Wie geht´s weiter ? Welche Zukunft hat die SPD?

Homberger SPD diskutierte mit MdB Dr. Edgar Franke
HOMBERG/EFZE. In einer Versammlung des SPD-Ortsvereins erörterten die Homberger Sozialdemokraten mit ihrem Bundestagsabgeordneten (MdB) und Vorsitzenden des SPD-Unterbezirks Schwalm Eder, Dr. Edgar Franke, die Gründe und Ursachen für die deprimierenden Wahlergebnisse bei der Europa- und der Landtagswahl in Bremen sowie den Rücktritt der Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles.

Darüber hinaus ging es auch um die Frage, was zu tun sei, damit die SPD wieder gewählt wird und welche Zukunft die traditionelle Arbeiter- und Volkspartei habe.

Vorsitzender Dr. Martin Herbold thematisierte dabei vor allem die Frage der Personalauswahl an der Spitze der Partei und die inhaltliche Profilierung.

Edgar Franke skizzierte Andrea Nahles als engagierte Sozialpolitikerin und erinnerte an ihre Verdienste als ehemalige Sozialministerin in der vergangenen Großen Koalition (GroKo). Die Wahrnehmung der beiden neuen Ämter als Partei- und Fraktionsvorsitzende konnte sie offensichtlich nicht optimal ausfüllen, so Franke. Außerdem gab es einige unglückliche öffentliche Auftritte, so zuletzt vor der Bremen-Wahl. Allerdings habe Andrea Nahles viele außer- und innerparteiliche Kommentare nicht verdient. „Manches ging unter die Gürtellinie“, so die Versammlung, und bei aller sachlichen Kritik müsse sie vor Beleidigungen geschützt werden.

Gute Arbeit der SPD in der Groko wird nicht honoriert

Die Arbeit der SPD in der GroKo verglich Franke mit einem „Maschinenraum“, in dem die SPD die Produkte schaffe, die CDU aber davon profitiere. „Wir entwickeln die guten Programme für die Menschen, in der Öffentlichkeit wird das aber nicht wahrgenommen oder als Selbstverständlichkeit der GroKo registriert“, so Franke. Dabei verwies er u.a.

• auf die Wiederherstellung der paritätischen Kostenteilung in der gesetzlichen Krankenversicherung,
• die Förderoffensive des Bundes für Kitas und Schulen
• sowie die Verbesserungen bei der Integration von Langzeitarbeitslosen und im Pflegebereich.
• Die Einführung der Grundrente und die Aufstockung des Mindestlohns sind weitere Initiativen der Bundes-SPD.

Dies werde vom Wähler leider nicht entsprechend honoriert, Aber – so Franke – selbstkritisch müsse man auch schauen, ob in der Öffentlichkeitsarbeit alle Möglichkeiten ausgeschöpft und durch eine attraktive Darstellung in den neuen soziale Netzwerken auch viele junge Menschen erreicht werden. Hier gebe es sicher noch Verbesserungsbedarf.

Wandel der traditionellen Arbeiterpartei

Anschließend wurde auch das Parteiprofil diskutiert. In der Mitgliederstruktur, der programmatischen Ausrichtung und der personellen Besetzung in Bund und Land ist die traditionelle Arbeiterpartei nicht mehr erkennbar. Für viele Mitglieder und Anhänger sei es wichtig, dass die SPD vor allem als Partei der abhängig Beschäftigen erkennbar sei und sich den Interessen und Problemen der Mehrheit der Bevölkerung zuwende. Deshalb müssten sich die Abgeordneten in Betrieben, sozialen Einrichtungen, Vereinen und weiteren gesellschaftlichen Diensten informieren und mit den dort arbeitenden Menschen sprechen. Die Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften sollte intensiver gestaltet werden.

Programmatische und personelle Erneuerung

Die Erfolge der „Fridays-For-Future“-Bewegung und der Aufwind für die Grünen habe auch zu einem Umdenken und einer stärkeren Orientierung auf Zukunftsfragen in der SPD geführt:

• Es gehe um eine „sozial-ökologische Erneuerung“:
• Wie kann der Wohlstand erhalten und der nachhaltige Umbau der Wirtschaft ermöglicht werden? Wie erreichen wir die Klimaschutzziele?
• Wie schaffen wir die umfassende Digitalisierung der Gesellschaft?
• Wie sichern wir den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die soziale Gerechtigkeit?

Für diese vielschichtige „sozial-ökologische Erneuerung“ brauchen wir eine starke sozialdemokratische Partei. Darin stimmten MdB Franke und die SPD-Mitglieder überein.
Das gegenwärtige Führungspersonal habe sich in Partei und Fraktion positiv ausgewirkt.

„Manu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel machen an der Parteispitze einen guten Job“, so Franke. Das gelte auch für Rolf Mützenich, der nun vorübergehend die Bundestagsfraktion leitet. Bis zur Wahl der neuen Partei- und Fraktionsführung sollten vor allem die wichtigsten Zukunftsthemen in den Blickpunkt gerückt und breit diskutiert werden. Dann werde auch erkennbar, mit welchem Personal diese Themen bearbeitet werden können. Aufgrund der Aufgabenfülle hält Dr. Franke auch weiterhin eine Trennung von Partei- und Fraktionsführung für sinnvoll. Und so lange die SPD ihre Kernthemen durchsetzen kann, sei er auch für eine Fortführung der GroKo.

Neues Mitglied: Jörg Bässe
Der Caßdorfer Jörg Bässe wurde von Edgar Franke und Martin Herbold als neues Mitglied des SPD-Ortsvereins Homberg aufgenommen. Jörg Bässe ist Mitarbeiter im Mercedes Achsenwerk in Kassel, Betriebsratsmitglied und Gewerkschafter. Für ihn sei es konsequent, nun auch in der SPD mitzuarbeiten. Dafür erhielt er den Applaus aller Mitglieder. (pm)

Das Bild: Dr. Edgar Franke (l.) und Dr. Martin Herbold (r.) nehmen Jörg Bässse als neues Mitglied der Homberger SPD auf.