Jürgen Kaufmann ©Foto: Schwalm-Eder-Kreis / nh
HOMBERG/EFZE. Der Schwalm-Eder-Kreis ist im landesweiten Vergleich der Dauer zur Erteilung von Baugenehmigungen an die Bauherrschaft gut aufgestellt. Dies ergab eine Kleine Anfrage der hessischen FDP-Fraktion im Landtag an den zuständigen Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen, Tarek Al-Wazir.
Die Dauer der Erteilung von Baugenehmigungen in Hessen wird in der Hessischen Bauordnung geregelt. Innerhalb einer Frist von drei Monaten muss die Bauherrschaft oder der Baubeauftragte eine Baugenehmigung von der zuständigen Bauaufsichtsbehörde des Landkreises erhalten. Nach Ansicht der anfragenden FDP-Fraktion im Hessischen Landtag würde dies mitunter trotzdem wesentlich länger dauern, obwohl die Herstellung der Vollständigkeit der Bauunterlagen in der Verantwortung der Bauherrschaft oder deren beauftragen Personen liegt und es deswegen zu Verzögerungen im Genehmigungsverfahren kommt.
Im Schwalm-Eder-Kreis dauert es von der ersten Einreichung eines Antrages, unabhängig von dessen Vollständigkeit, bis zur Erteilung einer Baugenehmigung durch die Bauaufsichtsbehörde im Schnitt 64 Tage im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren oder 95 Tage im Baugenehmigungsverfahren. Letzteres ist maßgeblich für Sonderbauten. Die Versendung des Vollständigkeitsnachweis bedarf im Schnitt zirka 18 Tage bei vollständigem Eingang aller Unterlagen oder 49 Tagen bei unvollständigem Eingang.
„Ich bin mir bewusst, dass ein Baugenehmigungsverfahren für viele Menschen ein sehr bürokratischer Vorgang ist. Dies ist aber notwendig, um für die Antragsteller auch eine Rechtssicherheit gewähren zu können. Im hessenweiten Vergleich sind die Zeiten für die Erteilung einer Baugenehmigung durch unsere Bauaufsichtsbehörde sehr gut. Darauf bin ich stolz. Natürlich kann es vorkommen, dass es in einzelnen Genehmigungsverfahren zu Verzögerungen kommen kann. Hier steht aber den Bürgerinnen und Bürgern im Schwalm-Eder-Kreis unsere Bauaufsichtsbehörde hilfreich für Fragen zur Verfügung“.
Jürgen Kaufmann, Erster Kreisbeigeordneter und zuständiger Dezernent der Bauaufsichtsbehörde des Schwalm-Eder-Kreises.