Feuerwehr Schwalmstadt ist perfekt aufgestellt

SCHWALMSTADT. Wenn am morgigen Samstag auf der Jahreshauptversammlung der Feuerwehr Schwalmstadt ein neuer Stadtbrandinspektor gewählt wird, ist eines sicher: Amtsinhaber Thomas Thiel könnte auf fünfeinhalb erfolgreiche Jahre zurückblicken, wenn da nicht die Verwaltung wäre.

Das allgemeine Bild innerhalb der Feuerwehr ist vorbildlich. Die Einsatzabteilungen sind durchweg zufrieden mit der jetzigen Führung, so der Tenor des Bürgermeisters Stefan Pinhard.
„Der Bedarf der Feuerwehren wird durch die Wehrführer dem Stadtbrandinspektor mitgeteilt. Nach Bereitstellung der Mittel im Haushalt werden die Beschaffungen entsprechend durchgeführt“, sagt der Bürgermeister auf die Frage, ob alle Stadtteile bei der Beschaffung von Ausrüstungsgegenständen und der Ersatzbeschaffung der Einsatzkleidung gleich behandelt werden.

Lösung bei Lohnausfall in Sicht

Auch für den Lohnausfall von Selbständigen in der Feuerwehr findet sich jetzt womöglich eine Lösung. Diese bekommen seit dem 10. Januar 2008 pauschal 25 Euro je Übungs- und Einsatzstunde. In benachbarten Kommunen ist diese Pauschale teils doppelt so hoch. „Zurzeit wird durch die Verwaltung geprüft, ob die in 2008 beschlossene Pauschale angepasst werden kann. Ein Ergebnis steht noch aus. Letztlich muss dann der Magistrat über die Höhe der Pauschale beschließen“, informiert Pinhard. Selbstständige bekommen aber auch schon jetzt mehr ausgezahlt, wenn sie entsprechende Nachweise führen.

Stadt seit Monaten ohne (Feuerwehr-) Führung?

Zwar hat die Stadt Schwalmstadt seit dem 18. April 2018 rechtlich keinen Stadtbrandinspektor und auch keine Stellvertreter mehr, aber dies ist, wenn alles läuft, auch überhaupt kein Problem. An diesem Thema scheiden sich die Geister. Nach Auskunft des Hessischen Innenministeriums ist diese Annahme falsch. Die Stadt hält sich in diesem Punkt bedeckt und teilt auf Anfrage mit: „Die letzte Hauptversammlung mit Wahl der Feuerwehrführung fand am 18.04.2013 statt. Laut der Feuerwehrsatzung der Stadt Schwalmstadt (§ 17) beträgt die Wahlzeit 5 Jahre. Zuvor haben die Versammlungen in der Regel im Herbst stattgefunden (z.B. 25.09.2008). Es bestand daher Einvernehmen darüber, die Versammlung im Herbst 2018 stattfinden zu lassen. Das Hessische Gesetz über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (Hessisches Brand- und Katastrophenschutzgesetz – HBKG) und auch die Feuerwehrsatzung der Stadt treffen keine Aussage, wie nach Ablauf der Wahlzeit zu verfahren ist.“ Und in diesem Punkt sind sich sogar das Innenministerium und ein Fachanwalt einig, den wir zum Thema befragten: „Ist in der Satzung der Kommune nichts über die Zeit nach Ablauf der Wahlzeit niedergeschrieben, dann endet sie am Tag genau nach fünf Jahren.“ Ein (ehemaliger) Stellvertreter Thiels hat aus diesem Sachverhalt bereits die notwendige Konsequenz gezogen.
(Anm. d. Redaktion: Auszug aus der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Schwalmstadt: § 17 Wahlen Punkt 2: Die Wahlzeit aller Führungsfunktionen der Feuerwehr beträgt fünf Jahre. Sowie § 12 (6) „Die Wahl  (der Stellvertreter) findet nach Möglichkeit in der gleichen Versammlung statt, in der der Stadtbrandinspektor / die Stadtbrandinspektorin gewählt wird. Andernfalls hat der Magistrat nach Ablauf der Wahlzeit oder einem sonstigen Freiwerden der Stelle des stellvertretenden Stadtbrandinspektor / der stellvertretenden Stadtbrandinspektorin so rechtzeitig eine Versammlung der Angehörigen der Einsatzabteilungen einzuberufen, dass binnen zwei Monaten nach Freiwerden der Stelle die Wahl des stellvertretenden Stadtbrandinspektor / der stellvertretenden Stadtbrandinspektorin stattfinden kann“. Auch zum Thema Jahreshauptversammlung ist die Feuerwehrsatzung eindeutig: „§16 (1) Unter Vorsitz des Stadtbrandinspektors / der Stadtbrandinspektorin findet bei Bedarf, spätestens jedoch alle fünf Jahre, eine gemeinsame Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schwalmstadt statt.“)

Ehrenbeamte bekommen keine Urkunden

Dass es die Stadt nicht ganz so genau mit ihren Ehrenbeamten nimmt, sieht man auch an anderer Stelle. Seit Monaten warten Kameraden auf ihre Ernennungs- oder Entlassungsurkunden im ehrenamtlichen Beamtenverhältnis mit der Stadt. Das geht bisweilen so weit, dass hier in den nächsten Wochen vermutlich Gerichte bemüht werden müssen, wenn die Stadt nicht tätig wird. Wir fragten den Bürgermeister: Wie viele Ehrenbeamte warten seit ihrer Wahl auf ihre Ernennungsurkunden? Wie viele (noch) Ehrenbeamte warten auf Entlassungsurkunden aus ihrem Dienstverhältnis bei der Stadt Schwalmstadt? Warum wurden diese Urkunden noch nicht an die betreffenden Personen ausgehändigt? „Bei der Ernennung von Ehrenbeamten handelt es sich um Personalangelegenheiten über die u.a. aus Datenschutzgründen gegenüber der Presse und Öffentlichkeit keine detaillierten Auskünfte gegeben werden können. Gleichwohl werde ich die Angelegenheit intern überprüfen.“(Anm. d. Redaktion: Wir hatten um keine detaillierten Auskünfte gebeten.)

Genug Bekleidung für alle und immer?

Beim Thema Tauschbekleidung für Einsatzkräfte hat die Stadt eine ganz eigene Meinung und eine praktikable, weil kostengünstige, Lösung: Warum gibt es bei der Feuerwehr keine „Tauschbekleidung“?, war unsere Frage. „Tauschbekleidung ist zum Teil vorhanden. Nach Einsätzen wird umgehend die Reinigung der verschmutzten Kleidung im Feuerwehrstützpunkt durchgeführt, um die Kleidung zeitnah wieder den Feuerwehrangehörigen auszuhändigen. Dieses Verfahren hat sich in der Praxis bewährt“, so die Auskunft des Bürgermeisters.

Die neue Drehleiter

Die neue Drehleiter ist ein echtes Schmuckstück. Leider kam es laut Auskunft von Bürgermeister Stefan Pinhard bei Einweisungen schon zu „geringfügigen Schäden“. Bislang ist nicht bekannt, wie teuer die Beseitigung der Schäden sein wird. „Die Kosten werden zurzeit ermittelt“, sagt der Bürgermeister.

Mit der neuen Drehleiter fand auch gleichzeitig eine organisatorische Neustrukturierung innerhalb der Feuerwehr Schwalmstadt statt. Der Einsatzleitwagen (ELW 1) der Feuerwehr Schwalmstadt wurde nach Treysa verlegt und gleichzeitig durch komplett neues Personal eingesetzt. Wir fragten den Bürgermeister nach dem Grund der Verlegung: „Da zurzeit im Feuerwehrstützpunkt Schwalmstadt sowohl die alte als auch die neue Drehleiter untergebracht sind, wurde aus Platzgründungen das ELW im Feuerwehrgerätehaus Treysa stationiert“, antwortete uns Pinhard. Ein klares „Ja!“ bekamen wir auf folgende Frage: Ist die neue Besatzung in der Lage, ohne ausreichende Übungsdienste komplexe Lagen abzuarbeiten? Viele ehrenamtliche Feuerwehrleute, die sich über Wochen unentgeltlich mit dem Fahrzeug, dessen Funk- und Telefonanlage sowie dem Dokumentationssystem vertraut gemacht haben, dürfte diese Antwort überraschen.

Jahreshauptversammlung trotz zeitgleicher Lehrgänge

Warum wurde die Jahreshauptversammlung am Samstag um 16 Uhr angesetzt? Zu dieser Zeit laufen unter anderem Lehrgänge in Ziegenhain, andere Kameraden sind bei überörtlichen Lehrgängen. Viele werden aus dienstlichen Gründen also nicht pünktlich an der Jahreshauptversammlung teilnehmen können. Warum wurde dies bei der Planung nicht berücksichtigt? „Der Termin für die Hauptversammlung wurde zwischen Stadtbrandinspektor und den Wehrführern in der Sitzung des Wehrführerausschusses abgestimmt. Auch wurde geklärt, dass Teilnehmern an zeitgleich stattfindenden Lehrgängen die Möglichkeit eingeräumt wird, an der Versammlung teilzunehmen“, informiert Stefan Pinhard. Wie die Kameraden an zwei Orten gleichzeitig sein können, sagte Pinhard nicht.

Die Jahreshauptversammlung der Einsatzabteilungen der Freiwilligen Feuerwehr Schwalmstadt findet am Samstag, 20. Oktober ab 16 Uhr in der Ziegenhainer Kulturhalle statt. Die Veranstaltung ist nicht öffentlich. (wal)