SCHWALMSTADT. Für viel Wirbel und Aufregung in der Verwaltung der Stadt Schwalmstadt hat Anfang dieser Woche eine Meldung der FREIE WÄHLER Schwalmstadt gesorgt. Durch Eigenrecherche hatte Stadtverordneter Horst Horn (FREIE WÄHLER) im Kommunalmonitor eine Schuldenlast von über 157 Millionen ermittelt. Unter Berücksichtigung, dass eine Quelle des Landes Hessen auch verlässliche Zahlen online stellt, haben die FREIE WÄHLER entsprechend nachgefragt.
Am heutigen Donnerstagmorgen wurde die Zahl im Kommunalmonitor vom Rechnungshof auf 88.957.604 € (4.909 € je Einwohner) korrigiert. Bei wem der Fehler lag, konnte leider noch nicht final geklärt werden.
Die finanzielle Lage in Schwalmstadt ist jedoch auch mit “nur” ca. 89 Mio. EUR weiter angespannt. Laut Fraktionsvorsitzenden Thomas Kölle muss man sich den Investitionsstau unter anderem bei den KitTas, Friedhöfen, Straßen und Feuerwehren anschauen. Entwarnung ist keinesfalls gegeben.
Erstmal sind wir froh, dass die Zahlen der Verwaltung stimmen und der Fehler anscheinend beim Landesrechnungshof lag.
Unabhängig von dem Fehler ändert dies jedoch nur wenig an der Gesamtsituation. Wenn man weiterhin die Schulden der Stadt Schwalmstadt mit Melsungen ca. 28 Mio. Euro, in Fritzlar auf 14 Mio. Euro und in Homberg/ Efze auf ca. 57 Mio. Euro vergleicht, steht Schwalmstadt trotz Korrektur von rund 69 Millionen Euro immer noch in Spitzenposition.
Die politischen Forderungen verändern sich bei dem Vergleich weiterhin nicht! Schwalmstadt hat ein Ausgabe- und kein Einnahmeproblem. Wir werden weiter bei keinen zusätzlichen Belastungen der Bürger zustimmen.
Zur Durchführung einer Landesgartenschau in Schwalmstadt stellen die FREIE WÄHLER fest, dass von der Fraktion der Vorschlag einer Prüfung einer solchen Veranstaltung im Parlament eingebracht und von der Mehrheit der Stadtverordneten beschlossen wurde. Die ist von Herrn Bürgermeister Pinhard als Forderung nach dieser Veranstaltung interpretiert worden. Von uns wurde lediglich eine Prüfung vorgeschlagen.
Wenn diese Prüfung zum Ergebnis kommen sollte, dass eine solche Großveranstaltung u. a. aus finanziellen Gründen nicht durchgeführt werden sollte, werden wir mit Sicherheit die Realisierung auch ablehnen. Ungeachtet der Möglichkeit der Durchführung sehen wir trotzdem eine reale Chance für neue wirtschaftliche Impulse für die Stadt Schwalmstadt, so Thomas Kölle. (wal)
3 Kommentare
Weder bei Olympischen Spielen, Gartenschauen noch Hessentagen hat je eine Gemeinde Gewinn machen können!
Diese Berichterstattung hier ist einfach nur noch ein Witz!
Erst wird -komplett aus Sicht der Freien Wähler- der Bürgermeister mit falschen Zahlen angegriffen.
Dann die Richtigstellung von Stefan Pinhardt zerlegt.
Und zum Schluss „decken die freien Wähler einen Fehler auf“!
Herr Wittke, wenn Sie das unter seriösem Journalismus verstehen, dann hören Sie auf! Das ist nur noch peinlich!
Es ist mir schleierhaft, warum sich Herr Pinhard das noch antut und warum überhaupt jemand in Schwalmstadt Bürgermeister werden möchte. Ich schlage vor, dass alle die ständig öffentlich Kritik üben sich bei der nächsten Wahl zum Bürgermeister aufstellen lassen. Hoffentlich wird dann einer der Kritiker zum Bürgermeister gewählt und der kann es dann (hoffentlich) besser machen!
P.S.: schon der Vorschlag zur Prüfung ob eine Landesgartenschau in Schwalmstadt durchgeführt werden soll ist mehr als zweifelhaft. Wer glaubt denn, dass bei solchen Veranstaltungen für eine Kommune keine Kosten entstehen? Die Zeit die für die Prüfung erforderlich ist, kann sicherlich gewinnbringender genutzt werden. Wird es mit einer Landesgartenschau wirklich neue wirtschaftliche Impulse geben?
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