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CDU-Bürgergespräch zum Haushaltsplan 2019
ALSFELD. Traditionell nutzte der CDU-Stadtverband Alsfeld sein letztes Bürgergespräch in 2018 dazu, interessierten Bürgerinnen und Bürgern den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr einfach, verständlich und transparent darzustellen.
Bürgermeister Stephan Paule (CDU) folgte der Einladung des Stadtverbandsvorsitzenden Alexander Heinz gerne und stellte das umfassende Zahlenwerk vor. Für sechs Haushalte der Stadt Alsfeld ist er mittlerweile verantwortlich und auch der nun präsentierte wirft mit einem Überschuss von 652.878 Euro wie in den Jahren zuvor ein positives Ergebnis aus.
Bevor Bürgermeister Paule auf Details einging, erläuterte er anhand von Zahlenreihen und einer Grafik, dass mit dem Haushalt 2014 eine Trendwende eingeleitet werden konnte: Mehr Investitionen bei gleichzeitigem Abbau der Kassenkredite und, bedingt durch die gute Einnahmesituation der Jahre 2017 und 2018, effektivem Abbau der städtischen Gesamtschulden. Bedingt durch den in der Vergangenheit aufgelaufenen Investitionsstau sind zwar die Investitionskredite im Zeitraum von 2006 bis 2018 von 15,2 Millionen Euro auf nun 37,6 Millionen angestiegen, gleichzeitig konnte jedoch der Kassenkredit von rund 16 Millionen Euro (2013) in ein Guthaben von 5 Millionen Euro umgewandelt werden. Damit ist, auch durch die Entschuldungshilfen des Hessischen Schutzschirms der Schuldenstand effektiv gesunken. Und dass obwohl unter anderem ca. 10 Millionen Euro in eine neue Feuerwache investiert wurden.
„Die tatsächlichen Haushaltsergebnisse der letzten fünf Jahre liegen durch die guten Gewerbesteuereinnahmen alle über den veranschlagten Ergebnissen. So entstand viel zusätzliche Liquidität“, erklärt Paule. Außerdem habe die Verwaltung mit Blick auf die Hessenkasse mit zahlreichen Maßnahmen, wie zum Beispiel dem konsequenten Eintreiben von Außenständen, aktiv am Abbau der Kassenkredite gearbeitet. „Nun nehmen wir nicht am Entschuldungs- sondern am Investitionsprogramm der Hessenkasse teil und bekommen 4,05 Millionen Euro vom Land Hessen für Investitionen oder Tilgung von Investitionskrediten“, freut sich Paule über den Lohn der Mühen.
Trotz guter Zahlen und Prognosen mahnt Paule aber zur Haushaltsdisziplin. Bedingt durch den zu erwartenden hohen Überschuss im laufenden Jahr – alleine die Gewerbesteuer liege fast 2,4 Millionen über dem Ansatz – sinken im kommenden Jahr die Zuweisungen aus dem Kommunalen Finanzausgleich, Kreis- und Schulumlage steigen an. „Wir sind an dieser Stelle Opfer unseres eigenen Erfolges“, verdeutlichte er die Herausforderungen bei der Aufstellung des aktuellen Entwurfs. In Übereinstimmung mit der CDU/UWA-Koalition wurde auch für 2019 der Ansatz der Gewerbesteuer nur vorsichtig erhöht und sich nicht künstlich „reich gerechnet“. Trotz zahlreicher geplanter Investitionen in Kinderbetreuung, Infrastruktur, Feuerwehrwesen oder der weiteren Sanierung des Regionalmuseums ist es dem Team der Verwaltung dennoch gelungen, einen Haushalt mit einem ordentlichen Überschuss aufzustellen, so Paule abschließend. (pm)