neuer Bürgermeister mit neuen schwung für diese Stadt
Fragt sich nach dem Sinn dieser Wählergruppe. Letztlich macht sie die Mehrheitsfindung noch schwieriger, sollen hiermit die Freien Wähler ausgebremst werden? Wer steckt wirklich dahinter? Mehrheiten für BGM Pinhard zu beschaffen kann es es ja nicht sein. Der Gegenwind der ihm seit Einführung entgegenschlägt werden sie wohl nicht spürbar minimieren. Die Stadtverordneten anderer Parteien stellen schliesslich auch Bürger für Schwalmstadt da, dass ist ja grundsätzlich auch deren Aufgabe.
Manchmal ist es gut nicht alles zu verstehen…
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