Alsfelds Bürgermeister Stephan Paule©Foto: nh24 | Wittke-Fotos
Für die Stadt Alsfeld ist die Teilnahme am Investitionsprogramm der Hessenkasse gesichert
ALSFELD. Die Stadt Alsfeld erfüllt die Voraussetzungen, um im kommenden Jahr mehr als 4 Mio. Euro Investitionszuschüsse aus dem Landesprogramm „Hessenkasse“ zu erhalten. Dies teilt Bürgermeister Stephan Paule in einer Pressenotiz mit.
Voraussetzung, dass die Stadt Alsfeld diese Investitionszuschüsse erhält, ist, dass zum Stichtag 30.06.2018 keine Kassenkredite der Stadt, das sind kurzfristiger Verbindlichkeiten, vergleichbar einem Dispo-Kredit auf dem privaten Girokonto, mehr vorhanden sind. Tatsächlich waren schon seit dem 04.04.2018 keine Kassenkredite mehr vorhanden. Am Stichtag 30.06.2018 waren die städtischen Konten vielmehr mit rund 5,5 Millionen Euro im Plus.
Ende 2013 hätten die Kassenkredite noch bei rund 16 Mio. Euro gelegen, am 31.12.2016 hätten sie noch mit 10 Mio. Euro zu Buche geschlagen und konnten nunmehr, seit dem 4. April 2018 auf null gesenkt werden. Die Faktoren für den raschen Abbau sieht Bürgermeister Paule in der zurückhaltenden Ausgabenpolitik der Stadt sowie in der konsequenten Ausschöpfung der Ermächtigungen für Investitionsprogramme und dem konsequenten Eintreiben von Außenständen. Letztlich weist er auf die positive Entwicklung der Haushaltserträge hin.
Für finanzschwache Gemeinden ohne Kassenkredite sieht die Hessenkasse des Landes einen Investitionszuschuss vor. Dieser liegt im Falle Alsfelds bei 4,05 Mio. Euro, die vom Finanzministerium im Jahr 2019 zur Auszahlung kämen. Dieses Geld soll, nach dem Willen des Bürgermeisters, für Investitionen eingesetzt werden, die ohnehin auf die Stadt zukommen. „Ich warne davor, dass durch den Geldsegen aus Wiesbaden weitere Begehrlichkeiten geweckt werden,“ sagte Paule. (pm)