BAD ZWESTEN. Beim Antrittsbesuch des neuen FDP-Bundestagsabgeordneten Matthias Nölke aus Kassel bei Bürgermeister Michael Köhler in Bad Zwesten kam es zum Austausch über wichtige kommunalpolitische Belange.
Nölke ist stellv. Mitglied im Gesundheitsausschuss des Bundestages und Bürgermeister Köhler bekleidet nicht nur die Funktion des Kurdirektors, sondern auch die Position des Vorsitzenden des Hessischen Heilbäderverbande. Daher wurde vor allem das Thema „Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Kurorte“ thematisiert.
Köhler stellte dar, dass neben den erheblichen Einbrüchen der Einkommensteuer auch ein Großteil der Kurtaxe aufgrund der fehlenden Patienten und Kurgäste nicht eingenommen werden kann. Da gleichzeitig die Kosten (Aufwendungen) für die Kureinrichtungen nahezu in gleicher Höhe als Fix-Kosten bestehen bleiben, bringe diese Situation die Kurorte und vor allem Bad Zwesten in eine finanzielle Schieflage.
Köhler stellte dar, dass eine Reihe von Betrieben dankenswerter Weise schnell eine Hilfestellung vom Bund erhalten haben und Bund und Land an einer Kompensierung des Rückgangs der Gewerbesteuer arbeite, jedoch habe man für die Kurorte konkret keine finanzielle Unterstützung zugesagt.
Nölke fordert: „Wir brauchen dringend Klarheit, wie den Kurorten geholfen wird. Die Kurorte sind eine wichtige und unverzichtbare Säule im Deutschen Gesundheitssystem, die nicht wegbrechen darf.“ (pm)
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