Kreisverwaltung Homberg/Efze © Foto: nh24|Alexander Wittke
HOMBERG/EFZE. Den Abgeordneten im Kreistag stehen pro Fraktionssitzung und Person 50 Euro Aufwandsentschädigung zu. In Zeiten der Corona-Krise werden diese Fraktionssitzungen durchweg als Videokonferenzen durchgeführt. Ein nennenswerter Aufwand entsteht dabei nicht, informiert der Kreisvorsitzende der Linkspartei Jochen Böhme-Gingold.
Nach Ansicht der LINKEN ist deshalb eine Aufwandsentschädigung für diese Sitzungen nicht gerechtfertigt, zumal die Corona-Krise heftige Löcher in die öffentlichen Haushalte reißen wird.
In der Sitzung vom 18. Mai (wir berichteten) wurde im Haupt und Finanzausschuss des Kreistages beschlossen, die Videokonferenzen wie normale Fraktionssitzungen zu behandeln und mit 50 Euro pro Sitzung und Person zu entschädigen. Als einzige Fraktion lehnte DIE LINKE diesen Beschluss ab.
Nicht einmal eine Diskussion zu diesem Vorgang gab es. „Es ist beschämend, wie bedenkenlos die übrigen Fraktionen Steuergelder zu ihrem eigenen Vorteil abgegriffen haben“ meint der Kreistagsabgeordnete Böhme-Gingold, „zumal die meisten Kreistagsabgeordneten zu den gutverdienenden Bürgern gehören. Es wäre ein Signal der Solidarität gewesen, wenn in Zeiten knapper Kasse auch die übrigen Fraktionen Verzicht geübt hätten.“
Als Vorbild nannte Böhme-Gingold das Verhalten der linken Bundestagsfraktion. Im Dezember 2019 lehnte DIE LINKE eine Diätenerhöhung als ungerechtfertigt ab. Zwar konnten sie die Diätenerhöhung nicht verhindern, die linken Bundestagsabgeordneten haben aber die zusätzlichen Einnahmen einer wohltätigen Organisation gespendet.
Die LINKE im Kreistag wird diesem Beispiel folgen und ebenfalls die nach ihrer Ansicht ungerechtfertigten Sitzungsgelder den Tafeln im Schwalm-Eder-Kreis spenden. (pm)
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