Homberg © Archivfoto: Rainer Sander
Homberg: Haupt- und Finanzausschuss trifft Entscheidungen
HOMBERG. Mit einer Besonderheit waren die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses in Homberg heute Abend konfrontiert. Sie durften heute – bei festgestellter Dringlichkeit – stellvertretend für die Stadtverordnetenversammlung entscheiden. In Schwalmstadt, Baunatal oder anderen Städten bereits praktiziert, für die Schwalm-Eder-Kreisstadt aber ein Novum.
Schon zu Beginn der Sitzung gab es Streit über die Protokollführung. Wird ein Verlaufsprotokoll geschrieben, wie in der Stadtverordnetenversammlung, oder ein Ergebnisprotokoll, wie im Haupt- und Finanzausschuss üblich? Dirk Pfalz (BLH) forderte intensiv ein ausführliches Protokoll, während Bürgermeister Dr. Nico Ritz widersprach. Die Form des Protokolls sei gesetzlich geregelt und nicht die Sache eines Gremiums.
Zunächst weder Hotel noch Sprinter-Werkstatt in Homberg-Süd
In der Mitte Deutschlands wollen zwei Logistik-Firmen aus Offenbach ihr Geschäft um eine Kfz-Werkstatt, eine Lagerhalle und ein Hotel erweitern. Gearbeitet wird unter anderem für DPD, Amazon oder Hermes. Ein Investor betreibt sein Unternehmen weit 11 Jahren mit 70 Fahrzeugen und beschäftigt 30 bis 40 Mitarbeiter, sein Kompagnon beschäftigt sogar 100 Mitarbeiter und besitzt 100 Fahrzeuge. Alle Transportwagen sind keine Lkw, sondern Sprinter.
Das Architekturbüro Albert Hess stellte das Konzept für eine KFZ-Werkstatt mit Lackiererei, Waschstraße und Garni Hotel auf 5.500 Quadratmetern vor, das im Gewerbegebiet Homberg Süd in der ehemaligen Ostpreußenkaserne entstehen könnte. Die Planung orientiert sich am dort gültigen Bebauungsplan. Das Hotel wird auf 10 Metern Höhe mit 2 Tagungsräumen, sowie 20 Einzel- und 5 Doppelzimmern geplant. Kleine Tagungen und Familien-Veranstaltungen sollen möglich werden. Die Ausstattung entspricht dem einfachsten Standard. Es geht, machte Hess klar, um eine Reparaturwerkstatt und nicht um einen Parkplatz. Stehende Fahrzeuge, so die Investoren, wären schließlich eine Katastrophe.
Peter Dewald (CDU) möchte wissen, wie viele Arbeitsplätze geschaffen werden. 10 Beschäftigte sind allein für den Meisterbetrieb vorgesehen. Herr Jäger (FWG) möchte gerne den Punkt von der Tagesordnung absetzen, weil die Sitzungs-Unterlagen nicht der nun vorgestellten Bauplanung entsprechen. Die CDU möchte sich erst anhören, um was es geht und dann in den Fraktionen die neuen Unterlagen erörtern. Herr Pfalz unterstellte dem Planer harsch, die Unwahrheit zu sagen, denn Hotel und Werkstatt seien nach seiner Meinung eine Einheit und am Ende stünde alles voller Lkw. Herr Jäger (FWG) möchte auch gerne wissen, ob Lkw vorgesehen sind. Das Thema wird nicht als dringlich eingestuft. Es soll erst in der nächsten Stadtverordnetenversammlung im Februar entschieden werden.
Gewerbefläche geht an Bildungsträger
Hier übernimmt ein Bildungsträger ein Gebäude © Grafik: HLG | nh
Eine weitere Fläche möchte ein in Homberg bereits tätiger Bildungsträger kaufen und dort Menschen aus dem ALG 2–Bereich mit staatlich unterstützten Maßnahmen fit machen für den ersten Arbeitsmarkt. Die Aufbereitung von Fahrzeugen soll hier beispielsweise erfolgen. Dirk Pfalz (BLH) deutet auch hier mangelnde Seriosität an. Am beabsichtigten Kaufpreis scheiden sich die HAFI-Geister. Dr. Nico Ritz erklärte, dass bei Abriss des Bestandsgebäudes noch weniger Geld in das Stadtsäckel fließe. Der Investor könne das Objekt nutzen und das rechtfertige einen niedrigeren Kaufpreis. Achim Jäger (FWG) bewertet die Arbeit des Bildungsträgers als hoch. Die Stadtverordneten im Haupt- und Finanzausschuss hatten die Wahl, dass zu nehmen, was jetzt geboten wird, oder weiter zu warten, ob noch irgendwas anderes passiert.
Am Ende entscheidet sich der Haupt- und Finanzausschuss einmütig – bei einer Enthaltung von Herrn Pfalz – für den Verkauf des Grundstücks bei Prüfung eventueller Nachschusspflichten.
Zuschüsse für Fachwerkhäuser
Im Bereich der Altstadt sollen Renovierungen bezuschusst werden. Die Entscheidung wird aber erst von den Stadtverordneten im Februar getroffen.
Interkommunal jetzt auch mit Schwarzenborn
Schön länger arbeiten Homberg und Frielendorf im Bereich des Steueramtes interkommunal zusammen, jetzt stößt auch Schwarzenborn dank eines einstimmigen Beschlusses hinzu. Die Interkommunale Zusammenarbeit wird zugleich auch auf den Bereich der Verwaltungsdigitalisierung ausgeweitet. Hier ist auch Knüllwald einbezogen. (Rainer Sander)