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TAIPEH / SCHWALMSTADT. Diese Woche traf FREIE WÄHLER Europaabgeordneter Engin Eroglu im Rahmen seiner Delegationsreise mit der Taiwan Friendship Group des Europäischen Parlaments unter Leitung des Vorsitzenden der Freundschaftsgruppe, Michael Gahler (CDU), Präsidentin Tsai Ing-wen.
Die Delegation bestand aus Abgeordneten aus Deutschland, den Niederlanden, Italien und Griechenland der EPP, S&D, ECR und Renew Europe Fraktionen. Während der Reise wurden im Rahmen hochkarätiger Besprechungen mit Vertretern aus unterschiedlichen staatlichen und privaten Sektoren gegenseitige Erwartungen und Vorstellungen an zukünftige Zusammenarbeit ausgetauscht.
Eroglu: „Taiwan hat mir noch mal anhand seiner historischen Entwicklung und rapiden Demokratisierung vor Augen geführt, wie der Willen der Menschen und ihre Vision einer besseren Welt ein System transformieren können.“
Früher glaubten viele, eine ressourcenarme Insel wie Taiwan mit nur 23 Millionen Einwohnern könne kein wichtiger Wirtschaftsakteur werden. Heute ist Taiwan durch bilateralen Handel und Investitionen der 15. größte Handelspartner der EU, 11. größter Partner für die USA sowie wichtiger Handelspartner für Deutschland. Besonders in Bereichen wie innovativer Hightech Technologie, zum Beispiel künstlicher Intelligenz und der Förderung des Energiewandels durch Offshore-Windindustrie, ist Taiwan weltweit führend. Während des Treffens äußerte Präsidentin Tsai die Hoffnung, weiter auf die Unterzeichnung eines bilateralen Investitionsabkommens zwischen Taiwan und der EU hinzuarbeiten, um die bilaterale Wirtschafts- und Handelspartnerschaft weiter auszubauen.
Michael Gahler (CDU) bekräftige zustimmend: „Wir sollten das volle Potenzial unserer wirtschaftlichen und politischen Beziehungen mit Taiwan ausnutzen. Das geplante bilaterale Investitionsabkommens wäre dafür ein guter Rahmen.“
Die EU und Taiwan teilen viele gemeinsame Werte wie Demokratie, Freiheit, Rechtsstaatlichkeit sowie das Bestreben, Menschenrechte und Gleichheit im Hinblick auf Pluralismus zu schützen. Diese gemeinsamen Werte sind die Grundlage einer freien und offenen Gesellschaft sowie Basis für eine solide und sich entwickelnde Beziehung zwischen der EU und Taiwan. Beide Seiten arbeiten in verschiedenen Bereichen zusammen, die von Handel und Investitionen, Menschenrechtsschutz, über Zusammenarbeit in Wissenschaft und Technologie bis hin zu Bildung und Kulturaustausch reichen. Eroglu erklärt: „Taiwan ist ein beeindruckender Ort, der beweist, dass europäische Werte und Demokratie auch außerhalb der EU in ostasiatischen Ländern gelebt, werden und im Einklang mit chinesischer Kultur funktionieren können.“ Taiwan hat den Zeitplan für Demokratisierung neu definiert und so Standards für Demokratisierungsprozesse gesetzt.
Seit Anfang 2019 sind die Spannungen zwischen dem chinesischen Festland und Taiwan wieder gestiegen. China versucht aktiv durch Desinformationen politische Wahlprozesse zu beeinflussen und Taiwans Stellung in internationalen und regionalen Organisationen zu schwächen. Auch die weiterhin angespannte Situation in Hongkong und die Lage der muslimischen Minderheit der Uiguren, von denen über eine Million seit den ethnischen Unruhen 2009 in Lagern festgehalten werden, waren während der Delegationsreise mehrfach Thema. China schränkt Religionsfreiheit und kulturellen Selbstbestimmung der auf dem Festland lebenden Menschen, im Kontrast zu Taiwans Wahrung einer pluralistischen Gesellschaft, extrem ein. Eroglu: „Es ist zentral, dass sich die Weltgemeinschaft im Angesicht dieser Menschenrechtsverletzungen der Lage widmet und der Zentralregierung in China klare Grenzen ihres Handelns aufzeigt. Zudem sollte ein konstruktiver, dynamischer Dialog zwischen dem chinesischen Festland und Taiwan gefördert werden. Der derzeitige Status quo, der es den Taiwanesen erlaubt in Freiheit und Frieden zu leben muss unbedingt gewahrt werden.“
Die Delegationsreise bot die Möglichkeit einen tieferen Einblick in das politische System Taiwans zu erlangen und eine effektive Zusammenarbeit mit der EU und den Mitgliedstaaten zu fördern, auch wenn aufgrund Taiwans Status keine offiziellen diplomatischen Beziehungen bestehen. Eroglu: „Wir FREIE WÄHLER zeigen durch diesen direkten Austausch mit internationalen Partnern dass wir uns, auch als Partei der Dörfer, für sachkundige Außenpolitik einsetzten und diese umsetzten können, um mit gleich gesinnten Ländern zusammen zu arbeiten.“ (pm)